18. August 2022

Antwort vom Staatsministerium

Antwort des Staatsministeriums auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Rivoir, Fink, Gruber Cuny, Steinhülb-Joo zu den Einnahmen der Landesvertretungen in Berlin und Brüssel. Drucksache17-2908 Stellungnahme StM […]
5. Februar 2019

Martin Rivoir: „Der einzig rechtssichere Weg wäre es, auf eine Moratorium für Euro 5-Fahrzeuge hinzuwirken“

Martin Rivoir, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und verkehrspolitsicher Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zu den heute vorgestellten Maßnahmen zur Vermeidung von Fahrverboten für Euro 5-Fahrzeuge: „Wir teilen nicht die Zuversicht […]
15. Januar 2019

Martin Rivoir: „Um die eigenen Straßen kümmert sich die Landesregierung weiterhin nur halbherzig“

Martin Rivoir, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zieht seine eigene Bilanz zur Straßenbaubilanz 2018: „Es ist schon erstaunlich, wie sich Verkehrsminister Winfried Hermann bei […]
13. Januar 2019

26. Neujahrsgespräch im Kuhbergverein

Zum traditionellen Neujahrsgespräch begrüßte der SPD-Vorsitzende im Ulmer Westen, Georgios Giannopoulos, wie seit 25 Jahren seinen Stadtratskollegen und Landtagsabgeordneten Martin Rivoir im Vereinsheim des Kuhbergvereins. Wie […]
9. Januar 2019

Mietern helfen – Stadt soll Stauffenbergstraße kaufen!

Ein Geschäftsmann mit bedenklichen Moralvorstellungen kauft Häuser und entmietet sie, um sie dann teurer vermieten zu können. Im Fall der Stauffenbergstraße im Böfinger Braunland haben sich […]
8. Januar 2019

Rivoir fragt angesichts der Fördermillionen für die Keltenkonzeption: Wo bleibt die Unterstützung des Landes für die Eiszeitkunst?

„Die Unterstützung des Landes für die Keltenkonzeption wird von mir ausdrücklich begrüßt“, schreibt Martin Rivoir in einer Pressemitteilung, „Es stellt sich aber schon die Frage, ob […]
19. Dezember 2018

Rivoir: „Verkehrsminister Winfried Hermann soll endlich aufhören, über Kostensteigerungen und Zeitverzögerungen zu jammern, die er teilweise selbst verschuldet hat“

Martin Rivoir, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher, zu der geplanten Sperrung des S-Bahn-Halts am Stuttgarter Flughafen: „Es ist zu einfach und zu billig, nach Bekanntwerden der […]
19. Dezember 2018

SPD-Verkehrsexperte Martin Rivoir: „Fahrverbote und Busspuren bleiben eine unnötige Luftnummer“

Kopfschütteln löst die vom Kabinett beschlossene Erfüllung des gerichtlichen Vergleichs zur Luftreinhaltung am Neckartor beim verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Rivoir, aus: „Eine noch längere Busspur […]
14. Dezember 2018

Rivoir unterstützt Forderung zur vorzeitigen Teileröffnung der Regio-S-Bahn

Regio-S-Bahn Donau-Iller soll Schwaben-S-Bahn heißen Der Landtagsabgeordnete Martin Rivoir gratuliert zum 5-jährigen Jubiläum des erfolgreichen Nahverkehrsprojektes nach Weißenhorn: „Die reaktivierte und neu sanierte Bahnstrecke nach Weißenhorn […]
13. Dezember 2018

Ulmer SPD teilt Kritik zum Umgang der Landesregierung mit den Feuerwehren im Land

Martin Rivoir MdL: „Die Feuerwehren vor Ort verlassen sich auf die zugesagten Gelder“ Martin Rivoir MdL und der Kreisvorsitzende Martin Ansbacher teilen die Kritik der SPD-Landtagsfraktion […]
23. November 2018

Rivoir: Land muss Mehrkosten übernehmen – Kritik der CDU an Minister Hermann „albern“

„Sehr ärgerlich“ bezeichnet der Ulmer SPD-Landtagsabgeordnete Martin Rivoir die nun bekannt gewordenen Mehrkosten für den Bahnhalt „Schwäbische Alb“ in Merklingen. Nachdem es sich bei den Kostensteigerungen […]
14. November 2018

Rückgabe von Beutekunst – Landesregierung hat Chance verpasst

Martin Rivoir: „Baden-Württemberg hätte problemlos mit einem umfassenden Ansatz eine Vorreiterrolle spielen können“ „Null Verständnis“ zeigt SPD-Fraktionsvize Martin Rivoir für die Weigerung der CDU, eine von […]
23. Oktober 2018

Fernbushalt: Ulm auf dem letzten Platz!

Kundenumfrage von Flixbus sieht Ulmer Fernbushalt auf Platz 308. Ulm muss einen modernen Fernbushalt planen. Einer der größten Betreiber von Fernbuslinien, das Unternehmen Flixbus aus Berlin, […]
23. Oktober 2018

Ulm/Neu-Ulm bei Donaukonferenz in Sofia gut vertreten

Aus Anlass des 7.Jahresforums der EU-Donauraumstrategie reiste eine mehrköpfige Delegation aus Ulm und Neu-Ulm letzte Woche in die bulgarische Hauptstadt Sofia. Dabei ging es um Projekte […]
16. Oktober 2018

Besuch im Landtag und auf der Bahn-Baustelle

Einladung zum Besuch im Landtag von Baden-Württemberg und Baustellenbesichtigung des Bahnprojektes Stuttgart-Ulm am Montag 26. November 2018 Zu einem Besuch in Stuttgart lade ich herzlich ein: […]
29. September 2018

Keine Landesförderung für die Ulmer DLRG!

