24. Juni 2021

Lärm- und Poser-Probleme auf dem Parkplatz Steingasse

Die Südwest Presse hatte über die Probleme am Parkplatz Steingasse berichtet: „Poser und Partypeople“ produzieren Lärm und Müll und die Menschen, die in dem Viertel wohnen, […]
2. Dezember 2016

Gäubahn kommt: „Was lange währt, wird endlich gut“

Fraktionsvize Martin Rivoir: „Was nach langem Kampf endlich als vordringlich eingestuft wurde, muss nun auch mit schnellen Planungen aufs Gleis geschoben werden.“ SPD-Fraktionsvize Martin Rivoir hat […]
2. Dezember 2016

Der Bahnhalt Merklingen ist finanziert

Die Ulmer Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis und der Landtagsabgeordnete Martin Rivoir begrüßen die heutige Unterzeichnung des Finanzierungsvertrags für den Bahnhalt in Merklingen. Nach Meinung der beiden Abgeordneten […]
1. Dezember 2016

Landesgartenschau 2030 nach Ulm holen!

Gemeinsam mit Reinhold Eichhorn (FWG) und Dr. Thomas Kienle (CDU) habe ich im Namen unserer drei Gemeinderatsfraktionen beim OB beantragt, dass die Stadt sich um die […]
21. November 2016

Besuch in einer Schulklasse

Auf Einladung der Klassenlehrerin war ich zu Gast in einer Vorbereitungsklasse Arbeit und Beruf (VAB) an der Valckenburgschule. Mit den Schülerinnen und Schülern hatte ich ein […]
11. November 2016

Keine „Uni-Maut“ für Studierende!

In der Landtagsdebatte zur Hochschulpolitik habe ich klar gemacht, dass die „Bauer-Maut“ der Hochschullandschaft im Land schadet. Für Studierende aus anderen Ländern Studiengebühren einzuführen ist Gift […]
2. November 2016

Hochschul-Ersatzneubau in die Ferne gerückt?

Vor einem Jahr hat die damalige Landesregierung noch den dringend notwendigen Ersatzbau für die Ulmer Hochschule im Landeshaushalt 2016/2017 verankert. Nun sind die Planungen völlig unbefriedigend: […]
6. Oktober 2016

Technischen Nachwuchs selbst ausbilden

Hoch- und Tiefbau und das Gebäudemanagement der Stadt finden kein Personal, der Arbeitsmarkt ist leergefegt. Deswegen sollte die Stadt ihr Personal selbst ausbilden, wie es die […]
20. September 2016

Städtische Liegenschaftspolitik ändern

Ulm braucht mehr Wohnungen, darin sind sich alle einig. Bei der Vergabe von Grundstücken muss die Stadt jedoch umdenken: Die erfolgreiche Liegenschaftspolitik hat eine Schlüsselposition beim […]
19. September 2016

Informationsreise zum Gotthard-Basistunnel

Vorsitzender Rombach: Zubringerstrecken des Gotthard-Basistunnels zügig ausbauen Stuttgart/Bern. Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses des Landtags von Baden-Württemberg, Karl Rombach (CDU), war vom 14. bis 16. September 2016 […]
2. September 2016

Rivoir bei Konferenz in Bosnien

Landtagsabgeordneter Martin Rivoir (SPD) ist als einer von fünf deutschen Abgeordneten bei der 4. Donau-Parlamentarier-Konferenz in Bosnien. Es geht um den Ausbau der Häfen entlang der […]
22. Juli 2016

Rivoir: Forschung des Autonomen Fahrens ausbauen

Martin Rivoir forderte im Landtag den weiteren Ausbau der Forschung für autonomes Fahren. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion ist skeptisch, ob die Entscheidung des Verkehrsministeriums richtig […]
21. Juli 2016

Finanzierung des Bahnhalts Merklingen (Schwäbische Alb)

Der Bau des Bahnhalts Merklingen im Zuge der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm stellt eine wichtige und unterstützenswerte Verbesserung der Infrastruktur in dieser Raumschaft auf der Schwäbischen Alb dar. […]
8. Juni 2016

Kritik am neuen Koalitionsvertrag

Die SPD warf der neuen Landesregierung in der Aussprache zur ersten Regierungserklärung des Ministerpräsidenten vor, keine moderne Zukunftsidee für Baden-Württemberg zu haben, erst recht keine, die […]
31. Mai 2016

