21. Mai 2024

Finanzminister Bayaz will Klima-Mahnmal abreißen lassen

Dass ausgerechnet ein grüner Finanzminister das Klima Mahnmal in Stuttgart entsorgen lassen will spricht Bände. In einem Brief an den Minister habe ich mich beschwert, darüber […]
5. Juli 2019

Innovationspreis für M. u. W. Schlecker Elektrische Anlagen GmbH aus Ulm

Es war mir eine Ehre, gemeinsam mit der Firma Schlecker und ihren Betriebsangehörigen den Innovationspreis zu feiern! Hier die Pressemitteilung des Unternehmens: Ulmer Unternehmen M. u. […]
4. Juli 2019

SPD fordert Landesregierung auf, selbst das Zepter in die Hand zu nehmen

Fraktions-Vize Martin Rivoir: „Ein Ausbau von vier auf sechs Gleise würde in Zukunft die Probleme in diesem Nadelöhr lösen“ Deutlich entkräften konnte der Konzernbeauftragte der Deutschen […]
3. Juli 2019

Haltepunkt Jungingen für die S-Bahn

Ulm und seine Region planen eine S-Bahn. Für deren Haltepunkte kann man kreativ überlegen, welche alten Bahnhalte, im Ulmer Süden wird Einsingen bereits diskutiert, reaktiviert werden […]
3. Juli 2019

absolute Transparenz und Aufklärung beim Skandal in Heidelberg

Fraktionsvize Martin Rivoir: „Forschung an unseren Universitäten darf nicht unter Generalverdacht gestellt werden, aber wir brauchen eine konsequente Wahrnehmung von geregelter aufsichtsrechtlicher Verantwortung dort, wo gravierende […]
3. Juli 2019

Standortvergabe für Batterieforschung aufklären!

Ein gemeinsamer Brief von Hilde Mattheis, Jürgen Filius und mir an die Bundesforschungsministerin: Standortvergabe für Batteriezellforschung nach Münster Sehr geehrte Frau Bundesministerin, vor wenigen Tagen hat […]
2. Juli 2019

Verkehrs- und Lärmprobleme in Jungingen

Bei einem Gespräch mit dem Ortschaftsrat in Jungingen stellten sich einige Probleme für die Anwohner heraus, was Verkehr und Lärm angeht. Als erste Maßnahme habe ich […]
2. Juli 2019

Ulmer SPD-Fraktion zukünftig mit Piratin und Linker Stadträtin

Neue Fraktion für öko-soziale Schwerpunkte Eine kleine Überraschung brachten nun die Gespräche nach der Neuwahl des Gemeinderates: Die SPD-Fraktion wird zukünftig verstärkt durch Anja Hirschel von […]
26. Juni 2019

Ulm im ICE

In den ICE der Deutschen Bahn wird der jeweils kommende Halt des Zuges auch mit einem Foto der Stadt auf den Monitoren angekündigt. Für Ulm war […]
26. Juni 2019

Alte Werbung im Hbf austauschen

Ein seltsames Bild bieten die Werbetafeln in der Bahnhofshalle. Deswegen habe ich an den Ulmer Oberbürgermeister geschrieben: Veraltete Werbung im Hbf Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wer […]
19. Juni 2019

Winfried Hermann diskreditiert die Instrumente der Bürgerbeteiligung

Fraktionsvize Martin Rivoir: „Mit seinen immer wiederkehrenden Äußerungen, Stuttgart 21 wäre eine Fehlentscheidung, diskreditiert Verkehrsminister Hermann die Instrumente der Bürgerbeteiligung“ Martin Rivoir, stellvertretender Vorsitzender und verkehrspolitischer […]
14. Juni 2019

Einwegplastik konsequent vermeiden!

Bereits letztes Jahr hatten wir den Antrag gestellt, dass die Stadt einen gebrandeten Becher für Bier, Erfrischungsgetränke etc. einführt, der immer wieder verwendet werden kann. Bislang […]
12. Juni 2019

Bahnanbieter Go-Ahead: „Eine Blamage für Hermann“

„Eine Blamage für Hermann“: Bahnanbieter Go-Ahead sucht nach Lösungen für Startprobleme SPD-Fraktionsvize Martin Rivoir weist darauf hin, bei allem Ärger über den verpatzten Start des Bahnanbieters […]
11. Juni 2019

Durchgangsverkehr in Tomerdingen

Verkehr und Lärm Tomerdingen mit Initiative gegen Verkehrslärm – vier Forderungen So titelt die SÜDWEST PRESSE und berichtet über meinen Besuch in Tomerdingen: Die Bürgerinitiative „Verkehrsprojekt […]
6. Juni 2019

Eigene Vorschläge vorlegen!

