AKTUELLES

Herzlich Willkommen!

Hier finden Sie aktuelle Termine und Informationen über meine Arbeit als Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis 64 (Ulm / Alb-Donau).

Martin Rivoir

01.06.2017

Einladung zum Bürgerfest in den Landtag

Am Samstag 24.6. findet im Stuttgarter Landtag das schon traditionelle Bürgerfest statt. Anlass ist dieses Jahr auch die Einweihung des neuen Bürger-und Medienzentrums. Damit ist die Sanierung und die Modernisierung des Landtagsgebäudes abgeschlossen. Der Ulmer SPD-Abgeordnete Martin Rivoir lädt 20 Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis zu einer Fahrt nach Stuttgart zum Besuch des Bürgerfests ein. Anmeldungen bitte bis 15.6.2017 per Email an martin.rivoir@spd.landtag-bw.de. Die Fahrt erfolgt mit dem Zug nach Stuttgart.

Im Rahmen der Umbaumassnahmen des Landtags ist auch die SPD-Fraktion in Stuttgart vom Haus der Abgeordneten an der Konrad-Adenauer-Straße ins Haus der Abgeordneten am Schlossplatz umgezogen. Der Abgeordnete wird die Ulmer Gruppe dann auch durch die neuen Räumlichkeiten und sein neues Stuttgarter Büro führen.

Es erinnert irgendwie an Gerhard Schröders "Ich-will-hier-rein-Rütteln" an der Türe des damaligen Kanzleramts in Bonn: Dieses Foto zeigt den damals sechsjährigen Martin Rivoir, wie er schon im Jahre 1966 am Stuttgarter Schlossplatz auf das Fenster seines heutigen Büros zeigt ...

 


31.05.2017

Ulmer ausgezeichnet

Beim Schülerwettbewerbs des Landtags von Baden-Württemberg wurden Teresa Lorenz vom Gymnasium St. Hildegard und Philippe Pieper von der Ferdinand-von-Steinbeis-Schule mit dem ersten Preis ausgezeichnet. Die Auszeichnung überreichte Landtagspräsidentin Muhterem Aras im Plenarsaal des Landtags.

Dazu die Pressemitteilung des Landtags:

Erste Preisträger des 59. Schülerwettbewerbs des Landtags geehrt

Landtagspräsidentin Aras: Haben engagierte und nachdenkliche Jugendliche in Baden-Württemberg

Stuttgart. Die Erstpreisträgerinnen und Erstpreisträger des 59. Schülerwettbewerbs des Landtags sind am heutigen Dienstag, 30. Mai 2017, im Haus des Landtags in Stuttgart von Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) geehrt worden. „Eure Arbeiten zeigen, dass wir eine engagierte und nachdenkliche Jugend im Land haben. Es lohnt sich, sich für unsere Demokratie und unsere Grundrechte tagtäglich einzusetzen“, betonte Aras.

Über 3.500 Schülerinnen und Schüler aus 194 Schulen hätten sich mit 2.539 Arbeiten am Wettbewerb beteiligt, nahezu jeder zweite Teilnehmer erhalte einen Preis. In allen politisch aktuellen Themen der Gegenwart hätten sich Jugendliche engagiert. „Ihr zeigt, dass euch unsere demokratischen Werte am Herzen liegen, dass ihr euch einmischen und beteiligen wollt, damit unsere Welt noch ein bisschen besser Wert“, hob Aras hervor.

Mehr als 1.500 Plakate seien zum Thema „Gestalte ein Plakat, das zum friedlichen Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Nationalitäten aufruft“ eingereicht worden. Dass Umweltthemen nicht vergessen würden, zeige die hohe Beteiligung beim Thema Plastikkonsum und Umweltauswirkung. Fast 400 Schülerinnen und Schüler hätten Ideen entwickelt, wie ein Leben mit weniger Plastik aussehen könne. „Ich wünsche Ihnen für die Zukunft weiterhin ein offenes Ohr und offene Augen für brisante Themen. Seien Sie neugierig für Neues und kreativ im Tun“, so Landtagspräsidentin Aras.

