16. Oktober 2023
Das Ministerium beantwortet einen acht Punkte umfassenden Antrag zum Thema „Arbeits- und Lernbedingungen im Praktischen Jahr des Medizinstudiums in Baden-Württemberg verbessern“. Antwort des Ministeriums
17. September 2019
Das Wissenschaftsministerium unterstützt mit der Befürwortung der Kündigung das riskante Spiel der Universitätsklinikums Ulm hinsichtlich der Zukunft der Universitäts- und Rehabilitationskliniken Ulm (RKU). Durch die einseitige […]
5. September 2019
Am Dienstag, 24. September 2019 um 19 Uhr, wird in den Räumen der SPD-Landtagsfraktion die Ausstellung mit Bildern und Skulpturen des Weidacher Künstlers Norbert Klaus eröffnet. […]
14. August 2019
Leider gibt es keine Kontinuität bei der Verkehrsplanung in der Stelle des bzw. der Fahrradbeauftragten. Umso schlechter, weil der Ausbau des Radverkehrs elementar für die Zukunft […]
8. August 2019
Martin Rivoir, stellvertretender Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zur Kritik von Verkehrsminister Winfried Hermann am Zuglieferanten Bombardier: „Die mit der Neuvergabe der Netze versprochenen Verbesserungen […]
1. August 2019
Fraktionsvize Martin Rivoir: „Nicht die Kapazitäten des neuen Stuttgarter Hauptbahnhofs sind das Problem für einen erfolgreichen Deutschland-Takt. Viel wichtiger wäre es, die Zulaufstrecken auszubauen“ Martin Rivoir, […]
12. Juli 2019
Meine DAV-Sektion SSV Ulm 1846 hat eine Broschüre herausgegeben: „Mit der Bahn ins Allgäu“. Darin sind 11 Wander- und Mountainbike-Touren enthalten, deren Anfangs- und Endpunkt jeweils […]
12. Juli 2019
„Spätestens seit den weltweiten Jugendprotesten „Fridays for Future“ müssen wir als Gemeinderat deutlich machen, was wir als Kommunalparlament voranbringen und beitragen, um dem Klimawandel entgegenzuwirken“, schreiben […]
5. Juli 2019
Es war mir eine Ehre, gemeinsam mit der Firma Schlecker und ihren Betriebsangehörigen den Innovationspreis zu feiern! Hier die Pressemitteilung des Unternehmens: Ulmer Unternehmen M. u. […]
4. Juli 2019
Fraktions-Vize Martin Rivoir: „Ein Ausbau von vier auf sechs Gleise würde in Zukunft die Probleme in diesem Nadelöhr lösen“ Deutlich entkräften konnte der Konzernbeauftragte der Deutschen […]
3. Juli 2019
Ulm und seine Region planen eine S-Bahn. Für deren Haltepunkte kann man kreativ überlegen, welche alten Bahnhalte, im Ulmer Süden wird Einsingen bereits diskutiert, reaktiviert werden […]
3. Juli 2019
Fraktionsvize Martin Rivoir: „Forschung an unseren Universitäten darf nicht unter Generalverdacht gestellt werden, aber wir brauchen eine konsequente Wahrnehmung von geregelter aufsichtsrechtlicher Verantwortung dort, wo gravierende […]
3. Juli 2019
Ein gemeinsamer Brief von Hilde Mattheis, Jürgen Filius und mir an die Bundesforschungsministerin: Standortvergabe für Batteriezellforschung nach Münster Sehr geehrte Frau Bundesministerin, vor wenigen Tagen hat […]
2. Juli 2019
Bei einem Gespräch mit dem Ortschaftsrat in Jungingen stellten sich einige Probleme für die Anwohner heraus, was Verkehr und Lärm angeht. Als erste Maßnahme habe ich […]
2. Juli 2019
Neue Fraktion für öko-soziale Schwerpunkte Eine kleine Überraschung brachten nun die Gespräche nach der Neuwahl des Gemeinderates: Die SPD-Fraktion wird zukünftig verstärkt durch Anja Hirschel von […]
26. Juni 2019
