8. März 2021

Wo bleibt die Konzeption und finanzielle Unterstützung für die Orte der Jungsteinzeit und Eiszeitkunst?

MdL Rivoir bemängelt einseitige Unterstützung von historischen Stätten Erfreulich ist, dass das Land die wichtigen Fundstätten der Kelten mit einem stattlichen Betrag fördert. Ärgerlich ist aus […]
8. März 2021

Wo bleibt die Konzeption und finanzielle Unterstützung für die Orte der Jungsteinzeit und Eiszeitkunst?

MdL Rivoir bemängelt einseitige Unterstützung von historischen Stätten Erfreulich ist, dass das Land die wichtigen Fundstätten der Kelten mit einem stattlichen Betrag fördert. Ärgerlich ist aus […]
2. März 2021

Wohnungsbaufonds gründen!

Wir müssen zur Lösung der Wohnungsfrage in Ulm alle Register ziehen, damit mehr Wohnungen gebaut werden! Deswegen habe ich für meine Fraktion beantragt: Gründung eines Wohnungsbaufonds […]
26. Februar 2021

Kapazitäten des Ulmer Hauptbahnhofs erweitern

Nachdem sich viele Gremien der Region und auch die beiden Landtagsabgeordneten Filius und Rivoir bereits im Jahr 2012 erfolglos für den Erhalt des 5. Bahnsteigs im […]
25. Februar 2021

Entgegen Aussage von Ministerin Eisenmann: Keine Mittel im neuen Solidarpakt Sport IV vorgesehen

Solidarpakt Sport IV: Sanierung Donaustadion erneut auf die lange Bank geschoben Entgegen Aussage von Ministerin Eisenmann: Keine Mittel im neuen Solidarpakt Sport IV vorgesehen Mit großer […]
24. Februar 2021

Unterstützung für Einzelhandel und Gastronomie

Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Martin Ansbacher habe ich beantragt, dass die Stadt der Gastronomie und dem Einzelhandel helfen muss – wir müssen unsere vormals lebendige Innenstadt […]
24. Februar 2021

Wieder das Land voran bringen – Das Land braucht neuen Schwung und keinen grün-schwarzen Streit

Kreismitgliederversammlung als Auftakt zum Wahlkampfendspurt Rivoir: Wieder das Land voran bringen – Das Land braucht neuen Schwung und keinen grün-schwarzen Streit In die letzten drei Wochen […]
23. Februar 2021

RE(IRE)-Halt in Erbach ab Fahrplanwechsel 2021 möglich – man muss es nur wollen

RE(IRE)-Halt in Erbach ab Fahrplanwechsel 2021 möglich – man muss es nur wollen Betriebsstart der Regio-S-Bahn wäre auch ab Dezember 2021 auf baden-württembergischer Seite möglich Bezugnehmend […]
22. Februar 2021

Townhall mit Olaf Scholz

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie treffen unsere gesamte Gesellschaft. Was unternimmt Bundesfinanzminister Olaf Scholz, damit wir aus dieser Krise kommen? Wie werden Verbände, Unternehmen und Familien in […]
15. Februar 2021

Fünf Jahre AfD im Landtag – die Verrohung der Sprache im Parlament

Fünf Jahre AfD im Landtag – die Verrohung der Sprache im Parlament Online-Gespräch mit Prof. Dr. Heidrun Deborah Kämper, Mannheim am Freitag 19. Februar 2021 um […]
14. Februar 2021

Kreismitgliederversammlung für die Mitglieder im Wahlkreis 64 Ulm

Auftakt zum Endspurt zur Landtagswahl am 14. März 2021 Liebe Genossinnen und Genossen, es sind besondere Zeiten, in und mit denen wir momentan leben (müssen). Deshalb […]
9. Februar 2021

Filius handelt dem RKU gegenüber völlig verantwortungslos!

MdL Martin Rivoir: „Jürgen Filius handelt dem RKU gegenüber völlig verantwortungslos“ Als völlig verantwortungslos bezeichnet der Ulmer SPD-Abgeordnete Martin Rivoir das Verhalten des grünen Landtagskollegen Jürgen […]
3. Februar 2021

kein „Straßenwahlkampf“ in Pandemiezeiten!

Der Landtagswahlkampf wird auch stark durch die Covid-19-Pandemie geprägt. Auch wenn Wahlkampfaktivitäten durch die Corona-Verordnung erlaubt sind, sollten wir im Interesse der Gesundheit aller auf die […]
2. Februar 2021

Einladung zur „Corona-Sprechstunde“ sonntags um 11 Uhr

Am 7.2. startete die „Corona-Sprechstunde“: Gemeinsam mit Prof. Dr. Guido Adler, ehemaliger Leitender Ärztlicher Direktor und Vorstandsvorsitzender des Universitätsklinikums Heidelberg spreche ich auf Zoom mit interessanten […]
1. Februar 2021

Minister Hermann: „RE-Züge können nicht an jeder Milchkanne halten“

RE-Halt in Erbach Thema im Verkehrsausschuss des Landtags In der letzten Sitzung des Verkehrsausschusses des baden-württembergischen Landtags wurde auf Antrag des Ulmer SPD-Abgeordneten Martin Rivoir das […]
29. Januar 2021

Wissenschaftsministerin muss Impfstop aufklären

Auch die Wissenschaftsministerin muss helfen aufzuklären, weshalb die Ulmer Uniklinik ihre Belegschaft nicht mehr impfen darf. Ich habe ihr darum geschrieben und um Informationen gebeten: Corona-Impfungen […]
27. Januar 2021

Keine Impfungen mehr für die Uniklinik?