Am 16. August habe ich an Innenminister Strobl geschrieben, weil die Ulmer DLRG dringend einen Neubau benötigt und auch das Land in der Pflicht ist, diese […]
18. September 2018

Das Stadthaus – die Genese

Vor 25 Jahren wurde das Stadthaus auf dem Ulmer Münsterplatz eröffnet. Der Bau von Richard Meier entstand ab 1991 direkt vor meiner Wohnung am Münsterplatz und […]
1. September 2018

Falschparken in der Innenstadt

Auf mehrere Anträge zur Parkmoral in der Altstadt geht nichts vorwärts, stattdessen parken „die obersten Strafzettelverteiler“ des Kommunalen Ordnungsdienst regelmäßig auf dem Weinhof. Deswegen habe ich […]
17. August 2018

Neubau für die Ulmer DLRG

Die Ulmer DLRG benötigt dringend einen Neubau. Die derzeitige Wasserrettungsstation hat ihre besten Jahre längst gesehen und viel zu eng. Die Rettungskräfte können nicht einmal alle […]
9. August 2018

“Warum beweisen wir nicht den Zweiflern, dass es funktioniert?”

(v.l.n.r.): Joachim Krimmer (Präsident der Handwerkskammer Ulm), Martin Rivoir (Mitglied des Landtags Baden-Württemberg und des Ulmer Gemeinderats), Andreas Stoch (Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und Fraktionschef im Stuttgarter […]
13. Juli 2018

GaLaBau trifft Politik

Landtagsabgeordneter Martin Rivoir (SPD) zu Gast bei Björn Brand Gartengestaltung in Ulm Am 12. Juli 2018 ergriff der Landtagsabgeordnete Martin Rivoir (SPD) nicht nur die Chance, […]
4. Juli 2018

Sanierung der Gänstorbrücke

Aufgrund der Schäden der Gänstorbrücke zwischen Ulm und Neu-Ulm musste sie auf zwei Fahrspuren verringert werden. Deshalb habe ich dem Verkehrsminister geschrieben, welche Förderchancen die Stadt […]
10. Juni 2018

Das Stadthaus – Die Genese

18. Juli bis 16. September 2018 im Stadthaus Ulm Das einmalige Diaarchiv von Martin Rivoir Man schrieb das Jahr 1988 und Ulm stand voll im Zeichen […]
8. Juni 2018

„Quartalsanfälle des Verkehrsministers bei S21 nicht ignorieren“

Fraktionsvize Martin Rivoir: „Diese Quartalsanfälle von Verkehrsminister Winfried Hermann beim Thema Stuttgart 21 kann und darf man nicht ignorieren“ Fraktionsvize Martin Rivoir kritisiert die Äußerung von […]
8. Juni 2018

Tempo 30 in Ulm

Die Prüfung einer Petition gegen das Tempo 30 in der Frauenstraße hatte nun zum Ergebnis, dass die Stadtverwaltung falsche Schilder, die einer Tempo-30-Zone, aufgestellt hat. Dies […]
6. Juni 2018

Stoch: „Mut zu innovativer Pädagogik!“

Stoch und Rivoir besuchen die Regenbogengrundschule Hoffnung, aber auch Enttäuschung stand den erschienenen Lehrkräften und Eltern ins Gesicht geschrieben, als der SPD-Fraktionschef Andreas Stoch mit seinem […]
29. Mai 2018

Birdly im Metzgerturm installieren

Seit Jahrhunderten steht der Metzgerturm als Teil der Ulmer Stadtmauer. Aber wer von den derzeit lebenden Ulmern war schon mal drin? Seit letztem Sommer haben wir […]
24. Mai 2018

Ausschreitungen von SSV-Fans nach dem Pokalfinale

Die SÜDWEST PRESSE berichtete heute über Ausschreitungen von Fans des SSV Ulm 1846 Fußball nach dem Pokalfinale im Zug auf der Heimfahrt: Ulmer Hooligans terrorisieren Zuggäste nach […]
11. Mai 2018
Foto: A.T. Schaefer

SPD fordert nach Finanzdebakel beim Opern-Interim am Rosensteinpark zukünftige nachhaltige Lösung

Martin Rivoir: „Wurde das Amt für Bau und Vermögen von Finanzministerin Sitzmann und Kunstministerin Bauer angewiesen, dem Interim in der Ehmannstraße den Vorzug zu geben?“ Zunächst […]
7. Mai 2018

zu Gast bei der SPD Schelklingen

Der SPD Ortsverein Schelklingen lädt zum „Bericht aus dem Ländle“ mit dem Landtagsabgeordneten Martin Rivoir aus Ulm ein: Dienstag, den 15. Mai 2018, 19.30 Uhr, Gasthaus […]
13. April 2018

„Hermann präsentiert wieder einmal alten Wein in neuen Schläuchen“

Nach Ansicht des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Martin Rivoir lässt Verkehrsminister Hermann sämtliche Ambitionen bei seiner Elektrifizierungskonzeption vermissen. „Hermann präsentiert wieder einmal alten Wein in neuen Schläuchen, wenn […]
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