In den ICE der Deutschen Bahn wird der jeweils kommende Halt des Zuges auch mit einem Foto der Stadt auf den Monitoren angekündigt. Für Ulm war […]
26. Juni 2019
Ein seltsames Bild bieten die Werbetafeln in der Bahnhofshalle. Deswegen habe ich an den Ulmer Oberbürgermeister geschrieben: Veraltete Werbung im Hbf Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wer […]
19. Juni 2019
Fraktionsvize Martin Rivoir: „Mit seinen immer wiederkehrenden Äußerungen, Stuttgart 21 wäre eine Fehlentscheidung, diskreditiert Verkehrsminister Hermann die Instrumente der Bürgerbeteiligung“ Martin Rivoir, stellvertretender Vorsitzender und verkehrspolitischer […]
14. Juni 2019
Bereits letztes Jahr hatten wir den Antrag gestellt, dass die Stadt einen gebrandeten Becher für Bier, Erfrischungsgetränke etc. einführt, der immer wieder verwendet werden kann. Bislang […]
12. Juni 2019
„Eine Blamage für Hermann“: Bahnanbieter Go-Ahead sucht nach Lösungen für Startprobleme SPD-Fraktionsvize Martin Rivoir weist darauf hin, bei allem Ärger über den verpatzten Start des Bahnanbieters […]
11. Juni 2019
Verkehr und Lärm Tomerdingen mit Initiative gegen Verkehrslärm – vier Forderungen So titelt die SÜDWEST PRESSE und berichtet über meinen Besuch in Tomerdingen: Die Bürgerinitiative „Verkehrsprojekt […]
6. Juni 2019
Martin Rivoir: „Erwarten, dass Kulturstaatssekretärin Olschowski baldmöglichst eigene Vorschläge zur Steigerung der Attraktivität unserer Kunstsammlungen vorlegt“ Martin Rivoir, stellvertretender Vorsitzender und kunstpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, kommentiert […]
30. Mai 2019
Liebe Ulmerinnen und Ulmer, herzlichen Dank für 26.242 Stimmen! Sie haben mich erneut zum „Stimmenkönig“ gewählt, dieses Vertrauen ist mir Ansporn für die nächsten fünf Jahre!
16. Mai 2019
Martin Rivoir, stellvertretender Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zu den Informationen des Verkehrsministeriums zum Betreiberwechsel im Stuttgarter Netz: „Jetzt ist bestätigt, dass beim Übergang der […]
7. Mai 2019
Martin Rivoir: Verkehrsministerium gegen Lkw-Durchfahrverbot in Wiblingen Das Stuttgarter Verkehrsministerium will kein Durchfahrverbot von Lastwagen in Wiblingen. Das teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Martin Rivoir mit. Nach der […]
2. Mai 2019
SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat dem CDU-Landesvorsitzenden Thomas Strobl vor deren Landesparteitag am Wochenende in Sachen Spitzenkandidatur „bewusste Täuschung der Delegierten für den eigenen Machterhalt“ vorgeworfen. Strobl […]
30. April 2019
Europa geht uns alle an. Weshalb es dieses Mal besonders wichtig ist, wählen zu gehen. Einladung zum Gespräch mit Martin Rivoir MdL, stellv. Fraktionsvorsitzender der baden-württembergischen […]
30. April 2019
Daniel Born: „Hoffmeister-Kraut hat alle ihre selbst gesetzten Zielmarken gerissen. Baden-Württemberg hat faktisch keine Wohnungsbauministerin mehr.“ SPD-Wohnungsbauexperte Daniel Born zu den jüngsten Entwicklungen im Streit innerhalb […]
22. April 2019
am Freitag, den 3. Mai 2019 um 16:00 Uhr, Treffpunkt: Gasthaus „Zur Zill“ Zusammen mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern wird die Ulmer SPD mit ihren Kandidatinnen […]
20. April 2019
Heraus zum 1. Mai! Wie immer beteiligt sich die Ulmer SPD an den Maifeierlichkeiten des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Ich bin dabei bei Maidemo und Maifest. 10.00 Uhr: […]