Martin Rivoir verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung den Ulmer Landtagsabgeordneten Martin Rivoir zum verkehrspolitischen Sprecher gewählt. Neben dem Ausschuss für Verkehr und Infrastruktur gehört Rivoir weiterhin […]
27. Mai 2016

Rivoir: Unappetitliches Postengeschacher bei der Landesregierung

Die überlegungen der Landesregierung, den Tübinger Regierungspräsidenten, Dr. Jörg Schmidt abzulösen, nennt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Martin Rivoir ein „unappetitliches Postengeschacher“. Bei der Regierungsübernahme 2011 habe grün-rot […]
18. Mai 2016

Deutsche Bahn: Vielen Güterbahnhöfen im Südwesten droht Aus

Rivoir: Landesregierung muss im Interesse von Wirtschaft und Verkehr rasch handeln Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Martin Rivoir aus Ulm, hat aufgrund von Berichten, wonach die […]
28. April 2016

Sportstätten: Land fördert Bauprojekte im Alb-Donau-Kreis

MdL Martin Rivoir: „Förderzusage für 7 Projekte im Alb-Donau-Kreis hilft gezielt den Vereinen vor Ort und kommt der heimischen Bauwirtschaft und dem örtlichen Handwerk zugute“ Insgesamt […]
26. Februar 2016

GSM-R Netzabdeckung im Stadtkreis Ulm, dem Alb-Donau-Kreis und dem Landkreis Biberach

Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD Ich frage die Landesregierung: An welchen Stellen entlang der Bahnstrecken in den o. g. Gebietskörperschaften gibt es Bereiche ohne […]
26. Februar 2016

Land baut Radnetz in der Region aus

Die Ulmer Landtagsabgeordneten Jürgen Filius (Grüne) und Martin Rivoir (SPD): „Grün-Rot macht das Rad für den Alltag attraktiver und investiert in die Infrastruktur“ Ulm, der Alb-Donau-Kreis […]
24. Februar 2016

Martin Rivoir: „Aussagen der AfD zu den Geschwistern Scholl völlig inakzeptabel!“

Die äußerungen des AfD-Kreisverbandes Ulm/Alb-Donau anlässlich des Jahrestages der Hinrichtung der Geschwister Scholl hält der Ulmer SPD-Abgeordnete Martin Rivoir für inakzeptabel. „Hans und Sophie Scholl wurden […]
23. Februar 2016

Das Projekt eines Gymnasiums in privater Trägerschaft in Ulm und seine Hintergründe

Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD Ich frage die Landesregierung: Ist der Landesregierung bekannt, dass der von türkischstämmigen Mitbürgerinnen und Mitbürgern getragene Verein „Bildungsinitiative Blautal“ […]
3. Februar 2016

Ulm erhält 1,8 Mio. Euro für die städtebauliche Erneuerung

Jürgen Filius MdL und Martin Rivoir MdL: 1,8 Mio. Euro für Maßnahmen in Ulm ist ein wichtiger Erfolg Mit 1.200.000 Euro aus den Programmen der Städtebauförderung […]
3. Februar 2016

Der Alb-Donau-Kreis erhält 2,95 Mio. Euro für die städtebauliche Erneuerung

Die Ulmer Landtagsabgeordneten Jürgen Filius (Grüne) und Martin Rivoir (SPD): 2,95 Mio. Euro für Maßnahmen im Alb-Donau-Kreis ist ein wichtiger Erfolg Mit dieser Summe wird aus […]
2. Februar 2016

Vorfahrt für Sanierung

Die Ulmer Landtagsabgeordneten Jürgen Filius (Grüne) und Martin Rivoir (SPD): Stadtkreis Ulm profitiert von Rekordumsätzen im Straßenbau „Die Landesregierung hat im vergangenen Jahr so viel Mittel […]
29. Januar 2016

Ausbau der Gemeinschaftsschule im Land schreitet weiter voran

Antrag der Heinrich-Kaim-Schule Schelklingen GWRS und der GWRS in Allmendingen erfolgreich Die Landtagsabgeordneten Jürgen Filius (Grüne) und Martin Rivoir (SPD) haben auf Nachfrage erfahren, dass der […]
19. Januar 2016

Neue Masterstudienplätze für Hochschule und Universität in Ulm

Jürgen Filius MdL und Martin Rivoir MdL: „Die Landesregierung sorgt dafür, dass junge Menschen ihr Wunschstudium vertiefen können und stärkt die Region“ Die Abgeordneten Filius und […]
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