11. Mai 2022
Ich halte es für unerträglich, wie sich jeden Freitag die sog. Spaziergänger der Ulmer Innenstadt bemächtigen und sich die Polizei und die Ordnungsbehörden passiv verhalten. Deshalb […]
11. Mai 2022
Ich halte es für unerträglich, wie sich jeden Freitag die sog. Spaziergänger der Ulmer Innenstadt bemächtigen und sich die Polizei und die Ordnungsbehörden passiv verhalten. Deshalb […]
29. April 2022
Der Finanzminister hat mir auf meinen Brief vom 1. April geantwortet: Sehr geehrter Herr Abgeordneter, für Ihr Schreiben vom 31. März 2022 und Ihren Hinweis zum […]
10. April 2022
Nach intensiver Vorbereitung wird ab 11. April 2022 das Projekt Metzgerturm 2022 von Johannes Pfeiffer installiert. Eine offizielle Eröffnung ist für Donnerstag, 14.4.2022 um 17.30 Uhr […]
7. April 2022
SPD zum neuen Mahnmal für den Klimaschutz Martin Rivoir: „Natur ist zur Künstlerin geworden“ Der kulturpolitische Sprecher der SPD im Landtag von Baden-Württemberg, Martin Rivoir, blickt […]
1. April 2022
Eine Ulmer Initiative hat Straßen und Orte mit NS-Vergangenheit in einer Karte zusammengetragen: ulm-raum. Dort ist auch das Ulmer Finanzamt aufgeführt, an dem der Reichsadler immer […]
16. Februar 2022
Zu den sogenannten „Spaziergängen“ gegen die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung und zur heutigen Stellungnahme der Stadtverwaltung und Diskussion im Gemeinderat um das weitere Vorgehen äußert sich die […]
14. Februar 2022
Sehr geehrter Herrn Innenminister, ich wende mich mit folgendem dringenden Anliegen an Sie: Der in Ulm geborene türkische Staatsbürger und Kurde Muhammed Tunc sitzt aktuell in […]
11. Februar 2022
30.000 € für die Theaterei in Herrlingen Land unterstützt die Privattheater im Land „Ich freue mich dass die Theaterei in Herrlingen in diesem Jahr 30.000 € […]
28. Januar 2022
Die Stadt Ulm hat für die Zeiten der Corona-„Spaziergänge“ eine Maskenpflicht erlassen. Nur etwa die Hälfte der „Spaziergänger:innen“ hat sich daran gehalten, aber Stadt und Polizei […]
26. Januar 2022
Bereits im September 2020 habe ich für meine Fraktion beantragt, dass die Stadt für das Parken der eScooter Regeln aufstellt. Leider war dies der Stadt bislang […]
23. Januar 2022
Nachdem der Ulmer SPD-Abgeordnete Martin Rivoir immer noch in Corona-Quarantäne ist, konnte er an der Kundgebung am Samstag, den 22. Januar, leider nicht teilnehmen. Rivoir: „Ich […]
17. Januar 2022
Wegen der sogenannten „Spaziergänge“, die seit Wochen durch Ulm ziehen, ohne sich an irgendwelche rechtlichen Vorgaben zu halten, habe ich dem Innenminister geschrieben: Durchsetzung des geltenden […]
17. Januar 2022
Wir sind viele! Ja zu Solidarität. Nein zu Hetze. Unter diesem Motto lädt ein breites Bündnis zu einer Kundgebung auf dem Münsterplatz am 22. Januar 2022 […]
10. Januar 2022
Wegen der sogenannten „Spaziergänge“ in der Region habe ich heute eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt: Versammlungen gegen die Corona-Maßnahmen in Ulm, im Landkreis Alb-Donau […]
3. Dezember 2021
Finanzausschuss des Landtags von Baden-Württemberg beschließt Landesgeld für die KI-Forschung in Ulm Nachdem in einer nächtlichen Koalitionsrunde vor wenigen Tagen zunächst entschieden wurde, dass zusätzlich zum […]
3. Dezember 2021
