23. September 2022

Pressemitteilung zur „Landesinitiative Elektromobilität III“

Nach Kritik des Rechnungshofs am Programm „Landesinitiative Elektromobilität III“, beschließt der Finanzausschuss neue Richtlinien für die Aufstellung von Förderprogrammen.   Hier geht es zur Pressemitteilung:
23. September 2022

Pressemitteilung zur „Landesinitiative Elektromobilität III“

Nach Kritik des Rechnungshofs am Programm „Landesinitiative Elektromobilität III“, beschließt der Finanzausschuss neue Richtlinien für die Aufstellung von Förderprogrammen.   Hier geht es zur Pressemitteilung:
22. September 2022

Fachkräftemangel an Theatern

Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg hat auf meine Kleine Anfrage zum Fachkräftemangel bei staatlichen, kommunalen und privaten Theatern im nicht-künstlerisches Bereich geantwortet. Die Antwort […]
11. September 2022

Strategische Zukunftsplanung für das Universitäts-Klinikum Ulm

Vor einigen Monaten war ich mit unserem Betreuungsabgeordneten Martin Gerster (MdB) zu Besuch am Universitätsklinikum Ulm.Wir haben mit Herrn Prof. Kaisers über die Zukunft der Universitätsmedizin […]
2. September 2022

Arbeitsplatzabbau bei EvoBus verhindern

Den Antrag, sowie die Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus finden Sie hier.
1. September 2022

Antwort vom Ministerium für Verkehr

Hier geht es zur Antwort auf meine Anfrage zu Sanierung und Modernisierung des Ulmer Hauptbahnhofes.
19. August 2022

Antwort vom Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg

Das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg hat auf meine Kleine Anfrage zur Anbindung der Gemeinde Balzheim an den Öffentlichen Personennahverkehr geantwortet. Hier geht es zum Brief  
18. August 2022

Antwort vom Staatsministerium

Antwort des Staatsministeriums auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Rivoir, Fink, Gruber Cuny, Steinhülb-Joo zu den Einnahmen der Landesvertretungen in Berlin und Brüssel. Drucksache17-2908 Stellungnahme StM […]
16. August 2022

Kleine Anfrage von Martin Rivoir und Jonas Weber

Am 08. August hat das Ministerium für Finanzen Baden Württemberg auf die kleine Anfrage zu Sanierung, Umbau und Erweiterung der Staatlichen Kunsthalle Karlsruhe geantwortet. Den Brief […]
22. Juli 2022

Radweg zwischen Ulm-Unterweiler und Ulm-Donaustetten entlang der L 240

Antwort von Minister Winfried Hermann auf meine Anfrage zum Stand der Planungen für den Radweg zwischen Ulm-Unterweiler und Ulm-Donaustetten entlang der L 240. Zum Brief des Ministers
7. Juli 2022

SPD-Landtagsfraktion zu Gast bei Bundeskanzler Olaf Scholz

Im Rahmen der dreitägigen Klausur der Fraktion waren wir für eine Stunde zu Gast bei Olaf Scholz im Kanzleramt. Es war eine interessante Diskussion mit unserem […]
7. Juli 2022

Online-Diskussion zum Thema Clubkultur in Ulm am Montag, 11.7.22 um 20.00 Uhr

Die SPD-Gemeinderatsfraktion greift in einer Online-Diskussion ein aktuelles Thema auf, das viele junge Leute in Ulm beschäftigt. Wir laden zu einem Austausch über die Ulmer Clubszene […]
1. Juli 2022

Brief an Minister Strobel zum Thema: Aktivitäten von Rechtsextremen in Ulm

Hier geht es zu meinem Brief:
1. Juli 2022

Meine Anfrage an Minister Strobel zum Thema Geschwindigkeitsüberwachung

Hier geht es zu meiner Anfrage:
1. Juli 2022

Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst hat auf meinen Antrag vom 24. März geantwortet

Lesen Sie die Antwort hier:        
30. Juni 2022

Pressemitteilung: Finanzausschuss kritisiert schleppende Umsetzung von Landtagsbeschluss

