19. September 2023
In einer gemeinsamen Kleinen Anfrage mit der Abgeordneten Katrin Steinhülb-Joo (SPD) haben wir 10 Fragen zur kommerziellen und kulturellen Nutzung des Schlossplatzes in Stuttgart formuliert. Das […]
9. April 2019
Der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Born, äußert sich zur Medienberichterstattung, wonach in Baden-Württemberg mehr Bauland zu Verfügung stehe als bisher angenommen: „Wenn es im Land […]
8. April 2019
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Stoch, spricht sich klar gegen eine Enteignung von Immobilienkonzernen aus: „Enteignungen lösen keines der aktuellen Probleme auf dem Wohnungsmarkt. Es muss […]
29. März 2019
Europa geht uns alle an. Weshalb es dieses Mal besonders wichtig ist, wählen zu gehen. Mittwoch 15. Mai 2019 um 19:30 Uhr im Landgasthof „Schwabenpfanne“, Erbach, […]
28. März 2019
Daniel Born, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt die Aktionswoche des DGB für mehr bezahlbaren Wohnraum: „Die Situation auf dem Wohnungsmarkt spitzt sich immer weiter zu. Deshalb […]
23. März 2019
Gerne nimmt der Abgeordnete Martin Rivoir die Einladung von ver.di an und absolviert bei der Ulmer Stadtreinigung einen 12-Stunden-Tag. Allerdings weist Martin Rivoir darauf hin, dass […]
14. März 2019
Sascha Binder: „Grün-geführte Landesregierung vertritt eine Auffassung, die direkte Demokratie in Baden-Württemberg unmöglich macht“ SPD-Fraktionsvize Sascha Binder zu den Ausführungen von Innenminister Thomas Strobl im Innenausschuss, […]
4. März 2019
„Kretschmanns Sündenfall“: SPD zieht zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas vor Staatsgerichtshof
Stoch: „Wir lassen uns auf unserem Weg zur Entlastung von Familien nicht ausbremsen“ Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch hat die Zurückweisung des Zulassungsantrags zum Volksbegehren […]
28. Februar 2019
Hilde Mattheis besuchte mit Lothar Binding, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, die Geschäftsstelle des Mietervereins Ulm/Neu-Ulm. Binding ist, wie Martin Rivoir in Ulm, Vorsitzender des Mieterbundes in […]
21. Februar 2019
Martin Rivoir: „Winfried Hermann und sein Verkehrsministerium haben doppelt versagt: zum einen durch die verspätete Ausschreibung und zum anderen durch eine mangelnde Kontrolle des Lieferanten“ Martin […]
20. Februar 2019
Martin Rivoir: „Mit den Lieferengpässen und dem damit fraglichen Start der neuen Zugverbindungen steigt Verkehrsminister Winfried Hermann zum ‚Master of Disaster‘ der Verkehrspolitik auf“ Martin Rivoir, […]
14. Februar 2019
1992 stand die Zukunft des jungen ulmer zelts in den Sternen, die Finanzen waren alles andere als rosig. Gemeinsam gründeten wir einen Förderverein, dessen Vorsitzender ich […]
12. Februar 2019
SPD zur Bundesförderung für kommunale Nahverkehrsprojekte: Für mehrfach bemerkenswert hält Martin Rivoir, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, die heute vorgestellte Bilanz zur Bundesförderung kommunaler Nahverkehrsprojekte im Jahr […]
5. Februar 2019
Martin Rivoir, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und verkehrspolitsicher Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zu den heute vorgestellten Maßnahmen zur Vermeidung von Fahrverboten für Euro 5-Fahrzeuge: „Wir teilen nicht die Zuversicht […]
15. Januar 2019
Martin Rivoir, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zieht seine eigene Bilanz zur Straßenbaubilanz 2018: „Es ist schon erstaunlich, wie sich Verkehrsminister Winfried Hermann bei […]
