3. März 2021

Ulm muss vom LKW-Durchgangsverkehr entlastet werden

Verkehrsministerium: Keine neuen Regelungen für den LKW-Durchgangsverkehr in Ulm nach Inbetriebnahme der Anschlussstelle Ulm-Nord geplant MdL Rivoir: Dies ist nicht akzeptabel, Ulm muss vom LKW-Durchgangsverkehr entlastet […]
8. Juni 2018

Tempo 30 in Ulm

Die Prüfung einer Petition gegen das Tempo 30 in der Frauenstraße hatte nun zum Ergebnis, dass die Stadtverwaltung falsche Schilder, die einer Tempo-30-Zone, aufgestellt hat. Dies […]
6. Juni 2018

Stoch: „Mut zu innovativer Pädagogik!“

Stoch und Rivoir besuchen die Regenbogengrundschule Hoffnung, aber auch Enttäuschung stand den erschienenen Lehrkräften und Eltern ins Gesicht geschrieben, als der SPD-Fraktionschef Andreas Stoch mit seinem […]
29. Mai 2018

Birdly im Metzgerturm installieren

Seit Jahrhunderten steht der Metzgerturm als Teil der Ulmer Stadtmauer. Aber wer von den derzeit lebenden Ulmern war schon mal drin? Seit letztem Sommer haben wir […]
24. Mai 2018

Ausschreitungen von SSV-Fans nach dem Pokalfinale

Die SÜDWEST PRESSE berichtete heute über Ausschreitungen von Fans des SSV Ulm 1846 Fußball nach dem Pokalfinale im Zug auf der Heimfahrt: Ulmer Hooligans terrorisieren Zuggäste nach […]
11. Mai 2018
Foto: A.T. Schaefer

SPD fordert nach Finanzdebakel beim Opern-Interim am Rosensteinpark zukünftige nachhaltige Lösung

Martin Rivoir: „Wurde das Amt für Bau und Vermögen von Finanzministerin Sitzmann und Kunstministerin Bauer angewiesen, dem Interim in der Ehmannstraße den Vorzug zu geben?“ Zunächst […]
7. Mai 2018

zu Gast bei der SPD Schelklingen

Der SPD Ortsverein Schelklingen lädt zum „Bericht aus dem Ländle“ mit dem Landtagsabgeordneten Martin Rivoir aus Ulm ein: Dienstag, den 15. Mai 2018, 19.30 Uhr, Gasthaus […]
13. April 2018

„Hermann präsentiert wieder einmal alten Wein in neuen Schläuchen“

Nach Ansicht des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Martin Rivoir lässt Verkehrsminister Hermann sämtliche Ambitionen bei seiner Elektrifizierungskonzeption vermissen. „Hermann präsentiert wieder einmal alten Wein in neuen Schläuchen, wenn […]
16. März 2018

Sanierung Staatsoper: SPD dringt auf deutlich mehr Tempo

Fraktionsvize Martin Rivoir: „Es wird höchste Zeit, dass das Land und die Stadt Stuttgart schneller Nägel mit Köpfen machen“ SPD-Fraktionsvize Martin Rivoir wertet den heutigen „Treueschwur“ […]
15. März 2018

Radverkehr – Rivoir: „Land lässt immer noch Fokus auf Lückenschlüsse vermissen“

Radverkehr 2018 – Mehr PendlerInnen aufs Rad SPD-Fraktionsvize Martin Rivoir: „Land lässt immer noch Fokus auf Lückenschlüsse vermissen“ Nach Ansicht des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Martin Rivoir vernachlässigt […]
19. Februar 2018

Pönalemittel für Anbindung Amstetten einsetzen

Der Ulmer Landtagsabgeordnete und stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Martin Rivoir hat heute Verkehrsminister Hermann aufgefordert, aus dem Topf der 11 Mio. Euro Pönalemittel, die das Land für Zugausfälle […]
19. Februar 2018

Züge für Inbetriebnahme der Neubaustrecke Wendlingen−Ulm

Martin Rivoir (SPD): Das Land muss Züge für den Vorlaufbetrieb auf der Neubaustrecke bestellen Nach Ansicht des stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Martin Rivoir, muss die Landesregierung […]
1. Februar 2018

SPD hakt nach bei verhängtem Zwangsgeld gegen Baden-Württemberg

Martin Rivoir:  „Alles selbst verschuldet – Verkehrsminister Hermann fällt sein 2016 blauäugig geschlossener Vergleich endgültig auf die Füße“ SPD-Fraktionsvize Martin Rivoir kommentiert das vom Verwaltungsgericht Stuttgart […]
24. Januar 2018

Grünen bei Luftreinhaltung mit ihrem Latein am Ende!

