16. Juni 2021

Strobl antwortet zur Poser-Szene

Innenminister Thomas Strobl hat mir nun auf meinen Brief vom 18. Mai geantwortet: Posing-Szene in Ulm Sehr geehrter Herr Abgeordneter, lieber Martin Rivoir, für Ihr Schreiben […]
16. Juni 2021

Strobl antwortet zur Poser-Szene

Innenminister Thomas Strobl hat mir nun auf meinen Brief vom 18. Mai geantwortet: Posing-Szene in Ulm Sehr geehrter Herr Abgeordneter, lieber Martin Rivoir, für Ihr Schreiben […]
9. Juni 2021

Land will Naidoo-Konzert nicht kündigen

Konzert von Xavier Naidoo am 18. Juni 2022 in Ulm-Wiblingen Antwort des Ministers auf die Bitte des Ulmer Landtagsabgeordneten Martin Rivoir den Vertrag mit dem Veranstalter […]
18. Mai 2021

Rivoir soll Finanzausschuss leiten

Martin Rivoir soll Finanzausschuss leiten, Florian Wahl den Sozialausschuss Die SPD hat sich in der heutigen Fraktionssitzung dafür entschieden, die beiden Abgeordneten Martin Rivoir und Florian […]
18. Mai 2021

Strobl muss den Posern Einhalt gebieten

Die Poserszene in Ulm sorgt an verschiedenen Stellen für großen Unmut. Nach den Problemen in der Innenstadt auf der Neuen Straße, der Frauenstraße und der Gasse […]
4. Mai 2021

Lucha muss Impfstoffmangel aufklären!

Abermals werden dem Zentralen Impfzentrum in Ulm die Vakzine fehlen. Deshalb habe ich dem Sozialminister geschrieben: Reduktion der Impfstofflieferungen an Impfzentren Sehr geehrter Herr Minister, das […]
28. März 2021

Aufklärung über „Klardenken“-Demo

Zu den Vorkommnissen bei der „Klardenken“-Demo, die gestern durch Ulm zog, wird der SPD-Landtagsabgeordnete Martin Rivoir morgen eine Kleine Anfrage an die Landesregierung richten. Rivoir hat […]
16. März 2021

Herzlichen Dank!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger in Balzheim, Blaustein, Dietenheim, Erbach, Hüttisheim, Illerkirchberg, Illerrieden, Schnürpflingen, Staig und Ulm, ich bedanke mich sehr herzlich für das Wahlergebnis vom 14. […]
10. März 2021

SPD am Wahlabend in der „virtuellen Zill“

In der Pandemie trifft sich auch am Wahlabend die SPD nicht gewohnt in der „Zill“, um gemeinsam den Ausgang der Wahl zu verfolgen. Stattdessen versammeln sich […]
9. März 2021

Wissenschaftsstadt und Uniklinikum auskömmlich finanzieren

Zum Abschluss der Legislaturperiode zieht der Ulmer SPD-Landtagsabgeordnete Martin Rivoir eine Bilanz der Entwicklung der Wissenschaftsstadt und des Universitätsklinikums (UKU) am Oberen Eselsberg. Dazu hat er […]
8. März 2021

Wo bleibt die Konzeption und finanzielle Unterstützung für die Orte der Jungsteinzeit und Eiszeitkunst?

MdL Rivoir bemängelt einseitige Unterstützung von historischen Stätten Erfreulich ist, dass das Land die wichtigen Fundstätten der Kelten mit einem stattlichen Betrag fördert. Ärgerlich ist aus […]
3. März 2021

Ulm muss vom LKW-Durchgangsverkehr entlastet werden

Verkehrsministerium: Keine neuen Regelungen für den LKW-Durchgangsverkehr in Ulm nach Inbetriebnahme der Anschlussstelle Ulm-Nord geplant MdL Rivoir: Dies ist nicht akzeptabel, Ulm muss vom LKW-Durchgangsverkehr entlastet […]
2. März 2021

Wohnungsbaufonds gründen!

Wir müssen zur Lösung der Wohnungsfrage in Ulm alle Register ziehen, damit mehr Wohnungen gebaut werden! Deswegen habe ich für meine Fraktion beantragt: Gründung eines Wohnungsbaufonds […]
26. Februar 2021

Kapazitäten des Ulmer Hauptbahnhofs erweitern

Nachdem sich viele Gremien der Region und auch die beiden Landtagsabgeordneten Filius und Rivoir bereits im Jahr 2012 erfolglos für den Erhalt des 5. Bahnsteigs im […]
25. Februar 2021

Entgegen Aussage von Ministerin Eisenmann: Keine Mittel im neuen Solidarpakt Sport IV vorgesehen

Solidarpakt Sport IV: Sanierung Donaustadion erneut auf die lange Bank geschoben Entgegen Aussage von Ministerin Eisenmann: Keine Mittel im neuen Solidarpakt Sport IV vorgesehen Mit großer […]
24. Februar 2021

Unterstützung für Einzelhandel und Gastronomie

Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Martin Ansbacher habe ich beantragt, dass die Stadt der Gastronomie und dem Einzelhandel helfen muss – wir müssen unsere vormals lebendige Innenstadt […]
24. Februar 2021

