2. Dezember 2024

Gesamtvolumen für Landeshaushalt 2025/2026 beträgt 135,41 Milliarden Euro

„Der Finanzausschuss des Landtags hat nach insgesamt sechs Sitzungen am Freitag, 28. November 2024, seine Beratungen zum Landeshaushalt für die Jahre 2025 und 2026 abgeschlossen. „Das […]
2. Dezember 2024

Gesamtvolumen für Landeshaushalt 2025/2026 beträgt 135,41 Milliarden Euro

„Der Finanzausschuss des Landtags hat nach insgesamt sechs Sitzungen am Freitag, 28. November 2024, seine Beratungen zum Landeshaushalt für die Jahre 2025 und 2026 abgeschlossen. „Das […]
29. November 2024

Verzögerungen bei der geplanten Sanierung der Oper in Stuttgart

Die Verzögerungen bei der geplanten Sanierung der Oper in Stuttgart wirft Fragen auf. In einem Antrag an das Ministerium für Finanzen habe ich um die Beantwortung […]
29. November 2024

Sicherstellung der Finanzierung der Staatlichen Museen Baden-Württemberg und des Zentrums für Kunst und Medien Karlsruhe (ZKM)

In einem neun Punkte umfassenden Antrag habe ich das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst um die Beantwortung meiner Fragen zum Thema Sicherstellung der Finanzierung der […]
29. November 2024

Interimsnutzung der Staatlichen Kunsthalle Baden-Baden durch das Badische Landesmuseum in Karlsruhe

In einem Antrag habe ich das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst um die Beantwortung von 15 Fragen zur Interimsnutzung der Staatlichen Kunsthalle Baden-Baden durch das […]
25. November 2024

Frauen besser vor Gewalt schützen!

Drohungen, Beleidigungen, Schläge, Vergewaltigung, versuchte oder vollendete Femizide: Erneut meldet das BKA einen Anstieg von Gewaltdelikten gegen Frauen in Deutschland. Die Ermittler gehen zudem von einer […]
18. November 2024

SPD Baden-Württemberg steht entschlossen & geschlossen auf dem Platz

Mit unserem Landesvorsitzenden Andreas Stoch an der Spitze ziehen wir entschlossen in die nächsten zwei Jahre. Bei unserem Landesparteitag in Offenburg wurde ganz deutlich: Die SPD […]
7. November 2024

Opernsanierung

In der Rubrik Landespolitik berichtet die Stuttgarter Zeitung vom 05.11.2024 von meiner Forderung nach einem Moratorium. Alle Beteiligten müssen zur Besinnung kommen und die Pla­nungen für […]
4. November 2024

Wir machen Politik für Leistungsträgerinnen und Leistungsträger

Für uns ist Leistungsträger oder Leistungsträgerin, wer viel leistet und unsere Gesellschaft, unser Land stark macht. Und nicht, wer mehr verdient. Deshalb wollen wir Deutschlands Leistungsträgerinnen […]
15. Oktober 2024

Wir kämpfen um jede Notfallpraxis im Land!

In Baden-Württemberg sollen weitere 17 Notfallpraxen geschlossen werden. Die Schließungen wären ein nie dagewesener Kahlschlag in der ambulanten Versorgung in Baden-Württemberg. Innerhalb von 18 Monaten 30 […]
18. September 2024

Verspätungen und Zugausfälle

In zwei getrennt voneinander erfolgten Kleinen Anfragen habe ich das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg um die Beantwortung von je zehn Fragen gebeten. Die Antworten finden Sie […]
5. September 2024

Besuch des Munitionslagers in Setzingen

Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordnete Kevin Leiser (SPD), Mitglied des Verteidigungsausschusses, habe ich das Munitionslager der Bundeswehr in Setzingen (Alb-Donau-Kreis) besucht. Im Ende der Siebzigerjahre eingerichteten Depot […]
6. August 2024

Antwort des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg

Auf meinen neun Punkte umfassenden Antrag antwortet das Ministerium wie folgt:
6. August 2024

Antwort des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg

Auf meine Kleine Anfrage antwortet das Ministerium wie folgt:
10. Juli 2024

Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden Württemberg

Die Stellungnahme des Ministeriums, zu meinen zehn Punkte umfassenden Antrag, finden Sie hier.
10. Juli 2024

Kleine Anfrage an das Ministerium für Verkehr Baden Württemberg

Zum Thema Regio-S-Bahn Donau/Iller, bat ich das Ministerium um die Beantwortung der folgenden Fragen: In welchen Abschnitten und welchem Zeitraum soll das Regio-S-Bahn-Systems Donau/Iller umgesetzt werden? […]
10. Juli 2024