Finanzausschuss beschließt einmalig 100.000 Euro für den Archäopark Weitere 250.000 Euro werden einmalig für Welterbestätten bereitgestellt Ulmer Museum und Steinzeitdorf in Ehrenstein gehen wieder leer aus […]
17. November 2021
Land vergibt in nächtlicher Koalitionsrunde zweites KI-Institut in die Region Stuttgart Ulm wird wieder nicht berücksichtigt Kurzfristig hat sich die Landesregierung aufgrund der Steuermehreinnahmen dazu entschlossen, […]
24. September 2021
Finanzausschuss genehmigt Verkauf von Grundstück an Luft- und Raumfahrtzentrum Weitere Themen: Personalsituation beim VB-BW und Denkmalpflege Stuttgart. Der Finanzausschuss des Landtags hat sich in seiner Sitzung […]
20. Juli 2021
Gemeinsame Sitzung von Wissenschaftsausschuss und Finanzausschuss Bürgerforum zur Sanierung der Württembergischen Staatstheater stellt Abschlussbericht vor Stuttgart. Das Bürgerforum zur Sanierung der Württembergischen Staatstheater hat den Mitgliedern […]
20. Juli 2021
Finanzausschuss stimmt Nachtragshaushalt in Höhe von rund zwei Milliarden Euro zu Stuttgart. Der Finanzausschuss des Landtags empfiehlt dem Landtagsplenum, dem Nachtragshaushalt 2021 zuzustimmen. Das Gremium stimmte […]
20. Juli 2021
Bald gibt es am Hauptbahnhof weitere 540 Parkplätze in der neuen Tiefgarage. Gleichzeitig wird sich das Anwohner-Parken ändern. Für die neue Anwohnerzone rund um das Fischerviertel […]
8. Juli 2021
Bericht über externe Gutachten und Beratungsleistungen Landesministerien vergeben 2020 externe Gutachten im Umfang von 22,3 Millionen Euro Stuttgart. Die Ministerien des Landes Baden-Württemberg haben im Jahr […]
8. Juli 2021
Ulm kann nun eigenständig über Gebühren für das Bewohnerparken entscheiden Kabinett in Stuttgart beschließt entsprechende Verordnung Nach ungewöhnlich langer Bearbeitungszeit hat die Landesregierung nun am vergangenen […]
25. Juni 2021
Robert Scholl, Vater der Widerstandskämpfer Hans und Sophie Scholl sowie der vh- und HfG-Gründerin Inge Aicher-Scholl, wurde im Juni 1945 von den Amerikanern zum Oberbürgermeister ernannt. […]
24. Juni 2021
Seit Jahren warten wir auf eine Beleuchtung der Stadtmauer, um diesen Bereich sicherer zu machen. Nun gibt es enorme Probleme durch „Party-People“ am Donauufer. Die Polizistinnen […]
24. Juni 2021
Die Südwest Presse hatte über die Probleme am Parkplatz Steingasse berichtet: „Poser und Partypeople“ produzieren Lärm und Müll und die Menschen, die in dem Viertel wohnen, […]
22. Juni 2021
Ich habe dem Innenminister auf seine Antwort hin erneut geschrieben. Es müssen jetzt endlich Massnahmen ergriffen werden!Ich sehe allerdings das Problem, dass die Ulmer Polizei zu […]
16. Juni 2021
Innenminister Thomas Strobl hat mir nun auf meinen Brief vom 18. Mai geantwortet: Posing-Szene in Ulm Sehr geehrter Herr Abgeordneter, lieber Martin Rivoir, für Ihr Schreiben […]
9. Juni 2021
Konzert von Xavier Naidoo am 18. Juni 2022 in Ulm-Wiblingen Antwort des Ministers auf die Bitte des Ulmer Landtagsabgeordneten Martin Rivoir den Vertrag mit dem Veranstalter […]
18. Mai 2021
Martin Rivoir soll Finanzausschuss leiten, Florian Wahl den Sozialausschuss Die SPD hat sich in der heutigen Fraktionssitzung dafür entschieden, die beiden Abgeordneten Martin Rivoir und Florian […]