Wieder das Land voran bringen – Das Land braucht neuen Schwung und keinen grün-schwarzen Streit

Kreismitgliederversammlung als Auftakt zum Wahlkampfendspurt Rivoir: Wieder das Land voran bringen – Das Land braucht neuen Schwung und keinen grün-schwarzen Streit In die letzten drei Wochen […]
23. Februar 2021

RE(IRE)-Halt in Erbach ab Fahrplanwechsel 2021 möglich – man muss es nur wollen

RE(IRE)-Halt in Erbach ab Fahrplanwechsel 2021 möglich – man muss es nur wollen Betriebsstart der Regio-S-Bahn wäre auch ab Dezember 2021 auf baden-württembergischer Seite möglich Bezugnehmend […]
22. Februar 2021

Townhall mit Olaf Scholz

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie treffen unsere gesamte Gesellschaft. Was unternimmt Bundesfinanzminister Olaf Scholz, damit wir aus dieser Krise kommen? Wie werden Verbände, Unternehmen und Familien in […]
15. Februar 2021

Fünf Jahre AfD im Landtag – die Verrohung der Sprache im Parlament

Fünf Jahre AfD im Landtag – die Verrohung der Sprache im Parlament Online-Gespräch mit Prof. Dr. Heidrun Deborah Kämper, Mannheim am Freitag 19. Februar 2021 um […]
14. Februar 2021

Kreismitgliederversammlung für die Mitglieder im Wahlkreis 64 Ulm

Auftakt zum Endspurt zur Landtagswahl am 14. März 2021 Liebe Genossinnen und Genossen, es sind besondere Zeiten, in und mit denen wir momentan leben (müssen). Deshalb […]
9. Februar 2021

Filius handelt dem RKU gegenüber völlig verantwortungslos!

MdL Martin Rivoir: „Jürgen Filius handelt dem RKU gegenüber völlig verantwortungslos“ Als völlig verantwortungslos bezeichnet der Ulmer SPD-Abgeordnete Martin Rivoir das Verhalten des grünen Landtagskollegen Jürgen […]
3. Februar 2021

kein „Straßenwahlkampf“ in Pandemiezeiten!

Der Landtagswahlkampf wird auch stark durch die Covid-19-Pandemie geprägt. Auch wenn Wahlkampfaktivitäten durch die Corona-Verordnung erlaubt sind, sollten wir im Interesse der Gesundheit aller auf die […]
2. Februar 2021

Einladung zur „Corona-Sprechstunde“ sonntags um 11 Uhr

Am 7.2. startete die „Corona-Sprechstunde“: Gemeinsam mit Prof. Dr. Guido Adler, ehemaliger Leitender Ärztlicher Direktor und Vorstandsvorsitzender des Universitätsklinikums Heidelberg spreche ich auf Zoom mit interessanten […]
1. Februar 2021

Minister Hermann: „RE-Züge können nicht an jeder Milchkanne halten“

RE-Halt in Erbach Thema im Verkehrsausschuss des Landtags In der letzten Sitzung des Verkehrsausschusses des baden-württembergischen Landtags wurde auf Antrag des Ulmer SPD-Abgeordneten Martin Rivoir das […]
29. Januar 2021

Wissenschaftsministerin muss Impfstop aufklären

Auch die Wissenschaftsministerin muss helfen aufzuklären, weshalb die Ulmer Uniklinik ihre Belegschaft nicht mehr impfen darf. Ich habe ihr darum geschrieben und um Informationen gebeten: Corona-Impfungen […]
27. Januar 2021

Keine Impfungen mehr für die Uniklinik?

Offenbar darf das medizinische Personal am Uniklinikum Ulm nicht mehr geimpft werden? Ich habe deshalb dem Sozialminister geschrieben: Impfstopp für das Universitätsklinikum Ulm (UKU) Sehr geehrter […]
27. Januar 2021

Neujahrsempfang mit Dr. Rolf Mützenich

Neujahrsempfang der Ulmer SPD und der SPD Alb-Donau-Kreis Dies ist der Link für die Zoom-Konferenz: https://zoom.us/j/94104479883?pwd=cWFqLzF4Ykp2a0RoNE4zc3ZWb0hNZz09 Hier finden Sie eine Beschreibung, wie man an einer Zoom-Konferenz […]
25. Januar 2021

RE-Halt Erbach: Ministerium wirft Nebelkerzen!

Rivoir: Ministerium wirft Nebelkerzen, denn der in Aussicht gestellte RE-Halt betrifft nicht den Zug, der nach dem Willen der Region in Erbach halten soll Stellungnahme des […]
18. Januar 2021

Kein RE-Halt in Erbach – das ist inakzeptabel!

Grünes Verkehrsministerium: Kein RE-Halt in Erbach Rivoir: „Das ist inakzeptabel, Erbach braucht eine klare Perspektive für den RE-Halt“ In den nächsten Jahren wird es keinen RE-Halt […]
13. Januar 2021

“Querdenken-731” wird vom Verfassungsschutz beobachtet

“Querdenken-731” wird vom Verfassungsschutz beobachtet Innenministerium antwortet MdL Rivoir Auch der Ulmer Ableger der sogenannten „Querdenker“, die Initiative „Querdenken-731“, wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Dies teilte der […]
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