Auch in diesem Jahr dürfen sich die Erstpreisträger über Bildungsreisen freuen, es geht nach Bonn und Graz. Am Nachmittag stehen zunächst Besuche der Weißenhofsiedlung oder des Theodor-Heuss-Hauses in Stuttgart an. Musikalisch umrahmt wurde die Preisverleihung durch den Chor „Der etwas andere Singkreis“, dessen Sängerinnen und Sänger blind oder sehbehindert sind.

 


14.05.2017

SPD-Abgeordnete besichtigten Albabstiegstunnel nach Ulm

Delegation der SPD-Landtagsfraktion informierte sich über Baufortschritt an der Neubaustrecke Stuttgart-Ulm

Eine 11-köpfige Delegation der SPD-Landtagsfraktion mit dem Vorsitzenden Andreas Stoch an der Spitze hat sich an verschiedenen Abschnitten über den Baufortschritt auf der Neubaustrecke Stuttgart-Ulm informiert. Auch eine Begehung des fast sechs Kilometer langen Albabstiegstunnels bis nach Ulm unter Führung von Bahnprojektleiter Dr. Stefan Kielbassa stand auf dem Programm der SPD-Abgeordneten.

Diese zeigten sich von den Baumaßnahmen tief beeindruckt. „Es ist schon sensationell, wie bei diesem Bahnprojekt Spezialisten und Gewerke aus den unterschiedlichsten Bereichen in einem hochkomplexen Prozess bei Anwendung modernster Technologie perfekt zusammenwirken“, erklärten SPD-Fraktionschef Andreas Stoch und der Ulmer SPD-Landtagsabgeordnete Martin Rivoir.

Beide zeigten sich davon überzeugt, dass die Neubaustrecke den Bahnverkehr in Baden-Württemberg spürbar voranbringen und die Reisezeiten für die Kunden attraktiver machen werde. „Wenn die Fahrtzeit zwischen Ulm und Stuttgart im Fernverkehr künftig nahezu halbiert wird und nur noch eine halbe Stunde dauert, ist das ein Riesenvorteil, den niemand missen möchte“, sagten Stoch und Rivoir.

 


08.05.2017

„Grün-Schwarz ohne gemeinsame Idee für die Zukunft des Landes“

SPD-Abgeordneter Martin Rivoir nennt Bilanz der Regierung „mehr als ernüchternd“

Für den SPD-Abgeordneten Martin Rivoir fällt die Bilanz der grün-schwarzen Koalition nach einem Jahr Regierungszeit „mehr als ernüchternd“ aus. „Grün-Schwarz bringt Baden-Württemberg nicht voran. Die beiden Parteien haben keine gemeinsame Idee für die Zukunft unseres Landes. Es herrscht auf vielen Feldern Stillstand“, erklärte Rivoir.

„Hauen und Stechen“ gehöre zum Markenzeichen dieser Regierung. Dies sei aktuell festzumachen beispielsweise am koalitionsinternen Streit über den Sinn von Fahrverboten oder über den Abbau von Hürden in der Landesbauordnung zur Ankurbelung des Wohnungsbaus oder über die Zukunft der Oberstufe an Gemeinschaftsschulen. „Bei vielen wichtigen Themen ziehen Grüne und CDU an einem Strang, aber leider in gegensätzliche Richtung“, sagte Martin Rivoir.

Den von Grün-Schwarz beschlossenen Abbau von 1.074 Lehrerstellen nannte Rivoir „völlig verantwortungslos“. Mehr Qualität an den Schulen im Land erziele man nur mit ausreichend Lehrkräften. Dass die Landesregierung ausgerechnet auf dem Rücken der Kommunen spare, komme einem Armutszeugnis gleich. „Es wäre genügend Geld da, um unsere Städte und Gemeinden zu stärken“, betonte Rivoir. Ministerpräsident Kretschmann erwecke den Eindruck, die soziale Wirklichkeit in den Kommunen gar nicht mehr richtig wahrzunehmen.

