10. Juli 2024
Zum Thema Regio-S-Bahn Donau/Iller, bat ich das Ministerium um die Beantwortung der folgenden Fragen: In welchen Abschnitten und welchem Zeitraum soll das Regio-S-Bahn-Systems Donau/Iller umgesetzt werden? […]
7. Mai 2020
Der Landtagsabgeordnete Martin Rivoir (SPD) hatte gegen den Auftritt des äußerst umstrittenen Sängers Xavier Naidoo protestiert und die Finanzministerin aufgefordert, die staatlichen Grundstücke nicht für solche […]
6. Mai 2020
Beunruhigend sind für uns die Zahlen des Ulmer Wohnungsbaus. Die vom Gemeinderat beschlossenen Vorgaben können nicht erfüllt werden. Deswegen hat meine Fraktion auf meine Initiative hin […]
6. Mai 2020
Die Verwaltung kann gar nicht alle Projekte abarbeiten, die vorgesehen, beschlossen und finanziert sind. Die Belegschaft ist – insbesondere im Baubereich – überlastet. Wir denken, dass […]
29. April 2020
Der Popmusiker Xavier Naidoo hätte am 25. Juli 2020 im Klosterhof Wiblingen, einer landeseigenen Liegenschaft, auftreten sollen. Das Konzert wurde inzwischen wegen der Corona-Krise abgesagt und […]
25. April 2020
Meine Gemeinderatsfraktion bietet derzeit Telefonsprechstunden an: Zu bestimmten Uhrzeiten hat man das Fraktionsmitglied direkt am Telefon. Kommenden Montag können Sie mit mir direkt sprechen: 27. April […]
18. April 2020
SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch: „Kakophonie der Landesregierung verunsichert viele Menschen und trägt zum Vertrauensverlust in die Handlungsfähigkeit des Staates bei“ Der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch kommentiert die Öffnungsperspektiven […]
16. April 2020
Dr. Boris Weirauch: „Verordnung darf nicht in gewohnter Manier hemdsärmelig aus dem Boden gestampft und erst nach Erscheinen diskutiert und konkretisiert werden“ Der wirtschaftspolitische Sprecher der […]
1. April 2020
Fraktionen von SPD und FDP beantragen Einberufung von Sondersitzungen der Landtagsausschüsse Soziales, Wirtschaft, Inneres und Finanzen Auf gemeinsame Initiative des SPD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch und des FDP/DVP-Fraktionsvorsitzenden […]
15. März 2020
Das Bürgerbüro bleibt bis auf Weiteres für den Publikumsverkehr geschlossen. Wir sind weiterhin per Telefon, Fax, Mail und Post erreichbar. Ebenso ist das Büro im Stuttgarter […]
11. März 2020
Die alte Wetterstation auf dem Kuhberg steht seit fast sechs Jahren leer, nachdem der Deutsche Wetterdienst seine Messungen nach Mähringen verlegt hat. Ein brauchbares Gebäude wird […]
16. Februar 2020
Neuigkeiten zum Baugrundstück an der Ecke Neutor-/Karlstraße erfuhren wir Gemeinderatsmitglieder am Samstag aus der Zeitung: Die Stad bzw. die UWS wollen bei der Versteigerung des Grundstücks […]
6. Februar 2020
Der Bauträger Realgrund AG ist bedauerlicherweise insolvent und wird abgewickelt. Bereits vor längerer Zeit begannen die Verkaufsverhandlungen für das Grundstück an der Karlstraße und zwar schon […]
22. Januar 2020
Der Junginger Ortschaftsrat (OR) hat große Bedenken gegen die Fortschreibung des Regionalplanes Donau-Iller, der zur Öffentlichkeitsbeteiligung auslag. Seine Einwände hat der OR fristgerecht formuliert und eingereicht, […]
21. Januar 2020
Bereits im letzten Februar habe ich im Namen meiner Fraktion gemeinsam mit der FWG- und der CDU-Fraktion beantragt, dass die Verwaltung einen Wettbewerb zur Sanierung der […]
16. Januar 2020
