10. Juli 2024
In einer Kleinen Anfrage bat ich das Ministerium um die Beantwortung von acht Fragen zum Thema „Honorare für Künstlerinnen und Künstler. Die Antwort finden Sie hier:
10. März 2021
In der Pandemie trifft sich auch am Wahlabend die SPD nicht gewohnt in der „Zill“, um gemeinsam den Ausgang der Wahl zu verfolgen. Stattdessen versammeln sich […]
9. März 2021
Zum Abschluss der Legislaturperiode zieht der Ulmer SPD-Landtagsabgeordnete Martin Rivoir eine Bilanz der Entwicklung der Wissenschaftsstadt und des Universitätsklinikums (UKU) am Oberen Eselsberg. Dazu hat er […]
8. März 2021
MdL Rivoir bemängelt einseitige Unterstützung von historischen Stätten Erfreulich ist, dass das Land die wichtigen Fundstätten der Kelten mit einem stattlichen Betrag fördert. Ärgerlich ist aus […]
3. März 2021
Verkehrsministerium: Keine neuen Regelungen für den LKW-Durchgangsverkehr in Ulm nach Inbetriebnahme der Anschlussstelle Ulm-Nord geplant MdL Rivoir: Dies ist nicht akzeptabel, Ulm muss vom LKW-Durchgangsverkehr entlastet […]
2. März 2021
Wir müssen zur Lösung der Wohnungsfrage in Ulm alle Register ziehen, damit mehr Wohnungen gebaut werden! Deswegen habe ich für meine Fraktion beantragt: Gründung eines Wohnungsbaufonds […]
26. Februar 2021
Nachdem sich viele Gremien der Region und auch die beiden Landtagsabgeordneten Filius und Rivoir bereits im Jahr 2012 erfolglos für den Erhalt des 5. Bahnsteigs im […]
25. Februar 2021
Solidarpakt Sport IV: Sanierung Donaustadion erneut auf die lange Bank geschoben Entgegen Aussage von Ministerin Eisenmann: Keine Mittel im neuen Solidarpakt Sport IV vorgesehen Mit großer […]
24. Februar 2021
Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Martin Ansbacher habe ich beantragt, dass die Stadt der Gastronomie und dem Einzelhandel helfen muss – wir müssen unsere vormals lebendige Innenstadt […]
24. Februar 2021
Kreismitgliederversammlung als Auftakt zum Wahlkampfendspurt Rivoir: Wieder das Land voran bringen – Das Land braucht neuen Schwung und keinen grün-schwarzen Streit In die letzten drei Wochen […]
23. Februar 2021
RE(IRE)-Halt in Erbach ab Fahrplanwechsel 2021 möglich – man muss es nur wollen Betriebsstart der Regio-S-Bahn wäre auch ab Dezember 2021 auf baden-württembergischer Seite möglich Bezugnehmend […]
22. Februar 2021
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie treffen unsere gesamte Gesellschaft. Was unternimmt Bundesfinanzminister Olaf Scholz, damit wir aus dieser Krise kommen? Wie werden Verbände, Unternehmen und Familien in […]
15. Februar 2021
Fünf Jahre AfD im Landtag – die Verrohung der Sprache im Parlament Online-Gespräch mit Prof. Dr. Heidrun Deborah Kämper, Mannheim am Freitag 19. Februar 2021 um […]
14. Februar 2021
Auftakt zum Endspurt zur Landtagswahl am 14. März 2021 Liebe Genossinnen und Genossen, es sind besondere Zeiten, in und mit denen wir momentan leben (müssen). Deshalb […]
9. Februar 2021
MdL Martin Rivoir: „Jürgen Filius handelt dem RKU gegenüber völlig verantwortungslos“ Als völlig verantwortungslos bezeichnet der Ulmer SPD-Abgeordnete Martin Rivoir das Verhalten des grünen Landtagskollegen Jürgen […]
3. Februar 2021
Der Landtagswahlkampf wird auch stark durch die Covid-19-Pandemie geprägt. Auch wenn Wahlkampfaktivitäten durch die Corona-Verordnung erlaubt sind, sollten wir im Interesse der Gesundheit aller auf die […]
2. Februar 2021
