24. Juni 2021

Donauufer ausleuchten!

Seit Jahren warten wir auf eine Beleuchtung der Stadtmauer, um diesen Bereich sicherer zu machen. Nun gibt es enorme Probleme durch „Party-People“ am Donauufer. Die Polizistinnen […]
10. Januar 2018

SPD hakt beim Zugangebot am Flughafenbahnhof nach

Fraktions-Vize Martin Rivoir: „Neue Planungen der Deutschen Bahn bedeuten inakzeptablen Rückschritt für neue, wichtige Verkehrsdrehscheibe auf den Fildern am Flughafen“ Die SPD-Landtagsfraktion legt mit einem weiteren […]
8. Januar 2018

SPD bezeichnet Planung der Bahn für nur drei IC-Halte am neuen Stuttgarter Flughafenbahnhof als Skandal

Fraktions-Vize Martin Rivoir: „Wir erwarten von der Deutschen Bahn, dass sie ihre gemachten Zusagen einhält“ Einen Skandal nennt Fraktionsvize Martin Rivoir die Tatsache, dass der IC/ICE […]
2. Januar 2018

Rivoir kritisiert Beendigung des Schulversuchs „Schule ohne Noten“

Der SPD-Landtagsabgeordnete Martin Rivoir kritisiert Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann, die den Schulversuch „Grundschule ohne Noten“, an dem auch die Regenbogen-Schule in Ulm teilnimmt, beendet. In der […]
21. Dezember 2017

Einladung zum Neujahrsgespräch

Einladung zum Neujahrsgespräch mit Martin Rivoir MdL, stv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, Ulmer Stadtrat am Sonntag, 7. Januar 2018 um 11:00 Uhr im Vereinsheim des Kuhbergvereins, Unterer […]
19. Dezember 2017

Martin Rivoir: „Wer den ÖPNV wirklich ausbauen will, muss deutlich mehr Geld in die Hand nehmen“

Nach Ansicht von SPD-Fraktionsvize Martin Rivoir predigt Verkehrsminister Winfried Hermann zwar immer den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs in den Städten, leider würden seinen Ankündigungen aber keine […]
17. Dezember 2017

Kulturetat 2018: Teilhabe durch Digitalisierung!

Die Digitalisierung kann vor allem jungen Leuten helfen, den Zugang zur Kultur zu bekommen – deswegen aber auch freier Eintritt in die Dauerausstellungen der landeseigenen Museen!
17. Dezember 2017

Verkehrsetat von Minister Herrmann: „Mehr Schein als sein!“

Bei den Haushaltsberatungen 2018 habe ich am 14. Dezember dem Verkehrsminister Herrmann deutlich gemacht, dass seine Verkehrspolitik katastrophal für das Land ist: Bei Bahn, Stadtverkehr und […]
29. November 2017

SPD beantragt Investitionsprogramm für neue Straßen- und Stadtbahnen

Fraktionsvize Martin Rivoir: „Wir wollen, dass durch neue Fahrzeuge die Straßenbahnflotten wachsen und somit mehr Kapazitäten für Fahrgäste im Land geschaffen werden“ Die SPD-Landtagsfraktion hat in […]
27. November 2017

SPD-Fraktionsvize Martin Rivoir bedauert nicht mögliche Weiternutzung des Interims

Ausdrücklich begrüßt Fraktionsvize Martin Rivoir die heutige Entscheidung im Verwaltungsrat des Württembergischen Staatstheaters, das ehemalige Paketpostamt in der Ehmannstraße zur Interimsspielstätte der Stuttgarter Oper umbauen zu […]
23. November 2017

SPD will freien Eintritt für alle Staatlichen Museen

Martin Rivoir: „Die Museen sollen zu einem frei zugänglichen Ort der Kunst werden. Die SPD wird deshalb Landeszuschüsse beantragen, die den Verzicht auf Eintrittsgelder ausgleichen.“ SPD-Fraktionsvize […]
17. November 2017

Rivoir: Ersatzbau für die Justiz muss kommen

Freude über Einweihung des ersten Bauabschnitts Justizminister Guido Wolf hat jetzt den Neubau an die Staatsanwaltschaft offiziell übergeben. Der SPD-Landtagsabgeordnete Martin Rivoir freut sich über den […]
15. November 2017

Interimsspielstätte der Oper zu teuer!

