1. September 2022

Antwort vom Ministerium für Verkehr

Hier geht es zur Antwort auf meine Anfrage zu Sanierung und Modernisierung des Ulmer Hauptbahnhofes.
16. Februar 2020

Muss die Stadt ihr Grundstück meistbietend zurückersteigern?

Neuigkeiten zum Baugrundstück an der Ecke Neutor-/Karlstraße erfuhren wir Gemeinderatsmitglieder am Samstag aus der Zeitung: Die Stad bzw. die UWS wollen bei der Versteigerung des Grundstücks […]
6. Februar 2020

Bauplatz Karlstraße von Realgrund zurückholen!

Der Bauträger Realgrund AG ist bedauerlicherweise insolvent und wird abgewickelt. Bereits vor längerer Zeit begannen die Verkaufsverhandlungen für das Grundstück an der Karlstraße und zwar schon […]
22. Januar 2020

Junginger Einwände gegen den Regionalplan

Der Junginger Ortschaftsrat (OR) hat große Bedenken gegen die Fortschreibung des Regionalplanes Donau-Iller, der zur Öffentlichkeitsbeteiligung auslag. Seine Einwände hat der OR fristgerecht formuliert und eingereicht, […]
21. Januar 2020

Erneuerung der Fußgängerzone beginnen!

Bereits im letzten Februar habe ich im Namen meiner Fraktion gemeinsam mit der FWG- und der CDU-Fraktion beantragt, dass die Verwaltung einen Wettbewerb zur Sanierung der […]
16. Januar 2020

Michael Blume: „Warum Antisemitismus uns alle bedroht“

Nicht erst seit dem schrecklichen Anschlag auf die Synagoge in Halle ist deutlich, dass der Antisemitismus in Deutschland leider enorm zunimmt. Das Bundeskriminalamt zählte alleine von […]
15. Januar 2020

Land muss Tunichtgute auf der Schiene ausschließen

Angesichts der gravierenden Mängel im Zugverkehr auf der Filstalstrecke und der Frankenbahn kritisiert der Verkehrsexperte der SPD-Landtagsfraktion, Martin Rivoir, die Reaktion der Landesregierung. „Es ist schlimm […]
11. Januar 2020

Bürgergespräche zum Jahresauftakt

Im Januar und Februar bin ich bei mehreren SPD-Ortsvereinen zu Gast, um mit ihnen über aktuelle politische Themen in ihrer Kommune und in der Landespolitik zu […]
3. Januar 2020
Foto: A.T. Schaefer

Immer noch keine Lösung für die Opernsanierung

Fraktionsvize Martin Rivoir: „Überzeugende Lösung für Sanierung der Stuttgarter Staatsoper liegt bisher nicht wirklich auf dem Tisch“ Eine Bürgerbefragung bei dem Thema Sanierung der Staatsoper ist […]
27. Dezember 2019

Neujahrsgespräch mit Martin Rivoir

Der SPD-Ortsverein Ulmer Westen lädt herzlich zum traditionellen Neujahrsgespräch mit Martin Rivoir MdL ein: Sonntag, 12. Januar 2020 um 11:00 Uhr beim Kuhbergverein, Unterer Kuhberg 20 […]
18. Dezember 2019

Kalte Dusche für Bahnkunden!

Kabinett stellt Weichen für Dutzende von Bahnhofssanierungen – Martin Rivoir: „Kalte Dusche für Bahnkunden“ Zum Bahnmodernisierungsprogramm II äußert sich der stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der […]
13. Dezember 2019

Kein Geld für‘s Donaustadion

Im nächsten Doppelhaushalt des Landes ist kein Geld für die Ertüchtigung überregional bedeutsamer Sportstätten eingestellt worden. Damit gibt es auch kein Geld für die Sanierung des […]
9. Dezember 2019

Verkehrsminister hat beim Betreiberwechsel komplett versagt

Der stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Rivoir, äußert sich zum Fahrplanwechsel im regionalen Schienenverkehr: „Dass der Verkehrsminister nun erneut beleidigt mit dem Finger […]
28. November 2019

Tariferhöhung beim DING verhindern

Martin Rivoir fordert Verkehrsminister Hermann auf, auch die Tariferhöhung beim DING zu verhindern Der Ulmer SPD-Landtagsabgeordnete Martin Rivoir hat die bekannt gewordene Tariferhöhung im DING-Verkehrsverbund kritisiert: […]
6. November 2019

Summe von einer Milliarde Euro nur schwer vermittelbar

Fraktionsvize Martin Rivoir: „Summe von einer Milliarde Euro der Bürgerschaft nur schwer vermittelbar“ Martin Rivoir, stellvertretender Vorsitzender und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, kommentiert die Pläne zur […]
29. Oktober 2019

Kunst im Ulmer Rathaus

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr großzügig haben Jutta und Siegfried Weishaupt der Stadt Ulm das Original der „Weißen Rose“ von Robert Longo geschenkt, damit es für […]
15. Oktober 2019

UWS-Bauvorhaben Karlstraße Ecke Syrlinstraße erhöhen – Grundstück optimal nutzen!