Nicht erst seit dem schrecklichen Anschlag auf die Synagoge in Halle ist deutlich, dass der Antisemitismus in Deutschland leider enorm zunimmt. Das Bundeskriminalamt zählte alleine von […]
15. Januar 2020
Angesichts der gravierenden Mängel im Zugverkehr auf der Filstalstrecke und der Frankenbahn kritisiert der Verkehrsexperte der SPD-Landtagsfraktion, Martin Rivoir, die Reaktion der Landesregierung. „Es ist schlimm […]
11. Januar 2020
Im Januar und Februar bin ich bei mehreren SPD-Ortsvereinen zu Gast, um mit ihnen über aktuelle politische Themen in ihrer Kommune und in der Landespolitik zu […]
3. Januar 2020
Fraktionsvize Martin Rivoir: „Überzeugende Lösung für Sanierung der Stuttgarter Staatsoper liegt bisher nicht wirklich auf dem Tisch“ Eine Bürgerbefragung bei dem Thema Sanierung der Staatsoper ist […]
27. Dezember 2019
Der SPD-Ortsverein Ulmer Westen lädt herzlich zum traditionellen Neujahrsgespräch mit Martin Rivoir MdL ein: Sonntag, 12. Januar 2020 um 11:00 Uhr beim Kuhbergverein, Unterer Kuhberg 20 […]
18. Dezember 2019
Kabinett stellt Weichen für Dutzende von Bahnhofssanierungen – Martin Rivoir: „Kalte Dusche für Bahnkunden“ Zum Bahnmodernisierungsprogramm II äußert sich der stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der […]
13. Dezember 2019
Im nächsten Doppelhaushalt des Landes ist kein Geld für die Ertüchtigung überregional bedeutsamer Sportstätten eingestellt worden. Damit gibt es auch kein Geld für die Sanierung des […]
9. Dezember 2019
Der stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Rivoir, äußert sich zum Fahrplanwechsel im regionalen Schienenverkehr: „Dass der Verkehrsminister nun erneut beleidigt mit dem Finger […]
28. November 2019
Martin Rivoir fordert Verkehrsminister Hermann auf, auch die Tariferhöhung beim DING zu verhindern Der Ulmer SPD-Landtagsabgeordnete Martin Rivoir hat die bekannt gewordene Tariferhöhung im DING-Verkehrsverbund kritisiert: […]
6. November 2019
Fraktionsvize Martin Rivoir: „Summe von einer Milliarde Euro der Bürgerschaft nur schwer vermittelbar“ Martin Rivoir, stellvertretender Vorsitzender und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, kommentiert die Pläne zur […]
29. Oktober 2019
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr großzügig haben Jutta und Siegfried Weishaupt der Stadt Ulm das Original der „Weißen Rose“ von Robert Longo geschenkt, damit es für […]
15. Oktober 2019
Wenn neu gebaut wird, muss auch unbedingt ermöglicht werden, dass der Neubau so hoch wie er an dieser Stelle verträglich ist, gebaut werden darf. Dafür habe […]
8. Oktober 2019
Bei ihrem Besuch im Tübinger Uhlandbad lobt Annette Widmann-Mauz die Entwicklung des Integrationsprojekt „Wilkommen im Sport“, und will engagierte Vereine zusammen mit dem DOSB mit rund […]
1. Oktober 2019
Der SWR in Zusammenarbeit mit der DAV Sektion SSV Ulm 1846: „Expedition zur Alpe Hohenschwand“ am Mittwoch, November 2019 um 19 Uhr – Filmbeginn 19.30 Uhr […]
17. September 2019
Das Wissenschaftsministerium unterstützt mit der Befürwortung der Kündigung das riskante Spiel der Universitätsklinikums Ulm hinsichtlich der Zukunft der Universitäts- und Rehabilitationskliniken Ulm (RKU). Durch die einseitige […]
5. September 2019
Am Dienstag, 24. September 2019 um 19 Uhr, wird in den Räumen der SPD-Landtagsfraktion die Ausstellung mit Bildern und Skulpturen des Weidacher Künstlers Norbert Klaus eröffnet. […]