2. Dezember 2024
„Der Finanzausschuss des Landtags hat nach insgesamt sechs Sitzungen am Freitag, 28. November 2024, seine Beratungen zum Landeshaushalt für die Jahre 2025 und 2026 abgeschlossen. „Das […]
2. Dezember 2024
„Der Finanzausschuss des Landtags hat nach insgesamt sechs Sitzungen am Freitag, 28. November 2024, seine Beratungen zum Landeshaushalt für die Jahre 2025 und 2026 abgeschlossen. „Das […]
29. November 2024
Die Verzögerungen bei der geplanten Sanierung der Oper in Stuttgart wirft Fragen auf. In einem Antrag an das Ministerium für Finanzen habe ich um die Beantwortung […]
29. November 2024
In einem neun Punkte umfassenden Antrag habe ich das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst um die Beantwortung meiner Fragen zum Thema Sicherstellung der Finanzierung der […]
29. November 2024
In einem Antrag habe ich das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst um die Beantwortung von 15 Fragen zur Interimsnutzung der Staatlichen Kunsthalle Baden-Baden durch das […]
25. November 2024
Drohungen, Beleidigungen, Schläge, Vergewaltigung, versuchte oder vollendete Femizide: Erneut meldet das BKA einen Anstieg von Gewaltdelikten gegen Frauen in Deutschland. Die Ermittler gehen zudem von einer […]
18. November 2024
Mit unserem Landesvorsitzenden Andreas Stoch an der Spitze ziehen wir entschlossen in die nächsten zwei Jahre. Bei unserem Landesparteitag in Offenburg wurde ganz deutlich: Die SPD […]
7. November 2024
In der Rubrik Landespolitik berichtet die Stuttgarter Zeitung vom 05.11.2024 von meiner Forderung nach einem Moratorium. Alle Beteiligten müssen zur Besinnung kommen und die Planungen für […]
4. November 2024
Für uns ist Leistungsträger oder Leistungsträgerin, wer viel leistet und unsere Gesellschaft, unser Land stark macht. Und nicht, wer mehr verdient. Deshalb wollen wir Deutschlands Leistungsträgerinnen […]
15. Oktober 2024
In Baden-Württemberg sollen weitere 17 Notfallpraxen geschlossen werden. Die Schließungen wären ein nie dagewesener Kahlschlag in der ambulanten Versorgung in Baden-Württemberg. Innerhalb von 18 Monaten 30 […]
18. September 2024
In zwei getrennt voneinander erfolgten Kleinen Anfragen habe ich das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg um die Beantwortung von je zehn Fragen gebeten. Die Antworten finden Sie […]
5. September 2024
Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordnete Kevin Leiser (SPD), Mitglied des Verteidigungsausschusses, habe ich das Munitionslager der Bundeswehr in Setzingen (Alb-Donau-Kreis) besucht. Im Ende der Siebzigerjahre eingerichteten Depot […]
6. August 2024
Auf meinen neun Punkte umfassenden Antrag antwortet das Ministerium wie folgt:
6. August 2024
Auf meine Kleine Anfrage antwortet das Ministerium wie folgt:
10. Juli 2024
Die Stellungnahme des Ministeriums, zu meinen zehn Punkte umfassenden Antrag, finden Sie hier.
10. Juli 2024
Zum Thema Regio-S-Bahn Donau/Iller, bat ich das Ministerium um die Beantwortung der folgenden Fragen: In welchen Abschnitten und welchem Zeitraum soll das Regio-S-Bahn-Systems Donau/Iller umgesetzt werden? […]
10. Juli 2024
Bezüglich des Themas „Verkehrsführung zum Containerterminal Ulmer Norden“ bat ich das Ministerium um die Beantwortung von sechst Fragen. Die Antwort finden Sie hier:
10. Juli 2024
Die Sammlung Prinzhorn in Heidelberg ist ein Museum für historische Werke aus psychiatrischen Anstalten sowie von heutigen Psychiatriepatienten. Die bedeutende Spezialsammlung ist angeschlossen an die Klinik […]
10. Juli 2024
In einer Kleinen Anfrage bat ich das Ministerium um die Beantwortung von acht Fragen zum Thema „Honorare für Künstlerinnen und Künstler. Die Antwort finden Sie hier:
4. Juli 2024
26. Juni 2024
Zusammen mit Andreas Stoch, dem Landes- und Fraktionsvorsitzender der SPD Baden-Württemberg, habe ich am 21. Juni 2024 die Firma Hensoldt besucht. Am Standort Ulm sind ca. […]
21. Mai 2024
Dass ausgerechnet ein grüner Finanzminister das Klima Mahnmal in Stuttgart entsorgen lassen will spricht Bände. In einem Brief an den Minister habe ich mich beschwert, darüber […]
16. Mai 2024
Am 7. Mai war die SPD-Landtagsfraktion zu Gast bei Porsche. Der informative Besuch war mit einem interessanten Austausch verbunden und diente dem Verständnis der aktuellen Herausforderungen […]
25. April 2024
In einem gemeinsamen Schreiben mit Martin Gerster, MdB bitten wir um eine ernshafte Prüfung einer Teilinbetriebnahme Stuttgart 21 im Rahmen der Schnellfahrstrecke Ulm-Mannheim. Das Schreiben finden […]
16. April 2024
Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg: SPD-Kulturpolitiker zum Abschied von Cornelius Meister von der Staatsoper Stuttgart Martin Rivoir: „Es muss sich etwas bewegen, sonst bleibt Stuttgart nur ein […]
4. April 2024
Eine Vertiefung des Gelernten? Fehlanzeige. Stattdessen haben unsere Kinder vollgestopfte Stundenpläne und kaum Zeit für außerschulische Aktivitäten. Deshalb fordern wir als SPD: Mehr G9 jetzt! Unter […]
7. Februar 2024
Zusammen mit dem Generalsekretär der SPD und Bundestagsabgeordneten Kevin Kühnert war ich am 06.02.2024 zu Besuch im deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR). Nach der […]
19. Januar 2024
In einem Schreiben an die Ministerin Niccole Razavi habe ich zum Ausdruck gebracht, dass ich es für äußerst irritierend halte, dass ein solcher Vorgang durch ein […]
16. Januar 2024
In einer Kleinen Anfrage bat ich um Beantwortung dieser vier Fragen: 1. Welches Zugangebot (aufgeschlüsselt nach Zugarten und Liniennummern) ist im .Fernverkehr zwischen Stuttgart und Ulm […]
16. Januar 2024
In einer Kleinen Anfrage habe ich um die Beantwortung von acht Fragen zum Thema „Perspektiven des Masterplans Wissenschaftsstadt Ulm“ gebeten. Das Antwortschreiben finden Sie hier: […]