13. Januar 2019
Zum traditionellen Neujahrsgespräch begrüßte der SPD-Vorsitzende im Ulmer Westen, Georgios Giannopoulos, wie seit 25 Jahren seinen Stadtratskollegen und Landtagsabgeordneten Martin Rivoir im Vereinsheim des Kuhbergvereins. Wie […]
9. Januar 2019
Ein Geschäftsmann mit bedenklichen Moralvorstellungen kauft Häuser und entmietet sie, um sie dann teurer vermieten zu können. Im Fall der Stauffenbergstraße im Böfinger Braunland haben sich […]
8. Januar 2019
„Die Unterstützung des Landes für die Keltenkonzeption wird von mir ausdrücklich begrüßt“, schreibt Martin Rivoir in einer Pressemitteilung, „Es stellt sich aber schon die Frage, ob […]
19. Dezember 2018
Martin Rivoir, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher, zu der geplanten Sperrung des S-Bahn-Halts am Stuttgarter Flughafen: „Es ist zu einfach und zu billig, nach Bekanntwerden der […]
19. Dezember 2018
Kopfschütteln löst die vom Kabinett beschlossene Erfüllung des gerichtlichen Vergleichs zur Luftreinhaltung am Neckartor beim verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Rivoir, aus: „Eine noch längere Busspur […]
14. Dezember 2018
Regio-S-Bahn Donau-Iller soll Schwaben-S-Bahn heißen Der Landtagsabgeordnete Martin Rivoir gratuliert zum 5-jährigen Jubiläum des erfolgreichen Nahverkehrsprojektes nach Weißenhorn: „Die reaktivierte und neu sanierte Bahnstrecke nach Weißenhorn […]
13. Dezember 2018
Martin Rivoir MdL: „Die Feuerwehren vor Ort verlassen sich auf die zugesagten Gelder“ Martin Rivoir MdL und der Kreisvorsitzende Martin Ansbacher teilen die Kritik der SPD-Landtagsfraktion […]
23. November 2018
„Sehr ärgerlich“ bezeichnet der Ulmer SPD-Landtagsabgeordnete Martin Rivoir die nun bekannt gewordenen Mehrkosten für den Bahnhalt „Schwäbische Alb“ in Merklingen. Nachdem es sich bei den Kostensteigerungen […]
14. November 2018
Martin Rivoir: „Baden-Württemberg hätte problemlos mit einem umfassenden Ansatz eine Vorreiterrolle spielen können“ „Null Verständnis“ zeigt SPD-Fraktionsvize Martin Rivoir für die Weigerung der CDU, eine von […]
23. Oktober 2018
Kundenumfrage von Flixbus sieht Ulmer Fernbushalt auf Platz 308. Ulm muss einen modernen Fernbushalt planen. Einer der größten Betreiber von Fernbuslinien, das Unternehmen Flixbus aus Berlin, […]
23. Oktober 2018
Aus Anlass des 7.Jahresforums der EU-Donauraumstrategie reiste eine mehrköpfige Delegation aus Ulm und Neu-Ulm letzte Woche in die bulgarische Hauptstadt Sofia. Dabei ging es um Projekte […]
16. Oktober 2018
Einladung zum Besuch im Landtag von Baden-Württemberg und Baustellenbesichtigung des Bahnprojektes Stuttgart-Ulm am Montag 26. November 2018 Zu einem Besuch in Stuttgart lade ich herzlich ein: […]
29. September 2018
Am 16. August habe ich an Innenminister Strobl geschrieben, weil die Ulmer DLRG dringend einen Neubau benötigt und auch das Land in der Pflicht ist, diese […]
18. September 2018
Vor 25 Jahren wurde das Stadthaus auf dem Ulmer Münsterplatz eröffnet. Der Bau von Richard Meier entstand ab 1991 direkt vor meiner Wohnung am Münsterplatz und […]
1. September 2018
Auf mehrere Anträge zur Parkmoral in der Altstadt geht nichts vorwärts, stattdessen parken „die obersten Strafzettelverteiler“ des Kommunalen Ordnungsdienst regelmäßig auf dem Weinhof. Deswegen habe ich […]
17. August 2018
Die Ulmer DLRG benötigt dringend einen Neubau. Die derzeitige Wasserrettungsstation hat ihre besten Jahre längst gesehen und viel zu eng. Die Rettungskräfte können nicht einmal alle […]