Martin Rivoir MdL
aktueller Blogbeitrag
3. Dezember 2025
Pressemitteilung SPD will gebührenfreies letztes Kindergartenjahr mit Nachtragshaushalt finanzieren Martin Rivoir: „Wir wollen Familien wirksam entlasten!“ In fast allen Kommunen wurden die Kita-Gebühren in den letzten […]
Abonnieren Sie meinen Newsletter
Zeitreise
Aktuelles von der
SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
- Jonas Hoffmann: „Grün-Schwarz schafft eine unerträgliche Rechtsunsicherheit für Vermieter und Mieter!“
- Katrin Steinhülb-Joos: „Plötzlich befürwortet Kretschmann den Ausbau von Ganztagschulen – dabei hat die Landesregierung das jahrelang blockiert“
- Andreas Kenner: „Der Normenkontrollrat verwechselt Bürokratieabbau mit Deregulierung“
- Katrin Steinhülb-Joos: „Es braucht eine unabhängige Ombudsstelle des Landes für Betroffene sexualisierter Gewalt an Schulen!“
- Andreas Stoch: „Grün-Schwarz hat jetzt die Gelegenheit, beim letzten gebührenfreien Kitajahr Farbe zu bekennen“
- Jan-Peter Röderer: Land muss ÖPNV mitfinanzieren und zur Pflichtaufgabe machen
- Andreas Stoch: „Was braucht es noch, damit Grün-Schwarz den Weg für Kitaplatz-Sharing frei macht?“
- Katrin Steinhülb-Joos: „Immer mehr Aufgaben muss doch mehr Unterstützung bedeuten“
- Dorothea Kliche-Behnke: „Statt Vorbild zu sein, verstößt das Land gegen die Vorgaben“
- Jonas Weber: „Gerichtsvollzieher müssen besser und umfangreicher geschützt werden!“
- Gabi Rolland: „Baden-Württemberg vergrault mit seinen Studiengebühren angehende Fachkräfte aus aller Welt!“
- Boris Weirauch: „Die CDU darf mehr Schutz der Beschäftigen nicht im Weg stehen“
- Andreas Stoch: „Grün-Schwarz zeigt mit dem Finger nach Berlin – wir fahren hin und machen uns für Baden-Württemberg stark“
- Florian Wahl: „Ein beschämender Schritt, den kein anderes Bundesland auch nur erwägt“
- Dorothea Kliche-Behnke: „Das Land hat weiter riesigen Aufholbedarf bei Frauenhäusern“

















