17. Oktober 2023
In einer Kleinen Anfrage habe ich das Ministerium um Beantwortung dieser sechs Fragen gebeten: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Planungen bzw. Prüfungen zum Bau […]
12. Januar 2021
Neues Zuhause für den Löwenmenschen rückt näher: Förderung des Ulmer Museums durch den Bund Im Rahmen der Förderung nationaler Kultureinrichtungen bekommt das Ulmer Museum für den […]
12. Januar 2021
«Health Valley» in Rhein-Neckar-Region – Regierung plant Schwerpunkt Martin Rivoir: „Bessere Strukturen sind für alle Universitätsklinika im Land von Vorteil“ Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Martin Rivoir begrüßt […]
7. Januar 2021
Der Landtagsabgeordnete Martin Rivoir (SPD) zeigt sich erfreut, dass die Landesregierung jetzt „Click & Collect“ endlich wieder zulässt. Diese Entscheidung sei überfällig, denn es biete einen […]
15. Dezember 2020
Entwarnung fürs Bewohnerparken in der Ulmer Altstadt Kleine Anfrage von MdL Martin Rivoir bringt Klarheit Nach den Plänen der Ulmer Stadtverwaltung sollten weite Teile des Bewohnerparkens […]
11. Dezember 2020
Betriebsbeginn der Regio-S-Bahn Donau-Iller in Bayern zum Fahrplanwechsel am Sonntag, 13.12.2020 – Wo bleibt die Regio-S-Bahn auf baden-württembergischer Seite? MdL Martin Rivoir: „Das Verkehrsministerium in Stuttgart […]
1. Dezember 2020
Martin Rivoir: „Ihr Kinderlein kommet. Oder gehet. Oder bleibet daheim. Oder doch nicht…“ Fassungslos zeigt sich der Ulmer Landtagsabgeordnete Martin Rivoir: „Die Landesregierung hat in Sachen […]
19. November 2020
SPD-Abgeordnete Andreas Stoch und Martin Rivoir fordern: Eiszeitkunst und Jungsteinzeit: Das Land muss sein Welterbe antreten und Verantwortung übernehmen „Wer diesen Alarm überhört, ist taub“, sagt […]
10. November 2020
Mit dem „Lock Down light“ im November wurde abermals der Botanische Garten geschlossen. Deswegen habe ich erneut an die Wissenschaftsministerin Theresia Bauer geschrieben: Öffnung des Botanischen […]
6. November 2020
Die Stadtverwaltung arbeitet gerade an einem neuen Parkraumkonzept für die Ulmer Innenstadt. Grundsätzlich sind die Pläne zu begrüßen, jedoch wird es für die Anwohnerinnen und Anwohner […]
26. Oktober 2020
Auf meinen Antrag „Lederhof aufwerten“ antwortete der OB unter anderem, dass eine nächtlicher Sperrung der Gasse am Kino nicht praktikabel wäre, wenn der Anwohnerverkehr dann über […]
29. September 2020
Immer mehr Anbieter von e-Scooter stellen ihre Roller in Ulm zur Verfügung. Das ist grundsätzlich lobenswert, allerdings ärgern sich manche auch zurecht. Wegen des wilden Parkens […]
21. September 2020
Der SSV-Fußball-Vorstand überzeugt mit einer soliden, vernunftorientierten Arbeit und hat den Verein auf gesunde Füße gestellt, ohne Höhenflüge zu bekommen. Deswegen haben wir heute beim OB […]
20. September 2020
Fast alle rieben sich verwundert die Augen: Volvo stellt seine SUV seit neuestem auf dem Hans-und Sophie-Scholl-Platz aus. Insgesamt zehn Tage hat die Stadtverwaltung einen der […]
16. September 2020
Eine parlamentarische Initiative von Martin Rivoir zum Bahnhofsmodernisierungsprogramm 2 bringt Klarheit: Die ambitionierten Pläne zur Umgestaltung des Bahnhofsareals unter dem Titel “Citybahnhof Ulm” werden von der […]