Wenn neu gebaut wird, muss auch unbedingt ermöglicht werden, dass der Neubau so hoch wie er an dieser Stelle verträglich ist, gebaut werden darf. Dafür habe […]
8. Oktober 2019

Integrationsministerin Widmann-Mauz verspricht Fördergeld bis 2021 für „Willkommen im Sport“

Bei ihrem Besuch im Tübinger Uhlandbad lobt Annette Widmann-Mauz die Entwicklung des Integrationsprojekt „Wilkommen im Sport“, und will engagierte Vereine zusammen mit dem DOSB mit rund […]
1. Oktober 2019

Expedition zur Alpe Hohenschwand

Der SWR in Zusammenarbeit mit der DAV Sektion SSV Ulm 1846: „Expedition zur Alpe Hohenschwand“ am Mittwoch, November 2019 um 19 Uhr – Filmbeginn 19.30 Uhr […]
17. September 2019

Riskantes Spiel des Uniklinikums

Das Wissenschaftsministerium unterstützt mit der Befürwortung der Kündigung das riskante Spiel der Universitätsklinikums Ulm hinsichtlich der Zukunft der Universitäts- und Rehabilitationskliniken Ulm (RKU). Durch die einseitige […]
5. September 2019

Einladung zur Vernissage von Norbert Klaus

Am Dienstag, 24. September 2019 um 19 Uhr, wird in den Räumen der SPD-Landtagsfraktion die Ausstellung mit Bildern und Skulpturen des Weidacher Künstlers Norbert Klaus eröffnet. […]
14. August 2019

Stelle der/des Ulmer Fahrradbeauftragten stärken

Leider gibt es keine Kontinuität bei der Verkehrsplanung in der Stelle des bzw. der Fahrradbeauftragten. Umso schlechter, weil der Ausbau des Radverkehrs elementar für die Zukunft […]
8. August 2019

Das ‚Schwarze Peter‘-Spiel von Verkehrsminister Hermann muss ein Ende haben“

Martin Rivoir, stellvertretender Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zur Kritik von Verkehrsminister Winfried Hermann am Zuglieferanten Bombardier: „Die mit der Neuvergabe der Netze versprochenen Verbesserungen […]
1. August 2019

S21: Herrmann muss endlich ernsthaft diskutieren!

Fraktionsvize Martin Rivoir: „Nicht die Kapazitäten des neuen Stuttgarter Hauptbahnhofs sind das Problem für einen erfolgreichen Deutschland-Takt. Viel wichtiger wäre es, die Zulaufstrecken auszubauen“ Martin Rivoir, […]
12. Juli 2019

Neues Heft: „Mit der Bahn ins Allgäu“

Meine DAV-Sektion SSV Ulm 1846 hat eine Broschüre herausgegeben: „Mit der Bahn ins Allgäu“. Darin sind 11 Wander- und Mountainbike-Touren enthalten, deren Anfangs- und Endpunkt jeweils […]
12. Juli 2019

SPD will Klimawandel auf die Agenda des Gemeinderates setzen

„Spätestens seit den weltweiten Jugendprotesten „Fridays for Future“ müssen wir als Gemeinderat deutlich machen, was wir als Kommunalparlament voranbringen und beitragen, um dem Klimawandel entgegenzuwirken“, schreiben […]
5. Juli 2019

Innovationspreis für M. u. W. Schlecker Elektrische Anlagen GmbH aus Ulm

Es war mir eine Ehre, gemeinsam mit der Firma Schlecker und ihren Betriebsangehörigen den Innovationspreis zu feiern! Hier die Pressemitteilung des Unternehmens: Ulmer Unternehmen M. u. […]
4. Juli 2019

SPD fordert Landesregierung auf, selbst das Zepter in die Hand zu nehmen

Fraktions-Vize Martin Rivoir: „Ein Ausbau von vier auf sechs Gleise würde in Zukunft die Probleme in diesem Nadelöhr lösen“ Deutlich entkräften konnte der Konzernbeauftragte der Deutschen […]
3. Juli 2019

Haltepunkt Jungingen für die S-Bahn

Ulm und seine Region planen eine S-Bahn. Für deren Haltepunkte kann man kreativ überlegen, welche alten Bahnhalte, im Ulmer Süden wird Einsingen bereits diskutiert, reaktiviert werden […]
3. Juli 2019

absolute Transparenz und Aufklärung beim Skandal in Heidelberg

Fraktionsvize Martin Rivoir: „Forschung an unseren Universitäten darf nicht unter Generalverdacht gestellt werden, aber wir brauchen eine konsequente Wahrnehmung von geregelter aufsichtsrechtlicher Verantwortung dort, wo gravierende […]
3. Juli 2019

Standortvergabe für Batterieforschung aufklären!

Ein gemeinsamer Brief von Hilde Mattheis, Jürgen Filius und mir an die Bundesforschungsministerin: Standortvergabe für Batteriezellforschung nach Münster Sehr geehrte Frau Bundesministerin, vor wenigen Tagen hat […]
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