SPD-Fraktionsvize Martin Rivoir: „Fassungslos, wie für das Interim einfach mal so 50 bis 80 Millionen Euro zum Fenster rausgeschmissen werden sollen“ Der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, […]
14. November 2017

Umgang mit Falschparkern schafft Rechtsunsicherheit

Die Ulmer Stadtverwaltung schrieb auf einen Antrag der SPD-Fraktion: „Aufgrund der geringen Anzahl an markierten Parkflächen im Fischerviertel wird Anwohnern mit Bewohnerparkausweis grundsätzlich das Parken auch […]
10. November 2017

Landesregierung: „Kein Bedarf an Supermarkt für die Wissenschaftsstadt“

Seit langem setze ich mich – auch mit meiner Gemeinderatsfraktion – für einen Supermarkt auf dem Oberen Eselsberg ein. Hier arbeiten viele Beschäftige von Uni, Kliniken […]
30. Oktober 2017

Direkten Zugang zu Gleis 1 im Ulmer Hbf schaffen

Seit Jahren setze ich mich, auch gemeinsam mit meiner Ulmer Gemeinderatsfraktion für einen direkten Zugang zum Bahnsteig A, dem „Gleis 1“, ein – die Bahnkunden könnten […]
27. Oktober 2017

SPD-Landespolitiker zu Besuch bei Hensoldt

Rivoir: „Sensorspezialist trägt zu Zukunftsfähigkeit der Region bei“ Elektronische Systeme zur Abwehr von Drohnen und zum Schutz von Bundeswehrsoldaten im Einsatz standen im Mittelpunkt des Besuchs […]
25. Oktober 2017

SPD fordert Pilotversuch zur Einführung eines Tempolimits auf der A 81 zwischen Hegau und Bad Dürrheim

SPD-Fraktionsvize Martin Rivoir: „Es ist unglaublich: Die Grünen lassen ihren eigenen Verkehrsminister im Regen stehen“ Nachdem am Montag eine weitere Verhandlungsrunde zwischen Grünen und CDU zur […]
24. Oktober 2017

Hausarrest von Serebrennikow aufheben!

Brief an den Bundespräsidenten Mein Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch und ich haben heute dem Bundespräsidenten anlässlich seiner Moskau-Reise geschrieben:   Heutiger Russland-Besuch – Hausarrest Kirill Serebrennikow Hochverehrter […]
23. Oktober 2017

Die gemeinsame Vermarktung der Eiszeitkunst in der Ulmer Region ist mir ein großes Anliegen. Deswegen habe ich die Zusammenarbeit der Kommunen und Landkreise immer gefördert und […]
19. Oktober 2017

„Theater ist ARBEIT, die FAIR bezahlt werden muss!“

Als reger Theatergänger nicht nur in meiner Heimatstadt Ulm, sondern auch Stuttgart und anderswo liegt mir die Kulturpolitik am Herzen. Deswegen sind mir nicht nur als […]
6. Oktober 2017

SPD: Die Sprungrevision ist ein fauler Kompromiss!

Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch: „Wer Fahrverbote wirklich verhindern will, muss mit einer Berufung an einer rechtlichen und inhaltlichen Prüfung des Urteils interessiert sein“ Auf großes Unverständnis stößt […]
21. September 2017
Martin Rivoir – Landtagsabgeordneter SPD, Wahlkreis Ulm/Alb-Donau – Blog, SPD-Vize Rivoir teilt die große Freude über den Weltkulturerbe-Erfolg der Eiszeithöhlen