Martin Rivoir: „Erwarten, dass Kulturstaatssekretärin Olschowski baldmöglichst eigene Vorschläge zur Steigerung der Attraktivität unserer Kunstsammlungen vorlegt“ Martin Rivoir, stellvertretender Vorsitzender und kunstpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, kommentiert […]
30. Mai 2019

Stimmenkönig bei der Gemeinderatswahl

Liebe Ulmerinnen und Ulmer, herzlichen Dank für 26.242 Stimmen! Sie haben mich erneut zum „Stimmenkönig“ gewählt, dieses Vertrauen ist mir Ansporn für die nächsten fünf Jahre!
16. Mai 2019

„Der Verkehrsminister verstolpert den Start des Übergangs auf Abellio“

Martin Rivoir, stellvertretender Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zu den Informationen des Verkehrsministeriums zum Betreiberwechsel im Stuttgarter Netz: „Jetzt ist bestätigt, dass beim Übergang der […]
7. Mai 2019

Verkehrsministerium gegen Lkw-Durchfahrverbot in Wiblingen

Martin Rivoir: Verkehrsministerium gegen Lkw-Durchfahrverbot in Wiblingen Das Stuttgarter Verkehrsministerium will kein Durchfahrverbot von Lastwagen in Wiblingen. Das teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Martin Rivoir mit. Nach der […]
5. Mai 2019

Am 26. Mai ist Gemeinderatswahl!

2. Mai 2019

Binder: „Strobl führt die CDU und gesamte Öffentlichkeit bewusst hinters Licht“

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat dem CDU-Landesvorsitzenden Thomas Strobl vor deren Landesparteitag am Wochenende in Sachen Spitzenkandidatur „bewusste Täuschung der Delegierten für den eigenen Machterhalt“ vorgeworfen. Strobl […]
30. April 2019

Europa – unsere einzige Chance?!

Europa geht uns alle an. Weshalb es dieses Mal besonders wichtig ist, wählen zu gehen. Einladung zum Gespräch mit Martin Rivoir MdL, stellv. Fraktionsvorsitzender der baden-württembergischen […]
30. April 2019

Baden-Württemberg hat faktisch keine Wohnungsbauministerin mehr

Daniel Born: „Hoffmeister-Kraut hat alle ihre selbst gesetzten Zielmarken gerissen. Baden-Württemberg hat faktisch keine Wohnungsbauministerin mehr.“ SPD-Wohnungsbauexperte Daniel Born zu den jüngsten Entwicklungen im Streit innerhalb […]
22. April 2019

Rote Radtour

am Freitag, den 3. Mai 2019 um 16:00 Uhr, Treffpunkt: Gasthaus „Zur Zill“ Zusammen mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern wird die Ulmer SPD mit ihren Kandidatinnen […]
20. April 2019

1. Mai 2019: Europa. Jetzt aber richtig!

Heraus zum 1. Mai! Wie immer beteiligt sich die Ulmer SPD an den Maifeierlichkeiten des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Ich bin dabei bei Maidemo und Maifest. 10.00 Uhr: […]
9. April 2019

„Grün-Schwarz ist beim Wohnungsbau handlungsunfähig“

Der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Born, äußert sich zur Medienberichterstattung, wonach in Baden-Württemberg mehr Bauland zu Verfügung stehe als bisher angenommen: „Wenn es im Land […]
8. April 2019

Enteignung von Immobilienkonzernen ungeeignet

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Stoch, spricht sich klar gegen eine Enteignung von Immobilienkonzernen aus: „Enteignungen lösen keines der aktuellen Probleme auf dem Wohnungsmarkt. Es muss […]
29. März 2019

Europa – unsere einzige Chance?!

Europa geht uns alle an. Weshalb es dieses Mal besonders wichtig ist, wählen zu gehen. Mittwoch 15. Mai 2019 um 19:30 Uhr im Landgasthof „Schwabenpfanne“, Erbach, […]
28. März 2019

„Mit einer Landesentwicklungsgesellschaft könnten wir schnell neuen bezahlbaren Wohnraum schaffen“

Daniel Born, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt die Aktionswoche des DGB für mehr bezahlbaren Wohnraum: „Die Situation auf dem Wohnungsmarkt spitzt sich immer weiter zu. Deshalb […]
23. März 2019

Rivoir leistet „12 Stunden Arbeitstag“ bei der Stadtreinigung

Gerne nimmt der Abgeordnete Martin Rivoir die Einladung von ver.di an und absolviert bei der Ulmer Stadtreinigung einen 12-Stunden-Tag. Allerdings weist Martin Rivoir darauf hin, dass […]
14. März 2019

Grün-schwarz verhindert direkte Demokratie

Sascha Binder: „Grün-geführte Landesregierung vertritt eine Auffassung, die direkte Demokratie in Baden-Württemberg unmöglich macht“ SPD-Fraktionsvize Sascha Binder zu den Ausführungen von Innenminister Thomas Strobl im Innenausschuss, […]
4. März 2019

„Kretschmanns Sündenfall“: SPD zieht zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas vor Staatsgerichtshof

Stoch: „Wir lassen uns auf unserem Weg zur Entlastung von Familien nicht ausbremsen“ Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch hat die Zurückweisung des Zulassungsantrags zum Volksbegehren […]