Martin Rivoir: „Offenbar sind die Grünen beim Thema Luftreinhaltung in Stadt und Land mit ihrem Latein am Ende“ Mit Befremden reagiert der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, […]
18. Januar 2018

Verkehrsminister Hermann trägt als ‚oberster Fahrdienstleiter‘ politische Verantwortung für das anhaltende Chaos im Bahnverkehr

Aus Sicht des SPD-Fraktionsvizes Martin Rivoir trägt letztendlich Verkehrsminister Winfried Hermann die oberste politische Verantwortung für das seit geraumer Zeit bestehende Chaos des Bahnverkehrs in Baden-Württemberg, […]
18. Januar 2018

Delegation in Norwegen

Delegationsreise nach Norwegen zu den Themen Systemelektromobilität und Energie, gemeinsam mit Verkehrsminister Winfried Hermann MdL und dem Umweltminister Franz Untersteller MdL, empfangen wurden wir am Mittwoch […]
11. Januar 2018
Martin Rivoir – Landtagsabgeordneter SPD, Wahlkreis Ulm/Alb-Donau – Vita, Hintergrund

Ein Punkt für die Opposition

„Ein Punkt für die Opposition – Dem SPD-Fraktionsvize Martin Rivoir ist es gelungen, Bewegung in die Debatte um den Flughafenbahnhof zu bringen.“ schreibt Arnold Rieger in […]
10. Januar 2018

SPD hakt beim Zugangebot am Flughafenbahnhof nach

Fraktions-Vize Martin Rivoir: „Neue Planungen der Deutschen Bahn bedeuten inakzeptablen Rückschritt für neue, wichtige Verkehrsdrehscheibe auf den Fildern am Flughafen“ Die SPD-Landtagsfraktion legt mit einem weiteren […]
8. Januar 2018

SPD bezeichnet Planung der Bahn für nur drei IC-Halte am neuen Stuttgarter Flughafenbahnhof als Skandal

Fraktions-Vize Martin Rivoir: „Wir erwarten von der Deutschen Bahn, dass sie ihre gemachten Zusagen einhält“ Einen Skandal nennt Fraktionsvize Martin Rivoir die Tatsache, dass der IC/ICE […]
2. Januar 2018

Rivoir kritisiert Beendigung des Schulversuchs „Schule ohne Noten“

Der SPD-Landtagsabgeordnete Martin Rivoir kritisiert Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann, die den Schulversuch „Grundschule ohne Noten“, an dem auch die Regenbogen-Schule in Ulm teilnimmt, beendet. In der […]
21. Dezember 2017

Einladung zum Neujahrsgespräch

Einladung zum Neujahrsgespräch mit Martin Rivoir MdL, stv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, Ulmer Stadtrat am Sonntag, 7. Januar 2018 um 11:00 Uhr im Vereinsheim des Kuhbergvereins, Unterer […]
19. Dezember 2017

Martin Rivoir: „Wer den ÖPNV wirklich ausbauen will, muss deutlich mehr Geld in die Hand nehmen“

Nach Ansicht von SPD-Fraktionsvize Martin Rivoir predigt Verkehrsminister Winfried Hermann zwar immer den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs in den Städten, leider würden seinen Ankündigungen aber keine […]
17. Dezember 2017

Kulturetat 2018: Teilhabe durch Digitalisierung!

Die Digitalisierung kann vor allem jungen Leuten helfen, den Zugang zur Kultur zu bekommen – deswegen aber auch freier Eintritt in die Dauerausstellungen der landeseigenen Museen!
17. Dezember 2017

Verkehrsetat von Minister Herrmann: „Mehr Schein als sein!“

Bei den Haushaltsberatungen 2018 habe ich am 14. Dezember dem Verkehrsminister Herrmann deutlich gemacht, dass seine Verkehrspolitik katastrophal für das Land ist: Bei Bahn, Stadtverkehr und […]
29. November 2017

SPD beantragt Investitionsprogramm für neue Straßen- und Stadtbahnen

Fraktionsvize Martin Rivoir: „Wir wollen, dass durch neue Fahrzeuge die Straßenbahnflotten wachsen und somit mehr Kapazitäten für Fahrgäste im Land geschaffen werden“ Die SPD-Landtagsfraktion hat in […]
27. November 2017

SPD-Fraktionsvize Martin Rivoir bedauert nicht mögliche Weiternutzung des Interims

Ausdrücklich begrüßt Fraktionsvize Martin Rivoir die heutige Entscheidung im Verwaltungsrat des Württembergischen Staatstheaters, das ehemalige Paketpostamt in der Ehmannstraße zur Interimsspielstätte der Stuttgarter Oper umbauen zu […]
23. November 2017

SPD will freien Eintritt für alle Staatlichen Museen

Martin Rivoir: „Die Museen sollen zu einem frei zugänglichen Ort der Kunst werden. Die SPD wird deshalb Landeszuschüsse beantragen, die den Verzicht auf Eintrittsgelder ausgleichen.“ SPD-Fraktionsvize […]
17. November 2017

Rivoir: Ersatzbau für die Justiz muss kommen

Freude über Einweihung des ersten Bauabschnitts Justizminister Guido Wolf hat jetzt den Neubau an die Staatsanwaltschaft offiziell übergeben. Der SPD-Landtagsabgeordnete Martin Rivoir freut sich über den […]
15. November 2017

Interimsspielstätte der Oper zu teuer!

SPD-Fraktionsvize Martin Rivoir: „Fassungslos, wie für das Interim einfach mal so 50 bis 80 Millionen Euro zum Fenster rausgeschmissen werden sollen“ Der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, […]
14. November 2017

Umgang mit Falschparkern schafft Rechtsunsicherheit

Die Ulmer Stadtverwaltung schrieb auf einen Antrag der SPD-Fraktion: „Aufgrund der geringen Anzahl an markierten Parkflächen im Fischerviertel wird Anwohnern mit Bewohnerparkausweis grundsätzlich das Parken auch […]
10. November 2017

Landesregierung: „Kein Bedarf an Supermarkt für die Wissenschaftsstadt“

Seit langem setze ich mich – auch mit meiner Gemeinderatsfraktion – für einen Supermarkt auf dem Oberen Eselsberg ein. Hier arbeiten viele Beschäftige von Uni, Kliniken […]
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