Es sei offenkundig, dass bei Grün-Schwarz der Haussegen schief hänge, weil die gemeinsamen inhaltlichen Schnittstellen arg dünn gesät seien. Das sich selbst verliehene Etikett der Komplementär-Koalition, also einer Partnerschaft der sich ergänzenden Gegensätze, solle verdecken, „dass der grün-schwarzen Regierung Orientierung und Antriebskraft fehlen“, betonte Martin Rivoir. Gut funktioniere bei dieser Koalition nur die Uneinigkeit. "So ist aber in Baden-Württemberg kein Staat zu machen. Unser starkes Land wird von Grün-Schwarz weit unter seinen Möglichkeiten regiert", resümierte Martin Rivoir.


27.04.2017

Martin Rivoir: „Internationale Studiengebühren sind weder sozialverträglich noch nachhaltig“

Die Haltung der SPD zum Gesetzentwurf der Landesregierung, internationale Studiengebühren in Baden-Württemberg einführen zu wollen, ist eindeutig, wie der Abgeordnete Martin Rivoir bestätigt: „Internationale Studiengebühren sind weder sozialverträglich noch nachhaltig. Die geplante Einführung von Studiengebühren für internationale Studierende ist definitiv der falsche Weg, angebliche Haushaltslöcher im Hochschul- und Kulturressort zu stopfen.“

Nächste Woche, am 3. Mai, wird der Gesetzesentwurf zur Einführung von internationalen Studiengebühren abschließend im Landtag beraten und dann mit den Stimmen der Regierungsfraktionen aus Bündnis 90/Die Grünen und CDU verabschiedet werden. Wisssenschaftsministerin Theresia Bauer (Bündnis 90/Die Grünen) begründet dieses Gesetz mit der Notwendigkeit zusätzliche Einnahmen im Landeshaushalt akquirieren zu müssen, um so angeblich notwendige Einsparungen im Haushalt des Wissenschafts- und Kulturressorts umgehen zu können. Diese Argumentation ist für Martin Rivoir angesichts einer vollen Landeskasse nicht nachvollziehbar: „Das Land Baden-Württemberg hat im Jahr 2016 einen Überschuss von 3,5 Mrd. Euro erwirtschaftet, zudem befinden sich eine weitere Mrd. an Überschüssen aus den Vorjahren sowie rund 500 Mio. Euro Rücklagen in der Landesschatulle.“ Rivoir versteht nicht, warum ausgerechnet so ein reiches Bundesland wie Baden-Württemberg hier mit schlechtem Beispiel vorangehen will und fordert die Zurücknahme des Gesetzentwurfes.

Die SPD lehnt die Einführung der internationalen Studiengebühren grundsätzlich ab. Alle Studierwilligen sollen auch in Zukunft in Baden-Württemberg gleiche Chancen auf eine akademische Ausbildung haben. Internationale Studiengebühren erwecken nicht den Eindruck von großer Gastfreundlichkeit. Sie bedeuten eine Diskriminierung im Bildungswesen und stehen im eklatanten Widerspruch zur Förderung der kulturellen Vielfalt und der Bildungsgerechtigkeit. Hochschulen und akademische Ausbildung leben von der Vielfalt ihrer Studierenden. Gerade in Zeiten wie diesen sollte das gebührenfreie Studi-um für internationale Studierende auch ein wichtiges Zeichen für die Weltoffenheit der baden-württembergischen Gesellschaft sein. Martin Rivoir begrüßt ausdrücklich die Demonstrationen der Studierenden am 28. April 2017 in Ulm und fordert die Studierenden und Lehrenden auf, sich an den Protestkundgebungen zu beteiligen.


15.04.2017

Spannende Zeitreise in den neuen Stuttgarter Hauptbahnhof

Bahnprojekt Stuttgart-Ulm e.V. hat mich in das neue 3D-Modell des neuen Stuttgarter Hauptbahnhof“ montiert. Damit bin ich jetzt mit rund 300 anderen im virtuellen Rundgang im Bahnhofsmodell zu sehen: Wer findet mich auf s21erleben.de? Klicken Sie in des große Bild und machen Sie eine Tour durch den Hbf. Mit 3D-Brille erleben Sie das ganze sogar dreidimensional.


