3. Dezember 2021

Landesgeld für die KI-Forschung in Ulm

Finanzausschuss des Landtags von Baden-Württemberg beschließt Landesgeld für die KI-Forschung in Ulm Nachdem in einer nächtlichen Koalitionsrunde vor wenigen Tagen zunächst entschieden wurde, dass zusätzlich zum […]
3. Dezember 2021

Landesgeld für die KI-Forschung in Ulm

Finanzausschuss des Landtags von Baden-Württemberg beschließt Landesgeld für die KI-Forschung in Ulm Nachdem in einer nächtlichen Koalitionsrunde vor wenigen Tagen zunächst entschieden wurde, dass zusätzlich zum […]
3. Dezember 2021

Finanzausschuss beschließt einmalig 100.000 Euro für den Archäopark

Finanzausschuss beschließt einmalig 100.000 Euro für den Archäopark Weitere 250.000 Euro werden einmalig für Welterbestätten bereitgestellt Ulmer Museum und Steinzeitdorf in Ehrenstein gehen wieder leer aus […]
17. November 2021

Ulm bei Förderung wieder nicht berücksichtigt

Land vergibt in nächtlicher Koalitionsrunde zweites KI-Institut in die Region Stuttgart Ulm wird wieder nicht berücksichtigt Kurzfristig hat sich die Landesregierung aufgrund der Steuermehreinnahmen dazu entschlossen, […]
24. September 2021

Finanzausschuss genehmigt Verkauf von Grundstück an Luft- und Raumfahrtzentrum

Finanzausschuss genehmigt Verkauf von Grundstück an Luft- und Raumfahrtzentrum Weitere Themen: Personalsituation beim VB-BW und Denkmalpflege Stuttgart. Der Finanzausschuss des Landtags hat sich in seiner Sitzung […]
20. Juli 2021

Bürgerforum zur Sanierung der Württembergischen Staatstheater stellt Abschlussbericht vor

Gemeinsame Sitzung von Wissenschaftsausschuss und Finanzausschuss Bürgerforum zur Sanierung der Württembergischen Staatstheater stellt Abschlussbericht vor Stuttgart. Das Bürgerforum zur Sanierung der Württembergischen Staatstheater hat den Mitgliedern […]
20. Juli 2021

Finanzausschuss stimmt Nachtragshaushalt in Höhe von rund zwei Milliarden Euro zu

Finanzausschuss stimmt Nachtragshaushalt in Höhe von rund zwei Milliarden Euro zu Stuttgart. Der Finanzausschuss des Landtags empfiehlt dem Landtagsplenum, dem Nachtragshaushalt 2021 zuzustimmen. Das Gremium stimmte […]
20. Juli 2021

Anwohnerparkplätze im Fischerviertel

Bald gibt es am Hauptbahnhof weitere 540 Parkplätze in der neuen Tiefgarage. Gleichzeitig wird sich das Anwohner-Parken ändern. Für die neue Anwohnerzone rund um das Fischerviertel […]
8. Juli 2021

Ministerien vergeben 2020 externe Gutachten im Umfang von 22,3 Mio. Euro

Bericht über externe Gutachten und Beratungsleistungen Landesministerien vergeben 2020 externe Gutachten im Umfang von 22,3 Millionen Euro Stuttgart. Die Ministerien des Landes Baden-Württemberg haben im Jahr […]
8. Juli 2021

Ulm kann nun eigenständig über Gebühren für das Bewohnerparken entscheiden

Ulm kann nun eigenständig über Gebühren für das Bewohnerparken entscheiden Kabinett in Stuttgart beschließt entsprechende Verordnung Nach ungewöhnlich langer Bearbeitungszeit hat die Landesregierung nun am vergangenen […]
25. Juni 2021

Robert Scholl ehren

Robert Scholl, Vater der Widerstandskämpfer Hans und Sophie Scholl sowie der vh- und HfG-Gründerin Inge Aicher-Scholl, wurde im Juni 1945 von den Amerikanern zum Oberbürgermeister ernannt. […]
24. Juni 2021

Donauufer ausleuchten!

Seit Jahren warten wir auf eine Beleuchtung der Stadtmauer, um diesen Bereich sicherer zu machen. Nun gibt es enorme Probleme durch „Party-People“ am Donauufer. Die Polizistinnen […]
24. Juni 2021

Lärm- und Poser-Probleme auf dem Parkplatz Steingasse

Die Südwest Presse hatte über die Probleme am Parkplatz Steingasse berichtet: „Poser und Partypeople“ produzieren Lärm und Müll und die Menschen, die in dem Viertel wohnen, […]
22. Juni 2021

Erneuter Brief an den Innenminister

Ich habe dem Innenminister auf seine Antwort hin erneut geschrieben. Es müssen jetzt endlich Massnahmen ergriffen werden!Ich sehe allerdings das Problem, dass die Ulmer Polizei zu […]
16. Juni 2021

Strobl antwortet zur Poser-Szene

Innenminister Thomas Strobl hat mir nun auf meinen Brief vom 18. Mai geantwortet: Posing-Szene in Ulm Sehr geehrter Herr Abgeordneter, lieber Martin Rivoir, für Ihr Schreiben […]
9. Juni 2021

