8. Februar 2023

Kooperation Bundeswehrkrankenhaus und Universitätsklinikum

Ein wichtiger Schritt zur Zukunftssicherung für die Wissenschaftsstadt auf dem Oberen Eselsberg wurde durch den jüngst geschlossenen Kooperationsvertrag gemacht. Meine Kollege aus dem Bundestag Martin Gerster […]
8. Februar 2023

Kooperation Bundeswehrkrankenhaus und Universitätsklinikum

Ein wichtiger Schritt zur Zukunftssicherung für die Wissenschaftsstadt auf dem Oberen Eselsberg wurde durch den jüngst geschlossenen Kooperationsvertrag gemacht. Meine Kollege aus dem Bundestag Martin Gerster […]
8. Januar 2023

Dauerthema Ulmer Hbf

Der Hauptbahnhof in Ulm soll nach Plänen der Bahn ab 2024 umgebaut werden. Leider ist im Moment keine Verlängerung der Unterführung zur Schillerstraße vorgesehen und das […]
21. Dezember 2022

Petition zur Rehabilitierung von Rudolf Duala Manga Bell

Die Petition zur Rehabilitierung von Rudolf Duala Manga Bell ist noch wenige Tage online. Da es wohl mit dem Unterschreiben auf der Homepage Probleme gab, hier […]
16. November 2022

Antwort des Ministeriums für Finanzen Baden Württemberg

Die Antwort auf meinen Antrag  zum Thema: Übertragung der Bauherreneigenschaft vom Land an Uniklinika des Landes und an die Landesuniversitäten finden Sie hier: Drucksache 17/3411
16. November 2022

Antworte des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden Württemberg

Die Antwort auf meine Kleine Anfrage zu den – Naturtheatern und Freilichtbühnen in Baden-Württemberg finden Sie hier Drucksache 17/3203
15. November 2022

Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden Württemberg

Die Antwort auf meine Kleine Anfrage zum Thema , Perspektiven des Deutschen Zentrums für neurodegenerative Erkrankungen in der Helmholtz-Gemeinschaft (DZNE) in Ulm, finden Sie hier: Drucksache […]
24. Oktober 2022

Pressemitteilung | Finanzausschuss beschließt neue Regeln für Förderungen von Vereinssportstätten

Nach der Kritik des Rechnungshofes am Verfahren für Zuwendungen für den Bau und die Sanierung für Vereinssportanlagen hat der Finanzausschuss des Landtags neue Richtlinien beschlossen. Hier […]
23. September 2022

Pressemitteilung zur „Landesinitiative Elektromobilität III“

Nach Kritik des Rechnungshofs am Programm „Landesinitiative Elektromobilität III“, beschließt der Finanzausschuss neue Richtlinien für die Aufstellung von Förderprogrammen.   Hier geht es zur Pressemitteilung:
22. September 2022

Fachkräftemangel an Theatern

Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg hat auf meine Kleine Anfrage zum Fachkräftemangel bei staatlichen, kommunalen und privaten Theatern im nicht-künstlerisches Bereich geantwortet. Die Antwort […]
11. September 2022

Strategische Zukunftsplanung für das Universitäts-Klinikum Ulm

Vor einigen Monaten war ich mit unserem Betreuungsabgeordneten Martin Gerster (MdB) zu Besuch am Universitätsklinikum Ulm.Wir haben mit Herrn Prof. Kaisers über die Zukunft der Universitätsmedizin […]
2. September 2022

Arbeitsplatzabbau bei EvoBus verhindern

Den Antrag, sowie die Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus finden Sie hier.
1. September 2022

Antwort vom Ministerium für Verkehr

Hier geht es zur Antwort auf meine Anfrage zu Sanierung und Modernisierung des Ulmer Hauptbahnhofes.
19. August 2022

Antwort vom Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg

Das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg hat auf meine Kleine Anfrage zur Anbindung der Gemeinde Balzheim an den Öffentlichen Personennahverkehr geantwortet. Hier geht es zum Brief  
18. August 2022

