8. Juli 2021

Ministerien vergeben 2020 externe Gutachten im Umfang von 22,3 Mio. Euro

Bericht über externe Gutachten und Beratungsleistungen Landesministerien vergeben 2020 externe Gutachten im Umfang von 22,3 Millionen Euro Stuttgart. Die Ministerien des Landes Baden-Württemberg haben im Jahr […]
6. Juni 2019

Eigene Vorschläge vorlegen!

Martin Rivoir: „Erwarten, dass Kulturstaatssekretärin Olschowski baldmöglichst eigene Vorschläge zur Steigerung der Attraktivität unserer Kunstsammlungen vorlegt“ Martin Rivoir, stellvertretender Vorsitzender und kunstpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, kommentiert […]
30. Mai 2019

Stimmenkönig bei der Gemeinderatswahl

Liebe Ulmerinnen und Ulmer, herzlichen Dank für 26.242 Stimmen! Sie haben mich erneut zum „Stimmenkönig“ gewählt, dieses Vertrauen ist mir Ansporn für die nächsten fünf Jahre!
16. Mai 2019

„Der Verkehrsminister verstolpert den Start des Übergangs auf Abellio“

Martin Rivoir, stellvertretender Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zu den Informationen des Verkehrsministeriums zum Betreiberwechsel im Stuttgarter Netz: „Jetzt ist bestätigt, dass beim Übergang der […]
7. Mai 2019

Verkehrsministerium gegen Lkw-Durchfahrverbot in Wiblingen

Martin Rivoir: Verkehrsministerium gegen Lkw-Durchfahrverbot in Wiblingen Das Stuttgarter Verkehrsministerium will kein Durchfahrverbot von Lastwagen in Wiblingen. Das teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Martin Rivoir mit. Nach der […]
5. Mai 2019

Am 26. Mai ist Gemeinderatswahl!

2. Mai 2019

Binder: „Strobl führt die CDU und gesamte Öffentlichkeit bewusst hinters Licht“

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat dem CDU-Landesvorsitzenden Thomas Strobl vor deren Landesparteitag am Wochenende in Sachen Spitzenkandidatur „bewusste Täuschung der Delegierten für den eigenen Machterhalt“ vorgeworfen. Strobl […]
30. April 2019

Europa – unsere einzige Chance?!

Europa geht uns alle an. Weshalb es dieses Mal besonders wichtig ist, wählen zu gehen. Einladung zum Gespräch mit Martin Rivoir MdL, stellv. Fraktionsvorsitzender der baden-württembergischen […]
30. April 2019

Baden-Württemberg hat faktisch keine Wohnungsbauministerin mehr

Daniel Born: „Hoffmeister-Kraut hat alle ihre selbst gesetzten Zielmarken gerissen. Baden-Württemberg hat faktisch keine Wohnungsbauministerin mehr.“ SPD-Wohnungsbauexperte Daniel Born zu den jüngsten Entwicklungen im Streit innerhalb […]
22. April 2019

Rote Radtour

am Freitag, den 3. Mai 2019 um 16:00 Uhr, Treffpunkt: Gasthaus „Zur Zill“ Zusammen mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern wird die Ulmer SPD mit ihren Kandidatinnen […]
20. April 2019

1. Mai 2019: Europa. Jetzt aber richtig!

Heraus zum 1. Mai! Wie immer beteiligt sich die Ulmer SPD an den Maifeierlichkeiten des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Ich bin dabei bei Maidemo und Maifest. 10.00 Uhr: […]
9. April 2019

„Grün-Schwarz ist beim Wohnungsbau handlungsunfähig“

Der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Born, äußert sich zur Medienberichterstattung, wonach in Baden-Württemberg mehr Bauland zu Verfügung stehe als bisher angenommen: „Wenn es im Land […]
8. April 2019

Enteignung von Immobilienkonzernen ungeeignet

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Stoch, spricht sich klar gegen eine Enteignung von Immobilienkonzernen aus: „Enteignungen lösen keines der aktuellen Probleme auf dem Wohnungsmarkt. Es muss […]
29. März 2019

Europa – unsere einzige Chance?!

Europa geht uns alle an. Weshalb es dieses Mal besonders wichtig ist, wählen zu gehen. Mittwoch 15. Mai 2019 um 19:30 Uhr im Landgasthof „Schwabenpfanne“, Erbach, […]
28. März 2019

„Mit einer Landesentwicklungsgesellschaft könnten wir schnell neuen bezahlbaren Wohnraum schaffen“

Daniel Born, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt die Aktionswoche des DGB für mehr bezahlbaren Wohnraum: „Die Situation auf dem Wohnungsmarkt spitzt sich immer weiter zu. Deshalb […]
23. März 2019

Rivoir leistet „12 Stunden Arbeitstag“ bei der Stadtreinigung

Gerne nimmt der Abgeordnete Martin Rivoir die Einladung von ver.di an und absolviert bei der Ulmer Stadtreinigung einen 12-Stunden-Tag. Allerdings weist Martin Rivoir darauf hin, dass […]
14. März 2019

Grün-schwarz verhindert direkte Demokratie

Sascha Binder: „Grün-geführte Landesregierung vertritt eine Auffassung, die direkte Demokratie in Baden-Württemberg unmöglich macht“ SPD-Fraktionsvize Sascha Binder zu den Ausführungen von Innenminister Thomas Strobl im Innenausschuss, […]
4. März 2019