Antwort des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg

Bezüglich des Themas „Verkehrsführung zum Containerterminal Ulmer Norden“ bat ich das Ministerium um die Beantwortung von sechst Fragen. Die Antwort finden Sie hier:
10. Juli 2024

Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Würrtemberg

Die Sammlung Prinzhorn in Heidelberg ist ein Museum für historische Werke aus psychiatrischen Anstalten sowie von heutigen Psychiatriepatienten. Die bedeutende Spezialsammlung ist angeschlossen an die Klinik […]
10. Juli 2024

Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg

In einer Kleinen Anfrage bat ich das Ministerium um die Beantwortung von acht Fragen zum Thema „Honorare für Künstlerinnen und Künstler. Die Antwort finden Sie hier:
4. Juli 2024

Gemeinsam mit Andreas Stoch, dem Landes- und Fraktionsvorsitzender der SPD Baden-Württemberg, hatte ich am 21. Juni 2024 einen informativen Austausch mit Prof. Dr. Udo Kaisers. Der […]
26. Juni 2024

Informatives Gespräch bei Hensoldt

Zusammen mit Andreas Stoch, dem Landes- und Fraktionsvorsitzender der SPD Baden-Württemberg, habe ich am 21. Juni 2024 die Firma Hensoldt besucht. Am Standort Ulm sind ca. […]
21. Mai 2024

Finanzminister Bayaz will Klima-Mahnmal abreißen lassen

Dass ausgerechnet ein grüner Finanzminister das Klima Mahnmal in Stuttgart entsorgen lassen will spricht Bände. In einem Brief an den Minister habe ich mich beschwert, darüber […]
16. Mai 2024

Besuch der SPD-Landtagsfraktion bei Porsche

Am 7. Mai war die SPD-Landtagsfraktion zu Gast bei Porsche. Der informative Besuch war mit einem interessanten Austausch verbunden und diente dem Verständnis der aktuellen Herausforderungen […]
25. April 2024

Schreiben an Bundesminister Volker Wissing, Bundesministerium für Digitales und Verkehr

In einem gemeinsamen Schreiben mit Martin Gerster, MdB bitten wir um eine ernshafte Prüfung einer Teilinbetriebnahme Stuttgart 21 im Rahmen der Schnellfahrstrecke Ulm-Mannheim. Das Schreiben finden […]
16. April 2024

Es muss sich etwas bewegen, sonst bleibt Stuttgart nur ein C-Orchester

Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg: SPD-Kulturpolitiker zum Abschied von Cornelius Meister von der Staatsoper Stuttgart Martin Rivoir: „Es muss sich etwas bewegen, sonst bleibt Stuttgart nur ein […]
4. April 2024

Einladung zur Online-Veranstaltung am 15. April. Es braucht mehr G9. Jetzt!

Eine Vertiefung des Gelernten? Fehlanzeige. Stattdessen haben unsere Kinder vollgestopfte Stundenpläne und kaum Zeit für außerschulische Aktivitäten. Deshalb fordern wir als SPD: Mehr G9 jetzt! Unter […]
7. Februar 2024

Kevin Kühnert zu Gast in Ulm

Zusammen mit dem Generalsekretär der SPD und Bundestagsabgeordneten Kevin Kühnert war ich am 06.02.2024 zu Besuch im deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR). Nach der […]
19. Januar 2024

Unfassbar: Das Land streicht 500.000 Euro für das Münster!

In einem Schreiben an die Ministerin Niccole Razavi habe ich zum Ausdruck gebracht, dass ich es für äußerst irritierend halte, dass ein solcher Vorgang durch ein […]
16. Januar 2024

Antwort des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg

In einer Kleinen Anfrage bat ich um Beantwortung dieser vier Fragen: 1. Welches Zugangebot (aufgeschlüsselt nach Zugarten und Liniennummern) ist im .Fernverkehr zwischen Stuttgart und Ulm […]
16. Januar 2024

Antwort des Ministeriums für Finanzen Baden-Württemberg

In einer Kleinen Anfrage habe ich um die Beantwortung von acht Fragen zum Thema „Perspektiven des Masterplans Wissenschaftsstadt Ulm“ gebeten. Das Antwortschreiben finden Sie hier:   […]
12. Januar 2024

Fraktionsklausur der SPD-Landtagsfraktion am 9.1.2024 in Heidelberg