Martin Rivoir MdL
aktueller BLOGBEITRAG
14. August 2019
Leider gibt es keine Kontinuität bei der Verkehrsplanung in der Stelle des bzw. der Fahrradbeauftragten. Umso schlechter, weil der Ausbau des Radverkehrs elementar für die Zukunft […]
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Zeitreise
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Aktuelles von der
SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
- Daniel Born: „Baden-Württemberg hat beim Ausbau der Ganztagsschule den Kurs verloren“
- Daniel Born: „Förderung muss allen Kindern zugänglich sein – unabhängig vom Geldbeutel ihrer Eltern!“
- Rainer Hinderer: „Der Streit zwischen CDU und Grünen ist ein Streit um Kaisers Bart, denn er verwaltet den Mangel und stellt die Kommunen finanziell nicht besser“
- Martin Rivoir: „Das ‚Schwarze Peter‘-Spiel von Verkehrsminister Hermann muss ein Ende haben“
- SPD fordert vom Innenminister Aufklärung und Transparenz im Umgang mit Uniter
- Dr. Stefan Fulst-Blei: „Nicht die Hauptschule, sondern der Hauptschulabschluss muss flächendeckend angeboten werden“
- Peter Hofelich: „Im Hinblick auf die digitale Transformation der Steuerverwaltung muss die grün-schwarze Landesregierung nachlegen“
- Daniel Born: „Die diskriminierenden Aussagen von Carsten Linnemann dürfen der Kultusministerin keine Orientierung sein, denn sie sind populistisch und schüren Ressentiments gegen zugewanderte Kinder“
- Dr. Stefan Fulst-Blei: „Kultusministerin Eisenmann ignoriert die Fakten und wirft ihre eigenen Qualitätsstandards gleich mit über Bord“
- Gabi Rolland: „Für Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ist das ein weiterer Schlag ins Kontor und belegt einmal mehr, dass sie und ihr Ministerium die Problematik Zulagen an der Verwaltungshochschule Ludwigsburg im Jahr 2012 nicht ernst genommen haben.“
- Fraktionsvize Martin Rivoir: „Nicht die Kapazitäten des neuen Stuttgarter Hauptbahnhofs sind das Problem für einen erfolgreichen Deutschland-Takt. Viel wichtiger wäre es, die Zulaufstrecken auszubauen“
- Gernot Gruber: „Der Beschluss von Grün-Schwarz, Kunstrasenplätze mit Kunststoffgranulat grundsätzlich nicht mehr fördern zu wollen, ist ein Schnellschuss“
- Dr. Boris Weirauch: „Das 2013 unter Grün-Rot beschlossene Landestariftreue- und Mindestlohngesetz (LTMG) hat bundesweit Maßstäbe gesetzt“
- Gabi Rolland: „Persönliche Abfallbilanz des Umweltministers seit 2011 fällt alles andere als rosig aus“
- Dr. Stefan Fulst-Blei: „Überfällig ist die Einführung einer Meisterprämie, wie es sie schon in zig anderen Bundesländern gibt“