16. September 2020
„Erschütternd, dass wieder jemand der Nachfahren den Namen der Weißen Rose missbraucht“, sagt der Landtagsabgeordnete Martin Rivoir (SPD) zum neuerlichen Auftritt von Julian Aicher bei den […]
9. September 2020
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat heute eine finanzielle Förderung zur Sanierung des Donaubads in Millionenhöhe beschlossen. Die Bundestagsabgeordneten Hilde Mattheis und Martin Gerster sowie der Landtagsabgeordnete […]
9. September 2020
Um das Haus Bahnhofstraße 6 abreißen zu können, musste die Stadt Ulm damals dem verbliebenen Mieter McDonald’s ein teures Zugeständnis machen. Seither erhält der Francisenehmer des […]
3. September 2020
Fast ein Vierteljahrhundert ist das Donaubad nun schon alt, nachdem das Freizeitbad Ende der 1990er Jahre im Auftrag der Städte Ulm und Neu-Ulm gebaut wurde und […]
31. August 2020
Nicht zum ersten Mal beschäftigt sich die SPD-Fraktion mit den Fahrspuren in der Unterführung der Neuen Straße und in der Zinglerstraße. Diese sind überdimensioniert und für […]
31. August 2020
Eine ganz einfache Sache mit drei Buchstaben – ohne großen Aufwand, aber doch sehr wirkungsvoll: Internetadresse .ulm Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit geraumer Zeit können bei […]
26. August 2020
Am Lederhof klagen die Anwohner zurecht über die Situation und auch für alle anderen, die sich hier aufhalten, könnte man einiges verbessern: Aufwertung „Am Lederhof“ Sehr […]
20. August 2020
Es ist schlichtweg nicht machbar, dass die Bürgerdienste, insbesondere die Ortspolizeibehörde mit ihrem Kommunalen Ordnungsdienst, die bisherige Arbeit und die zusätzlichen Aufgaben durch Covid-19 leisten. Und […]
19. August 2020
Aus dem Konjunkturpaket fließen 70.000 Euro für Sitzmöglichkeiten im Ulmer Hauptbahnhof – das reicht nicht, wir brauchen den Bau eines Citybahnhofs! Mit dem Konjunkturpaket des Bundestages […]
16. August 2020
Martin Rivoir: „Mit doppelter Zunge und zwei linken Händen schafft Hermann die Zitterpartie für Zigtausende“ „Eine kropfunnötige Zitterpartie für zigtausende Dieselfahrer“ haben die Landesregierung und besonders […]
10. Juli 2020
Jahreskartenbesitzer fahren im Sommer kostenlos durch Südwesten – Martin Rivoir: „Dank an die Fahrgäste ist recht und billig“ Zustimmung findet die Sonderaktion für Jahreskartenbesitzer auch beim […]
29. Juni 2020
Ergänzend zum Antrag zur Ulmer Mohrengasse und den Reaktionen darauf, nehmen wir wie folgt Stellung: Alle Versuche, die alltagsrassistische Bedeutung des Begriffs „Mohr“ durch geschichtliche oder […]
24. Juni 2020
Der Ulmer Gemeinderat hat heute nicht über die Resolution zum Konzert von Xavier Naidoo beraten und abgestimmt. Jedoch gab zu Beginn der Sitzung Stadtrat Martin Rivoir […]
18. Juni 2020
Die Mohrengasse verbindet den Weinhof mit dem Theodor-Pfizer-Platz. Der Name ist nicht mehr zeitgemäß. Deswegen habe ich beim OB beantragt: Umbenennung der Mohrengasse Sehr geehrter Herr […]
22. Mai 2020
Der Turm steht und ist wunderschön geworden! Ich bin sehr gespannt auf die Eröffnung. 2015 schrieb ich zusammen mit Doro Kühne an den OB: „Wir schlagen […]