17. Dezember 2017

Kulturetat 2018: Teilhabe durch Digitalisierung!

Die Digitalisierung kann vor allem jungen Leuten helfen, den Zugang zur Kultur zu bekommen – deswegen aber auch freier Eintritt in die Dauerausstellungen der landeseigenen Museen!
17. Dezember 2017

Verkehrsetat von Minister Herrmann: „Mehr Schein als sein!“

Bei den Haushaltsberatungen 2018 habe ich am 14. Dezember dem Verkehrsminister Herrmann deutlich gemacht, dass seine Verkehrspolitik katastrophal für das Land ist: Bei Bahn, Stadtverkehr und […]
29. November 2017

SPD beantragt Investitionsprogramm für neue Straßen- und Stadtbahnen

Fraktionsvize Martin Rivoir: „Wir wollen, dass durch neue Fahrzeuge die Straßenbahnflotten wachsen und somit mehr Kapazitäten für Fahrgäste im Land geschaffen werden“ Die SPD-Landtagsfraktion hat in […]
27. November 2017

SPD-Fraktionsvize Martin Rivoir bedauert nicht mögliche Weiternutzung des Interims

Ausdrücklich begrüßt Fraktionsvize Martin Rivoir die heutige Entscheidung im Verwaltungsrat des Württembergischen Staatstheaters, das ehemalige Paketpostamt in der Ehmannstraße zur Interimsspielstätte der Stuttgarter Oper umbauen zu […]
23. November 2017

SPD will freien Eintritt für alle Staatlichen Museen

Martin Rivoir: „Die Museen sollen zu einem frei zugänglichen Ort der Kunst werden. Die SPD wird deshalb Landeszuschüsse beantragen, die den Verzicht auf Eintrittsgelder ausgleichen.“ SPD-Fraktionsvize […]
17. November 2017

Rivoir: Ersatzbau für die Justiz muss kommen

Freude über Einweihung des ersten Bauabschnitts Justizminister Guido Wolf hat jetzt den Neubau an die Staatsanwaltschaft offiziell übergeben. Der SPD-Landtagsabgeordnete Martin Rivoir freut sich über den […]
15. November 2017

Interimsspielstätte der Oper zu teuer!

SPD-Fraktionsvize Martin Rivoir: „Fassungslos, wie für das Interim einfach mal so 50 bis 80 Millionen Euro zum Fenster rausgeschmissen werden sollen“ Der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, […]
14. November 2017

Umgang mit Falschparkern schafft Rechtsunsicherheit

Die Ulmer Stadtverwaltung schrieb auf einen Antrag der SPD-Fraktion: „Aufgrund der geringen Anzahl an markierten Parkflächen im Fischerviertel wird Anwohnern mit Bewohnerparkausweis grundsätzlich das Parken auch […]
10. November 2017

Landesregierung: „Kein Bedarf an Supermarkt für die Wissenschaftsstadt“

Seit langem setze ich mich – auch mit meiner Gemeinderatsfraktion – für einen Supermarkt auf dem Oberen Eselsberg ein. Hier arbeiten viele Beschäftige von Uni, Kliniken […]
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