Offenbar darf das medizinische Personal am Uniklinikum Ulm nicht mehr geimpft werden? Ich habe deshalb dem Sozialminister geschrieben: Impfstopp für das Universitätsklinikum Ulm (UKU) Sehr geehrter […]
27. Januar 2021

Neujahrsempfang mit Dr. Rolf Mützenich

Neujahrsempfang der Ulmer SPD und der SPD Alb-Donau-Kreis Dies ist der Link für die Zoom-Konferenz: https://zoom.us/j/94104479883?pwd=cWFqLzF4Ykp2a0RoNE4zc3ZWb0hNZz09 Hier finden Sie eine Beschreibung, wie man an einer Zoom-Konferenz […]
25. Januar 2021

RE-Halt Erbach: Ministerium wirft Nebelkerzen!

Rivoir: Ministerium wirft Nebelkerzen, denn der in Aussicht gestellte RE-Halt betrifft nicht den Zug, der nach dem Willen der Region in Erbach halten soll Stellungnahme des […]
18. Januar 2021

Kein RE-Halt in Erbach – das ist inakzeptabel!

Grünes Verkehrsministerium: Kein RE-Halt in Erbach Rivoir: „Das ist inakzeptabel, Erbach braucht eine klare Perspektive für den RE-Halt“ In den nächsten Jahren wird es keinen RE-Halt […]
13. Januar 2021

“Querdenken-731” wird vom Verfassungsschutz beobachtet

“Querdenken-731” wird vom Verfassungsschutz beobachtet Innenministerium antwortet MdL Rivoir Auch der Ulmer Ableger der sogenannten „Querdenker“, die Initiative „Querdenken-731“, wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Dies teilte der […]
12. Januar 2021

Neues Zuhause für den Löwenmenschen rückt näher!

Neues Zuhause für den Löwenmenschen rückt näher: Förderung des Ulmer Museums durch den Bund Im Rahmen der Förderung nationaler Kultureinrichtungen bekommt das Ulmer Museum für den […]
12. Januar 2021

Bessere Strukturen sind für ALLE Universitätsklinika im Land von Vorteil

«Health Valley» in Rhein-Neckar-Region – Regierung plant Schwerpunkt Martin Rivoir: „Bessere Strukturen sind für alle Universitätsklinika im Land von Vorteil“ Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Martin Rivoir begrüßt […]
7. Januar 2021

„Click & Collect“ wieder zu erlauben war überfällig!

Der Landtagsabgeordnete Martin Rivoir (SPD) zeigt sich erfreut, dass die Landesregierung jetzt „Click & Collect“ endlich wieder zulässt. Diese Entscheidung sei überfällig, denn es biete einen […]
15. Dezember 2020

Entwarnung fürs Bewohnerparken in der Ulmer Altstadt!

Entwarnung fürs Bewohnerparken in der Ulmer Altstadt Kleine Anfrage von MdL Martin Rivoir bringt Klarheit Nach den Plänen der Ulmer Stadtverwaltung sollten weite Teile des Bewohnerparkens […]
11. Dezember 2020

Regio-S-Bahn: Bayern legt los! Wo bleibt Baden-Württemberg?

Betriebsbeginn der Regio-S-Bahn Donau-Iller in Bayern zum Fahrplanwechsel am Sonntag, 13.12.2020 – Wo bleibt die Regio-S-Bahn auf baden-württembergischer Seite? MdL Martin Rivoir: „Das Verkehrsministerium in Stuttgart […]
1. Dezember 2020

„Ihr Kinderlein kommet. Oder gehet. Oder bleibet daheim. Oder doch nicht…“

Martin Rivoir: „Ihr Kinderlein kommet. Oder gehet. Oder bleibet daheim. Oder doch nicht…“ Fassungslos zeigt sich der Ulmer Landtagsabgeordnete Martin Rivoir: „Die Landesregierung hat in Sachen […]
19. November 2020

Eiszeitkunst: Land muss Verantwortung übernehmen

SPD-Abgeordnete Andreas Stoch und Martin Rivoir fordern: Eiszeitkunst und Jungsteinzeit: Das Land muss sein Welterbe antreten und Verantwortung übernehmen „Wer diesen Alarm überhört, ist taub“, sagt […]
10. November 2020

Botanischen Garten für die Bevölkerung öffnen!

Mit dem „Lock Down light“ im November wurde abermals der Botanische Garten geschlossen. Deswegen habe ich erneut an die Wissenschaftsministerin Theresia Bauer geschrieben: Öffnung des Botanischen […]
6. November 2020

Neues Parkraumkonzept ergibt eine Verschlechterung

Die Stadtverwaltung arbeitet gerade an einem neuen Parkraumkonzept für die Ulmer Innenstadt. Grundsätzlich sind die Pläne zu begrüßen, jedoch wird es für die Anwohnerinnen und Anwohner […]
26. Oktober 2020

Zufahrt zum Lederhof begrenzen

Auf meinen Antrag „Lederhof aufwerten“ antwortete der OB unter anderem, dass eine nächtlicher Sperrung der Gasse am Kino nicht praktikabel wäre, wenn der Anwohnerverkehr dann über […]
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