11. Mai 2022

„Spaziergänge“ in Ulm. Mein Brief an Herrn Minister Strobl

Ich halte es für unerträglich, wie sich jeden Freitag die sog. Spaziergänger der Ulmer Innenstadt bemächtigen und sich die Polizei und die Ordnungsbehörden passiv verhalten. Deshalb […]
11. Mai 2022

„Spaziergänge“ in Ulm. Mein Brief an Herrn Minister Strobl

Ich halte es für unerträglich, wie sich jeden Freitag die sog. Spaziergänger der Ulmer Innenstadt bemächtigen und sich die Polizei und die Ordnungsbehörden passiv verhalten. Deshalb […]
29. April 2022

Antwort vom Finanzminister

Der Finanzminister hat mir auf meinen Brief vom 1. April geantwortet: Sehr geehrter Herr Abgeordneter, für Ihr Schreiben vom 31. März 2022 und Ihren Hinweis zum […]
10. April 2022

Installation und Ausstellung Metzgerturm 2022

Nach intensiver Vorbereitung wird ab 11. April 2022 das Projekt Metzgerturm 2022 von Johannes Pfeiffer installiert. Eine offizielle Eröffnung ist für Donnerstag, 14.4.2022 um 17.30 Uhr […]
7. April 2022

Natur ist zur Künstlerin geworden

SPD zum neuen Mahnmal für den Klimaschutz Martin Rivoir: „Natur ist zur Künstlerin geworden“ Der kulturpolitische Sprecher der SPD im Landtag von Baden-Württemberg, Martin Rivoir, blickt […]
1. April 2022

Brief an Finanzminister: NS-Reichsadler am Finanzamt entfernen!

Eine Ulmer Initiative hat Straßen und Orte mit NS-Vergangenheit in einer Karte zusammengetragen: ulm-raum. Dort ist auch das Ulmer Finanzamt aufgeführt, an dem der Reichsadler immer […]
16. Februar 2022

Geltendes Recht bei „Spaziergängen durchsetzen!

Zu den sogenannten „Spaziergängen“ gegen die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung und zur heutigen Stellungnahme der Stadtverwaltung und Diskussion im Gemeinderat um das weitere Vorgehen äußert sich die […]
14. Februar 2022

Drohende Abschiebung verhindern!

Sehr geehrter Herrn Innenminister, ich wende mich mit folgendem dringenden Anliegen an Sie: Der in Ulm geborene türkische Staatsbürger und Kurde Muhammed Tunc sitzt aktuell in […]
11. Februar 2022

30.000 € für die Theaterei in Herrlingen

30.000 € für die Theaterei in Herrlingen Land unterstützt die Privattheater im Land „Ich freue mich dass die Theaterei in Herrlingen in diesem Jahr  30.000 € […]
28. Januar 2022

Endlich Maßnahmen gegen illegale „Spaziergänge“ ergreifen!

Die Stadt Ulm hat für die Zeiten der Corona-„Spaziergänge“ eine Maskenpflicht erlassen. Nur etwa die Hälfte der „Spaziergänger:innen“ hat sich daran gehalten, aber Stadt und Polizei […]
26. Januar 2022

Regeln für e-Scooter aufstellen

Bereits im September 2020 habe ich für meine Fraktion beantragt, dass die Stadt für das Parken der eScooter Regeln aufstellt. Leider war dies der Stadt bislang […]
23. Januar 2022

Bin froh, dass so viele friedlich demonstriert haben

Nachdem der Ulmer SPD-Abgeordnete Martin Rivoir immer noch in Corona-Quarantäne ist, konnte er an der Kundgebung am Samstag, den 22. Januar, leider nicht teilnehmen. Rivoir: „Ich […]
17. Januar 2022

Brief an den Innenminister

Wegen der sogenannten „Spaziergänge“, die seit Wochen durch Ulm ziehen, ohne sich an irgendwelche rechtlichen Vorgaben zu halten, habe ich dem Innenminister geschrieben: Durchsetzung des geltenden […]
17. Januar 2022

Aufruf zur Kundgebung am 22.1. um 16 Uhr

Wir sind viele! Ja zu Solidarität. Nein zu Hetze. Unter diesem Motto lädt ein breites Bündnis zu einer Kundgebung auf dem Münsterplatz am 22. Januar 2022 […]
10. Januar 2022

Unangemeldete Versammlungen gegen die Corona-Maßnahmen

Wegen der sogenannten „Spaziergänge“ in der Region habe ich heute eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt: Versammlungen gegen die Corona-Maßnahmen in Ulm, im Landkreis Alb-Donau […]
3. Dezember 2021

Landesgeld für die KI-Forschung in Ulm

Finanzausschuss des Landtags von Baden-Württemberg beschließt Landesgeld für die KI-Forschung in Ulm Nachdem in einer nächtlichen Koalitionsrunde vor wenigen Tagen zunächst entschieden wurde, dass zusätzlich zum […]
3. Dezember 2021