Antwort vom Staatsministerium

Antwort des Staatsministeriums auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Rivoir, Fink, Gruber Cuny, Steinhülb-Joo zu den Einnahmen der Landesvertretungen in Berlin und Brüssel. Drucksache17-2908 Stellungnahme StM […]
16. August 2022

Kleine Anfrage von Martin Rivoir und Jonas Weber

Am 08. August hat das Ministerium für Finanzen Baden Württemberg auf die kleine Anfrage zu Sanierung, Umbau und Erweiterung der Staatlichen Kunsthalle Karlsruhe geantwortet. Den Brief […]
22. Juli 2022

Radweg zwischen Ulm-Unterweiler und Ulm-Donaustetten entlang der L 240

Antwort von Minister Winfried Hermann auf meine Anfrage zum Stand der Planungen für den Radweg zwischen Ulm-Unterweiler und Ulm-Donaustetten entlang der L 240. Zum Brief des Ministers
7. Juli 2022

SPD-Landtagsfraktion zu Gast bei Bundeskanzler Olaf Scholz

Im Rahmen der dreitägigen Klausur der Fraktion waren wir für eine Stunde zu Gast bei Olaf Scholz im Kanzleramt. Es war eine interessante Diskussion mit unserem […]
7. Juli 2022

Online-Diskussion zum Thema Clubkultur in Ulm am Montag, 11.7.22 um 20.00 Uhr

Die SPD-Gemeinderatsfraktion greift in einer Online-Diskussion ein aktuelles Thema auf, das viele junge Leute in Ulm beschäftigt. Wir laden zu einem Austausch über die Ulmer Clubszene […]
1. Juli 2022

Brief an Minister Strobel zum Thema: Aktivitäten von Rechtsextremen in Ulm

Hier geht es zu meinem Brief:
1. Juli 2022

Meine Anfrage an Minister Strobel zum Thema Geschwindigkeitsüberwachung

Hier geht es zu meiner Anfrage:
1. Juli 2022

Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst hat auf meinen Antrag vom 24. März geantwortet

Lesen Sie die Antwort hier:        
30. Juni 2022

Pressemitteilung: Finanzausschuss kritisiert schleppende Umsetzung von Landtagsbeschluss

Pressemitteilung Teilweise fehlender Hinweis in Förderbescheiden Finanzausschuss kritisiert schleppende Umsetzung von Landtagsbeschluss Stuttgart. Der Finanzausschuss hat sich enttäuscht über den Stand bei der Umsetzung eines Landtagsbeschlusses […]
12. Juni 2022

Kleine Anfrage: KI-Forschung in Ostwürttemberg

Hier geht es zur Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus.
9. Juni 2022

Sogenannte Spaziergänge in Ulm. Antwort von Minister Thomas Strobl auf mein Schreiben vom 11. Mai

Schreiben von Herrn Minister Strobl
25. Mai 2022

Kleine Anfrage zur „Windkraft in der Region des Regionalverbands Donau/Iller (RVDI)

Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima, und Energiewirtschaft Baden Württemberg
19. Mai 2022

Konzert von Anna Netrebko. Antwort des Ministeriums für Finanzen auf meine Fregen

Hier geht es zum Brief
11. Mai 2022

„Spaziergänge“ in Ulm. Mein Brief an Herrn Minister Strobl

Ich halte es für unerträglich, wie sich jeden Freitag die sog. Spaziergänger der Ulmer Innenstadt bemächtigen und sich die Polizei und die Ordnungsbehörden passiv verhalten. Deshalb […]
3. Mai 2022

Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Rivoir und Katrin Steinhülb-Joos SPD

Das Ministerium für Finanzen beantwortet die Kleine Anfrage im Einvernehmen mit dem Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst wie folgt:
29. April 2022

Antwort vom Finanzminister

Der Finanzminister hat mir auf meinen Brief vom 1. April geantwortet: Sehr geehrter Herr Abgeordneter, für Ihr Schreiben vom 31. März 2022 und Ihren Hinweis zum […]
26. April 2022

Finanzamt Ulm: Reichsadler erhält eine klärende Infotafel

Hier geht es zum Brief des Ministeriums für Finanzen.