„Kretschmanns Sündenfall“: SPD zieht zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas vor Staatsgerichtshof

Stoch: „Wir lassen uns auf unserem Weg zur Entlastung von Familien nicht ausbremsen“ Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch hat die Zurückweisung des Zulassungsantrags zum Volksbegehren […]
28. Februar 2019

Lothar Binding und Hilde Mattheis besuchen Mieterverein

Hilde Mattheis besuchte mit Lothar Binding, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, die Geschäftsstelle des Mietervereins Ulm/Neu-Ulm. Binding ist, wie Martin Rivoir in Ulm, Vorsitzender des Mieterbundes in […]
21. Februar 2019

Verkehrsministerium hat doppelt versagt!

Martin Rivoir: „Winfried Hermann und sein Verkehrsministerium haben doppelt versagt: zum einen durch die verspätete Ausschreibung und zum anderen durch eine mangelnde Kontrolle des Lieferanten“ Martin […]
20. Februar 2019

Hermann wird ‚Master of Disaster‘ der Verkehrspolitik!

Martin Rivoir: „Mit den Lieferengpässen und dem damit fraglichen Start der neuen Zugverbindungen steigt Verkehrsminister Winfried Hermann zum ‚Master of Disaster‘ der Verkehrspolitik auf“ Martin Rivoir, […]
14. Februar 2019

Unterstützen Sie die Freunde des ulmer zelts!

1992 stand die Zukunft des jungen ulmer zelts in den Sternen, die Finanzen waren alles andere als rosig. Gemeinsam gründeten wir einen Förderverein, dessen Vorsitzender ich […]
12. Februar 2019

Rivoir: „Der Bund schiebt, die Kommunen ziehen und Minister Hermann schmückt sich mit fremden Federn“

SPD zur Bundesförderung für kommunale Nahverkehrsprojekte: Für mehrfach bemerkenswert hält Martin Rivoir, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, die heute vorgestellte Bilanz zur Bundesförderung kommunaler Nahverkehrsprojekte im Jahr […]
5. Februar 2019

Martin Rivoir: „Der einzig rechtssichere Weg wäre es, auf eine Moratorium für Euro 5-Fahrzeuge hinzuwirken“

Martin Rivoir, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und verkehrspolitsicher Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zu den heute vorgestellten Maßnahmen zur Vermeidung von Fahrverboten für Euro 5-Fahrzeuge: „Wir teilen nicht die Zuversicht […]
15. Januar 2019

Martin Rivoir: „Um die eigenen Straßen kümmert sich die Landesregierung weiterhin nur halbherzig“

Martin Rivoir, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zieht seine eigene Bilanz zur Straßenbaubilanz 2018: „Es ist schon erstaunlich, wie sich Verkehrsminister Winfried Hermann bei […]
13. Januar 2019

26. Neujahrsgespräch im Kuhbergverein

Zum traditionellen Neujahrsgespräch begrüßte der SPD-Vorsitzende im Ulmer Westen, Georgios Giannopoulos, wie seit 25 Jahren seinen Stadtratskollegen und Landtagsabgeordneten Martin Rivoir im Vereinsheim des Kuhbergvereins. Wie […]
9. Januar 2019

Mietern helfen – Stadt soll Stauffenbergstraße kaufen!

Ein Geschäftsmann mit bedenklichen Moralvorstellungen kauft Häuser und entmietet sie, um sie dann teurer vermieten zu können. Im Fall der Stauffenbergstraße im Böfinger Braunland haben sich […]
8. Januar 2019

Rivoir fragt angesichts der Fördermillionen für die Keltenkonzeption: Wo bleibt die Unterstützung des Landes für die Eiszeitkunst?

„Die Unterstützung des Landes für die Keltenkonzeption wird von mir ausdrücklich begrüßt“, schreibt Martin Rivoir in einer Pressemitteilung, „Es stellt sich aber schon die Frage, ob […]
19. Dezember 2018

Rivoir: „Verkehrsminister Winfried Hermann soll endlich aufhören, über Kostensteigerungen und Zeitverzögerungen zu jammern, die er teilweise selbst verschuldet hat“

Martin Rivoir, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher, zu der geplanten Sperrung des S-Bahn-Halts am Stuttgarter Flughafen: „Es ist zu einfach und zu billig, nach Bekanntwerden der […]
19. Dezember 2018

SPD-Verkehrsexperte Martin Rivoir: „Fahrverbote und Busspuren bleiben eine unnötige Luftnummer“

Kopfschütteln löst die vom Kabinett beschlossene Erfüllung des gerichtlichen Vergleichs zur Luftreinhaltung am Neckartor beim verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Rivoir, aus: „Eine noch längere Busspur […]
14. Dezember 2018

Rivoir unterstützt Forderung zur vorzeitigen Teileröffnung der Regio-S-Bahn

Regio-S-Bahn Donau-Iller soll Schwaben-S-Bahn heißen Der Landtagsabgeordnete Martin Rivoir gratuliert zum 5-jährigen Jubiläum des erfolgreichen Nahverkehrsprojektes nach Weißenhorn: „Die reaktivierte und neu sanierte Bahnstrecke nach Weißenhorn […]
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