Finanzausschuss beschließt einmalig 100.000 Euro für den Archäopark

Finanzausschuss beschließt einmalig 100.000 Euro für den Archäopark Weitere 250.000 Euro werden einmalig für Welterbestätten bereitgestellt Ulmer Museum und Steinzeitdorf in Ehrenstein gehen wieder leer aus […]
17. November 2021

Ulm bei Förderung wieder nicht berücksichtigt

Land vergibt in nächtlicher Koalitionsrunde zweites KI-Institut in die Region Stuttgart Ulm wird wieder nicht berücksichtigt Kurzfristig hat sich die Landesregierung aufgrund der Steuermehreinnahmen dazu entschlossen, […]
24. September 2021

Finanzausschuss genehmigt Verkauf von Grundstück an Luft- und Raumfahrtzentrum

Finanzausschuss genehmigt Verkauf von Grundstück an Luft- und Raumfahrtzentrum Weitere Themen: Personalsituation beim VB-BW und Denkmalpflege Stuttgart. Der Finanzausschuss des Landtags hat sich in seiner Sitzung […]
20. Juli 2021

Bürgerforum zur Sanierung der Württembergischen Staatstheater stellt Abschlussbericht vor

Gemeinsame Sitzung von Wissenschaftsausschuss und Finanzausschuss Bürgerforum zur Sanierung der Württembergischen Staatstheater stellt Abschlussbericht vor Stuttgart. Das Bürgerforum zur Sanierung der Württembergischen Staatstheater hat den Mitgliedern […]
20. Juli 2021

Finanzausschuss stimmt Nachtragshaushalt in Höhe von rund zwei Milliarden Euro zu

Finanzausschuss stimmt Nachtragshaushalt in Höhe von rund zwei Milliarden Euro zu Stuttgart. Der Finanzausschuss des Landtags empfiehlt dem Landtagsplenum, dem Nachtragshaushalt 2021 zuzustimmen. Das Gremium stimmte […]
20. Juli 2021

Anwohnerparkplätze im Fischerviertel

Bald gibt es am Hauptbahnhof weitere 540 Parkplätze in der neuen Tiefgarage. Gleichzeitig wird sich das Anwohner-Parken ändern. Für die neue Anwohnerzone rund um das Fischerviertel […]
8. Juli 2021

Ministerien vergeben 2020 externe Gutachten im Umfang von 22,3 Mio. Euro

Bericht über externe Gutachten und Beratungsleistungen Landesministerien vergeben 2020 externe Gutachten im Umfang von 22,3 Millionen Euro Stuttgart. Die Ministerien des Landes Baden-Württemberg haben im Jahr […]
8. Juli 2021

Ulm kann nun eigenständig über Gebühren für das Bewohnerparken entscheiden

Ulm kann nun eigenständig über Gebühren für das Bewohnerparken entscheiden Kabinett in Stuttgart beschließt entsprechende Verordnung Nach ungewöhnlich langer Bearbeitungszeit hat die Landesregierung nun am vergangenen […]
25. Juni 2021

Robert Scholl ehren

Robert Scholl, Vater der Widerstandskämpfer Hans und Sophie Scholl sowie der vh- und HfG-Gründerin Inge Aicher-Scholl, wurde im Juni 1945 von den Amerikanern zum Oberbürgermeister ernannt. […]
24. Juni 2021

Donauufer ausleuchten!

Seit Jahren warten wir auf eine Beleuchtung der Stadtmauer, um diesen Bereich sicherer zu machen. Nun gibt es enorme Probleme durch „Party-People“ am Donauufer. Die Polizistinnen […]
24. Juni 2021

Lärm- und Poser-Probleme auf dem Parkplatz Steingasse

Die Südwest Presse hatte über die Probleme am Parkplatz Steingasse berichtet: „Poser und Partypeople“ produzieren Lärm und Müll und die Menschen, die in dem Viertel wohnen, […]
22. Juni 2021

Erneuter Brief an den Innenminister

Ich habe dem Innenminister auf seine Antwort hin erneut geschrieben. Es müssen jetzt endlich Massnahmen ergriffen werden!Ich sehe allerdings das Problem, dass die Ulmer Polizei zu […]
16. Juni 2021

Strobl antwortet zur Poser-Szene

Innenminister Thomas Strobl hat mir nun auf meinen Brief vom 18. Mai geantwortet: Posing-Szene in Ulm Sehr geehrter Herr Abgeordneter, lieber Martin Rivoir, für Ihr Schreiben […]
9. Juni 2021

Land will Naidoo-Konzert nicht kündigen

Konzert von Xavier Naidoo am 18. Juni 2022 in Ulm-Wiblingen Antwort des Ministers auf die Bitte des Ulmer Landtagsabgeordneten Martin Rivoir den Vertrag mit dem Veranstalter […]
18. Mai 2021

Rivoir soll Finanzausschuss leiten

Martin Rivoir soll Finanzausschuss leiten, Florian Wahl den Sozialausschuss Die SPD hat sich in der heutigen Fraktionssitzung dafür entschieden, die beiden Abgeordneten Martin Rivoir und Florian […]
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