Land will Naidoo-Konzert nicht kündigen

Konzert von Xavier Naidoo am 18. Juni 2022 in Ulm-Wiblingen Antwort des Ministers auf die Bitte des Ulmer Landtagsabgeordneten Martin Rivoir den Vertrag mit dem Veranstalter […]
18. Mai 2021

Rivoir soll Finanzausschuss leiten

Martin Rivoir soll Finanzausschuss leiten, Florian Wahl den Sozialausschuss Die SPD hat sich in der heutigen Fraktionssitzung dafür entschieden, die beiden Abgeordneten Martin Rivoir und Florian […]
18. Mai 2021

Strobl muss den Posern Einhalt gebieten

Die Poserszene in Ulm sorgt an verschiedenen Stellen für großen Unmut. Nach den Problemen in der Innenstadt auf der Neuen Straße, der Frauenstraße und der Gasse […]
4. Mai 2021

Lucha muss Impfstoffmangel aufklären!

Abermals werden dem Zentralen Impfzentrum in Ulm die Vakzine fehlen. Deshalb habe ich dem Sozialminister geschrieben: Reduktion der Impfstofflieferungen an Impfzentren Sehr geehrter Herr Minister, das […]
28. März 2021

Aufklärung über „Klardenken“-Demo

Zu den Vorkommnissen bei der „Klardenken“-Demo, die gestern durch Ulm zog, wird der SPD-Landtagsabgeordnete Martin Rivoir morgen eine Kleine Anfrage an die Landesregierung richten. Rivoir hat […]
16. März 2021

Herzlichen Dank!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger in Balzheim, Blaustein, Dietenheim, Erbach, Hüttisheim, Illerkirchberg, Illerrieden, Schnürpflingen, Staig und Ulm, ich bedanke mich sehr herzlich für das Wahlergebnis vom 14. […]
10. März 2021

SPD am Wahlabend in der „virtuellen Zill“

In der Pandemie trifft sich auch am Wahlabend die SPD nicht gewohnt in der „Zill“, um gemeinsam den Ausgang der Wahl zu verfolgen. Stattdessen versammeln sich […]
9. März 2021

Wissenschaftsstadt und Uniklinikum auskömmlich finanzieren

Zum Abschluss der Legislaturperiode zieht der Ulmer SPD-Landtagsabgeordnete Martin Rivoir eine Bilanz der Entwicklung der Wissenschaftsstadt und des Universitätsklinikums (UKU) am Oberen Eselsberg. Dazu hat er […]
8. März 2021

Wo bleibt die Konzeption und finanzielle Unterstützung für die Orte der Jungsteinzeit und Eiszeitkunst?

MdL Rivoir bemängelt einseitige Unterstützung von historischen Stätten Erfreulich ist, dass das Land die wichtigen Fundstätten der Kelten mit einem stattlichen Betrag fördert. Ärgerlich ist aus […]
3. März 2021

Ulm muss vom LKW-Durchgangsverkehr entlastet werden

Verkehrsministerium: Keine neuen Regelungen für den LKW-Durchgangsverkehr in Ulm nach Inbetriebnahme der Anschlussstelle Ulm-Nord geplant MdL Rivoir: Dies ist nicht akzeptabel, Ulm muss vom LKW-Durchgangsverkehr entlastet […]
2. März 2021

Wohnungsbaufonds gründen!

Wir müssen zur Lösung der Wohnungsfrage in Ulm alle Register ziehen, damit mehr Wohnungen gebaut werden! Deswegen habe ich für meine Fraktion beantragt: Gründung eines Wohnungsbaufonds […]
26. Februar 2021

Kapazitäten des Ulmer Hauptbahnhofs erweitern

Nachdem sich viele Gremien der Region und auch die beiden Landtagsabgeordneten Filius und Rivoir bereits im Jahr 2012 erfolglos für den Erhalt des 5. Bahnsteigs im […]
25. Februar 2021

Entgegen Aussage von Ministerin Eisenmann: Keine Mittel im neuen Solidarpakt Sport IV vorgesehen

Solidarpakt Sport IV: Sanierung Donaustadion erneut auf die lange Bank geschoben Entgegen Aussage von Ministerin Eisenmann: Keine Mittel im neuen Solidarpakt Sport IV vorgesehen Mit großer […]
24. Februar 2021

Unterstützung für Einzelhandel und Gastronomie

Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Martin Ansbacher habe ich beantragt, dass die Stadt der Gastronomie und dem Einzelhandel helfen muss – wir müssen unsere vormals lebendige Innenstadt […]
24. Februar 2021

Wieder das Land voran bringen – Das Land braucht neuen Schwung und keinen grün-schwarzen Streit

Kreismitgliederversammlung als Auftakt zum Wahlkampfendspurt Rivoir: Wieder das Land voran bringen – Das Land braucht neuen Schwung und keinen grün-schwarzen Streit In die letzten drei Wochen […]
23. Februar 2021

RE(IRE)-Halt in Erbach ab Fahrplanwechsel 2021 möglich – man muss es nur wollen

RE(IRE)-Halt in Erbach ab Fahrplanwechsel 2021 möglich – man muss es nur wollen Betriebsstart der Regio-S-Bahn wäre auch ab Dezember 2021 auf baden-württembergischer Seite möglich Bezugnehmend […]
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