SPD fordert Entscheidung zur Berufung im Fahrverbotsurteil noch in dieser Woche

Fraktionsvize Martin Rivoir: „Die Menschen müssen wissen, ob es nun zum 1. Januar 2018 Fahrverbote geben wird oder nicht“ Angesichts der Tatsache, dass in Stuttgart in […]
18. September 2017

Martin Rivoir und Sascha Binder besuchten Rettungshundestaffel der Feuerwehr Ulm

Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Martin Rivoir und Sascha Binder besuchten Rettungshundestaffel der Feuerwehr Ulm: Beide zeigten sich von der Arbeit der Rettungshundeteams beeindruckt. Wenn Menschen vermisst […]
13. September 2017
Martin Rivoir – Landtagsabgeordneter SPD, Wahlkreis Ulm/Alb-Donau – Im Parlament

SPD fordert zusätzliche Landesmittel für Eiszeitkunst

SPD fordert zusätzliche Landesmittel zum Ausbau des Ausstellungskonzepts UNESCO-Welterbe Höhlen der ältesten Eiszeitkunst auf der Schwäbischen Alb Martin Rivoir: „Es fehlt an allen Ecken und Enden“ […]
12. September 2017
Martin Rivoir – Landtagsabgeordneter SPD, Wahlkreis Ulm/Alb-Donau – Blog, SPD: Weg für große Wendlinger Kurve frei machen

Landesgelder für Schienenstrecken einplanen

SPD fordert Landesregierung auf, eigene Mittel für den Ausbau von Schienenstrecken zur Verfügung zu stellen Martin Rivoir: „Statt nur auf den Bund zu zeigen, sollte die […]
26. August 2017

Guido Wolf besucht den Löwenmenschen

Auf meine Einladung hat Tourismusminister Guido Wolf MdL den Löwenmenschen im Museum Ulm besucht. Das Land muss die Region dabei unterstützen, das UNESCO-Weltkulturerbe der Eiszeitkunst besser […]
23. August 2017
Martin Rivoir – Landtagsabgeordneter SPD, Wahlkreis Ulm/Alb-Donau – Blog, SPD: Weg für große Wendlinger Kurve frei machen

SPD will Rheintalbahnunglück im Landtag thematisieren

Fraktionsvize Martin Rivoir: „Ich sehe den Infrastrukturchef der Bahn wie auch Minister Hermann in der Pflicht, dem Verkehrsausschuss alle Fakten zu Ursachen wie Folgen auf den […]
19. Juli 2017
Martin Rivoir – Landtagsabgeordneter SPD, Wahlkreis Ulm/Alb-Donau – Blog, Grundstücke der Ulmer Justiz besser nutzen

Grundstücke der Ulmer Justiz besser nutzen

Die Abrissbagger graben gerade ihre Zähne in das „Paragraphensilo“ der Staatsanwaltschaft an der Olgastraße. Noch ist völlig unklar, was auf dem Grundstück zukünftig geschehen wird: Zwar […]
18. Juli 2017
Martin Rivoir – Landtagsabgeordneter SPD, Wahlkreis Ulm/Alb-Donau – Blog, SPD: Weg für große Wendlinger Kurve frei machen

SPD: Weg für große Wendlinger Kurve frei machen

Verkehrsexperte Martin Rivoir: „Hermann muss dem Bund endlich ein Angebot für eine gemeinsame Finanzierung machen.“ Der SPD-Verkehrsexperte Martin Rivoir hat Verkehrsminister Hermann aufgefordert, angesichts des sich […]
13. Juli 2017
Martin Rivoir – Landtagsabgeordneter SPD, Wahlkreis Ulm/Alb-Donau – Blog, SPD legt Fünf-Punkte-Programm für ÖPNV-Offensive vor

SPD legt Fünf-Punkte-Programm für ÖPNV-Offensive vor

Fraktionschef Andreas Stoch: „Wir wollen, dass Baden-Württemberg Vorreiter bei Bussen und Bahnen wird. Nur so schaffen wir eine zukunftsfähige Mobilität, die Mensch und Umwelt entlastet.“ Verkehrsexperte […]
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