10.04.2017

Rivoir: „Hermann muss ein Maßnahmenpaket für Angebots- und Infrastrukturverbesserungen vorlegen.“

Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Rivoir, hat anlässlich der heutigen Pressekonferenz von Bahn und Verkehrsministerium zur Qualität im Schienenpersonennahverkehr, Verkehrsminister Hermann (Grüne) aufgefordert, den Menschen in Baden-Württemberg konkret zu sagen, welche Maßnahmen er bei den am stärksten von Verspätungen und Zugausfällen betroffenen Bahnstrecken umsetzen wird. „Hermann muss ein Maßnahmenpaket für Angebots- und Infrastrukturverbesserungen vorlegen“, verlangte Rivoir.

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Er forderte Hermann auf, den vom Verkehrsausschuss des Landtags auf Initiative der SPD einstimmig gefassten Beschluss Folge zu leisten, „die Einnahmen aus Pönalen und wegen Ausfalls nicht bezahlter Züge des Schienenpersonennahverkehrs in Baden-Württemberg für Verbesserungen des Zugangebots und der Infrastruktur einzusetzen.“

Nach Ansicht von Rivoir ist es zwar positiv, dass die Qualität und Pünktlichkeit bei den Zügen im Land wieder zugenommen hat, aber umso mehr sei der Verkehrsminister jetzt gefordert, die notwendigen Weichenstellungen zeitnah einzuleiten. „Denn“, so Rivoir, „nach dem Fahrplanwechsel ist vor dem Fahrplanwechsel. Und gerade Infrastrukturverbesserungen brauchen bekanntlich Zeit – deshalb ist jetzt rasches Handeln gefragt und nicht gegenseitiges Schulterklopfen mit der Bahn.“


01.04.2017

Delegationsreise in die USA

Mit dem Wissenschaftsausschuss des Landtages bin ich derzeit in den USA. Verschiedene Hochschulen stehen auf unserem Besuchsprogramm, so das berühmte MIT, dasMassachusetts Institute of Technology (MIT) oder die City University of New York. Zudem gab es im Massachusetts State House eine Konferenz mit Vertreterinnen und Vertretern von Repräsentantenhaus und Senat. Wichtigstes Fazit der Reise ist wohl, dass Wissenschaftler wie Politiker die Hand für einen Austausch ausgestreckt halten und die bisherigen, guten Beziehungen auch unter der Präsidentschafts Donald Trumps fortgesetzt und ausgebaut werden sollen.

Einige Fotos finden Sie in der Bildergalerie, einen ausführlichen Reisebericht bei der Stuttgarter Zeitung.

 


26.03.2017

Zerbröselt Einsteins Erbe in Ulm?

So titelte die Neu-Ulmer Zeitung sehr folgerichtig. Die SPD-Gemeinderatsfraktion drängt seit Jahren darauf, dass die Stadt ein Konzept entwickelt, was mit den Kellermauern des Geburtshauses von Albert Einstein in der Ulmer Bahnhofstraße geschieht. Bis im letzten Sommer das Grundstück für die Sedelhöfe an den Investor verkauft wurde, hatte man viel Zeit, die Grundmauern in Ruhe zu sichten. Gleichzeitig kamen die Überlegungen nur schleppend in Gang, was damit zukünftig geschehen soll. Nun müssen die Mauern weg, um die Baugrube auszuheben und in kürzester Zeit war die Entscheidung zu fällen, dass die Mauern nur Stein für Stein eingelagert werden sollen. Ulm raubt sich damit selbst die Möglichkeit, einen authentischen Einstein-Ort zu erhalten.

 

 


09.03.2017

Fahrverbote sind „kalte Enteignung“

Mit Blick auf die von Grün-Schwarz für Stuttgart angekündigten Fahrverbote warnte SPD-Verkehrssprecher Martin Rivoir vor einer „kalten Enteignung“. Mobilität in Baden-Württemberg dürfe sich nicht zur neuen sozialen Frage entwickeln. „Auto-Mobilität muss auch in Zukunft für Menschen mit kleinem Geldbeutel bezahlbar sein“, sagte Rivoir. Die SPD stehe für eine ökologische Verkehrspolitik, jedoch nicht getreu dem Motto „Grün muss man sich eben leisten können“.

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Weiterlesen auf der Internetseite der SPD-Landtagsfraktion. Die Rede im Landtag können Sie als Video hier anschauen (ab 1:48:40, Link wird auf das direkte Video noch aktualisiert).