Am 7.2. startete die „Corona-Sprechstunde“: Gemeinsam mit Prof. Dr. Guido Adler, ehemaliger Leitender Ärztlicher Direktor und Vorstandsvorsitzender des Universitätsklinikums Heidelberg spreche ich auf Zoom mit interessanten […]
1. Februar 2021
RE-Halt in Erbach Thema im Verkehrsausschuss des Landtags In der letzten Sitzung des Verkehrsausschusses des baden-württembergischen Landtags wurde auf Antrag des Ulmer SPD-Abgeordneten Martin Rivoir das […]
29. Januar 2021
Auch die Wissenschaftsministerin muss helfen aufzuklären, weshalb die Ulmer Uniklinik ihre Belegschaft nicht mehr impfen darf. Ich habe ihr darum geschrieben und um Informationen gebeten: Corona-Impfungen […]
27. Januar 2021
Offenbar darf das medizinische Personal am Uniklinikum Ulm nicht mehr geimpft werden? Ich habe deshalb dem Sozialminister geschrieben: Impfstopp für das Universitätsklinikum Ulm (UKU) Sehr geehrter […]
27. Januar 2021
Neujahrsempfang der Ulmer SPD und der SPD Alb-Donau-Kreis Dies ist der Link für die Zoom-Konferenz: https://zoom.us/j/94104479883?pwd=cWFqLzF4Ykp2a0RoNE4zc3ZWb0hNZz09 Hier finden Sie eine Beschreibung, wie man an einer Zoom-Konferenz […]
25. Januar 2021
Rivoir: Ministerium wirft Nebelkerzen, denn der in Aussicht gestellte RE-Halt betrifft nicht den Zug, der nach dem Willen der Region in Erbach halten soll Stellungnahme des […]
18. Januar 2021
Grünes Verkehrsministerium: Kein RE-Halt in Erbach Rivoir: „Das ist inakzeptabel, Erbach braucht eine klare Perspektive für den RE-Halt“ In den nächsten Jahren wird es keinen RE-Halt […]
13. Januar 2021
“Querdenken-731” wird vom Verfassungsschutz beobachtet Innenministerium antwortet MdL Rivoir Auch der Ulmer Ableger der sogenannten „Querdenker“, die Initiative „Querdenken-731“, wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Dies teilte der […]
12. Januar 2021
Neues Zuhause für den Löwenmenschen rückt näher: Förderung des Ulmer Museums durch den Bund Im Rahmen der Förderung nationaler Kultureinrichtungen bekommt das Ulmer Museum für den […]
12. Januar 2021
«Health Valley» in Rhein-Neckar-Region – Regierung plant Schwerpunkt Martin Rivoir: „Bessere Strukturen sind für alle Universitätsklinika im Land von Vorteil“ Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Martin Rivoir begrüßt […]
7. Januar 2021
Der Landtagsabgeordnete Martin Rivoir (SPD) zeigt sich erfreut, dass die Landesregierung jetzt „Click & Collect“ endlich wieder zulässt. Diese Entscheidung sei überfällig, denn es biete einen […]
15. Dezember 2020
Entwarnung fürs Bewohnerparken in der Ulmer Altstadt Kleine Anfrage von MdL Martin Rivoir bringt Klarheit Nach den Plänen der Ulmer Stadtverwaltung sollten weite Teile des Bewohnerparkens […]
11. Dezember 2020
Betriebsbeginn der Regio-S-Bahn Donau-Iller in Bayern zum Fahrplanwechsel am Sonntag, 13.12.2020 – Wo bleibt die Regio-S-Bahn auf baden-württembergischer Seite? MdL Martin Rivoir: „Das Verkehrsministerium in Stuttgart […]
1. Dezember 2020
Martin Rivoir: „Ihr Kinderlein kommet. Oder gehet. Oder bleibet daheim. Oder doch nicht…“ Fassungslos zeigt sich der Ulmer Landtagsabgeordnete Martin Rivoir: „Die Landesregierung hat in Sachen […]
19. November 2020
SPD-Abgeordnete Andreas Stoch und Martin Rivoir fordern: Eiszeitkunst und Jungsteinzeit: Das Land muss sein Welterbe antreten und Verantwortung übernehmen „Wer diesen Alarm überhört, ist taub“, sagt […]