Pressemitteilung Teilweise fehlender Hinweis in Förderbescheiden Finanzausschuss kritisiert schleppende Umsetzung von Landtagsbeschluss Stuttgart. Der Finanzausschuss hat sich enttäuscht über den Stand bei der Umsetzung eines Landtagsbeschlusses […]
12. Juni 2022

Kleine Anfrage: KI-Forschung in Ostwürttemberg

Hier geht es zur Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus.
9. Juni 2022

Sogenannte Spaziergänge in Ulm. Antwort von Minister Thomas Strobl auf mein Schreiben vom 11. Mai

Schreiben von Herrn Minister Strobl
25. Mai 2022

Kleine Anfrage zur „Windkraft in der Region des Regionalverbands Donau/Iller (RVDI)

Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima, und Energiewirtschaft Baden Württemberg
19. Mai 2022

Konzert von Anna Netrebko. Antwort des Ministeriums für Finanzen auf meine Fregen

Hier geht es zum Brief
11. Mai 2022

„Spaziergänge“ in Ulm. Mein Brief an Herrn Minister Strobl

Ich halte es für unerträglich, wie sich jeden Freitag die sog. Spaziergänger der Ulmer Innenstadt bemächtigen und sich die Polizei und die Ordnungsbehörden passiv verhalten. Deshalb […]
3. Mai 2022

Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Rivoir und Katrin Steinhülb-Joos SPD

Das Ministerium für Finanzen beantwortet die Kleine Anfrage im Einvernehmen mit dem Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst wie folgt:
29. April 2022

Antwort vom Finanzminister

Der Finanzminister hat mir auf meinen Brief vom 1. April geantwortet: Sehr geehrter Herr Abgeordneter, für Ihr Schreiben vom 31. März 2022 und Ihren Hinweis zum […]
26. April 2022

Finanzamt Ulm: Reichsadler erhält eine klärende Infotafel

Hier geht es zum Brief des Ministeriums für Finanzen.
10. April 2022

Installation und Ausstellung Metzgerturm 2022

Nach intensiver Vorbereitung wird ab 11. April 2022 das Projekt Metzgerturm 2022 von Johannes Pfeiffer installiert. Eine offizielle Eröffnung ist für Donnerstag, 14.4.2022 um 17.30 Uhr […]
7. April 2022

Natur ist zur Künstlerin geworden

SPD zum neuen Mahnmal für den Klimaschutz Martin Rivoir: „Natur ist zur Künstlerin geworden“ Der kulturpolitische Sprecher der SPD im Landtag von Baden-Württemberg, Martin Rivoir, blickt […]
1. April 2022

Brief an Finanzminister: NS-Reichsadler am Finanzamt entfernen!

Eine Ulmer Initiative hat Straßen und Orte mit NS-Vergangenheit in einer Karte zusammengetragen: ulm-raum. Dort ist auch das Ulmer Finanzamt aufgeführt, an dem der Reichsadler immer […]
16. Februar 2022

Geltendes Recht bei „Spaziergängen durchsetzen!

Zu den sogenannten „Spaziergängen“ gegen die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung und zur heutigen Stellungnahme der Stadtverwaltung und Diskussion im Gemeinderat um das weitere Vorgehen äußert sich die […]
14. Februar 2022

Drohende Abschiebung verhindern!

Sehr geehrter Herrn Innenminister, ich wende mich mit folgendem dringenden Anliegen an Sie: Der in Ulm geborene türkische Staatsbürger und Kurde Muhammed Tunc sitzt aktuell in […]
11. Februar 2022

30.000 € für die Theaterei in Herrlingen

30.000 € für die Theaterei in Herrlingen Land unterstützt die Privattheater im Land „Ich freue mich dass die Theaterei in Herrlingen in diesem Jahr  30.000 € […]
28. Januar 2022

Endlich Maßnahmen gegen illegale „Spaziergänge“ ergreifen!

Die Stadt Ulm hat für die Zeiten der Corona-„Spaziergänge“ eine Maskenpflicht erlassen. Nur etwa die Hälfte der „Spaziergänger:innen“ hat sich daran gehalten, aber Stadt und Polizei […]
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