16. April 2024

Es muss sich etwas bewegen, sonst bleibt Stuttgart nur ein C-Orchester

Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg: SPD-Kulturpolitiker zum Abschied von Cornelius Meister von der Staatsoper Stuttgart Martin Rivoir: „Es muss sich etwas bewegen, sonst bleibt Stuttgart nur ein […]
25. Oktober 2017

SPD fordert Pilotversuch zur Einführung eines Tempolimits auf der A 81 zwischen Hegau und Bad Dürrheim

SPD-Fraktionsvize Martin Rivoir: „Es ist unglaublich: Die Grünen lassen ihren eigenen Verkehrsminister im Regen stehen“ Nachdem am Montag eine weitere Verhandlungsrunde zwischen Grünen und CDU zur […]
24. Oktober 2017

Hausarrest von Serebrennikow aufheben!

Brief an den Bundespräsidenten Mein Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch und ich haben heute dem Bundespräsidenten anlässlich seiner Moskau-Reise geschrieben:   Heutiger Russland-Besuch – Hausarrest Kirill Serebrennikow Hochverehrter […]
23. Oktober 2017

Die gemeinsame Vermarktung der Eiszeitkunst in der Ulmer Region ist mir ein großes Anliegen. Deswegen habe ich die Zusammenarbeit der Kommunen und Landkreise immer gefördert und […]
19. Oktober 2017

„Theater ist ARBEIT, die FAIR bezahlt werden muss!“

Als reger Theatergänger nicht nur in meiner Heimatstadt Ulm, sondern auch Stuttgart und anderswo liegt mir die Kulturpolitik am Herzen. Deswegen sind mir nicht nur als […]
6. Oktober 2017

SPD: Die Sprungrevision ist ein fauler Kompromiss!

Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch: „Wer Fahrverbote wirklich verhindern will, muss mit einer Berufung an einer rechtlichen und inhaltlichen Prüfung des Urteils interessiert sein“ Auf großes Unverständnis stößt […]
21. September 2017

SPD fordert Entscheidung zur Berufung im Fahrverbotsurteil noch in dieser Woche

Fraktionsvize Martin Rivoir: „Die Menschen müssen wissen, ob es nun zum 1. Januar 2018 Fahrverbote geben wird oder nicht“ Angesichts der Tatsache, dass in Stuttgart in […]
18. September 2017

Martin Rivoir und Sascha Binder besuchten Rettungshundestaffel der Feuerwehr Ulm

Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Martin Rivoir und Sascha Binder besuchten Rettungshundestaffel der Feuerwehr Ulm: Beide zeigten sich von der Arbeit der Rettungshundeteams beeindruckt. Wenn Menschen vermisst […]
13. September 2017

SPD fordert zusätzliche Landesmittel für Eiszeitkunst

SPD fordert zusätzliche Landesmittel zum Ausbau des Ausstellungskonzepts UNESCO-Welterbe Höhlen der ältesten Eiszeitkunst auf der Schwäbischen Alb Martin Rivoir: „Es fehlt an allen Ecken und Enden“ […]
12. September 2017

Landesgelder für Schienenstrecken einplanen

SPD fordert Landesregierung auf, eigene Mittel für den Ausbau von Schienenstrecken zur Verfügung zu stellen Martin Rivoir: „Statt nur auf den Bund zu zeigen, sollte die […]
26. August 2017

Guido Wolf besucht den Löwenmenschen

Auf meine Einladung hat Tourismusminister Guido Wolf MdL den Löwenmenschen im Museum Ulm besucht. Das Land muss die Region dabei unterstützen, das UNESCO-Weltkulturerbe der Eiszeitkunst besser […]
23. August 2017

SPD will Rheintalbahnunglück im Landtag thematisieren

Fraktionsvize Martin Rivoir: „Ich sehe den Infrastrukturchef der Bahn wie auch Minister Hermann in der Pflicht, dem Verkehrsausschuss alle Fakten zu Ursachen wie Folgen auf den […]
19. Juli 2017

Grundstücke der Ulmer Justiz besser nutzen

Die Abrissbagger graben gerade ihre Zähne in das „Paragraphensilo“ der Staatsanwaltschaft an der Olgastraße. Noch ist völlig unklar, was auf dem Grundstück zukünftig geschehen wird: Zwar […]
18. Juli 2017

SPD: Weg für große Wendlinger Kurve frei machen

Verkehrsexperte Martin Rivoir: „Hermann muss dem Bund endlich ein Angebot für eine gemeinsame Finanzierung machen.“ Der SPD-Verkehrsexperte Martin Rivoir hat Verkehrsminister Hermann aufgefordert, angesichts des sich […]
13. Juli 2017

SPD legt Fünf-Punkte-Programm für ÖPNV-Offensive vor

Fraktionschef Andreas Stoch: „Wir wollen, dass Baden-Württemberg Vorreiter bei Bussen und Bahnen wird. Nur so schaffen wir eine zukunftsfähige Mobilität, die Mensch und Umwelt entlastet.“ Verkehrsexperte […]
9. Juli 2017

SPD-Vize Rivoir teilt die große Freude über den Weltkulturerbe-Erfolg der Eiszeithöhlen

Martin Rivoir: „Es müssen weitere Landesmittel zur Verfügung gestellt werden, um das angedachte Besucherkonzept für die Höhlen der Eiszeitkunst umsetzen zu können“ Groß ist die Freude […]
27. Juni 2017

SPD: Aufstockung der ÖPNV-Mittel kommt zu spät

Fraktionsvize und Verkehrsexperte Martin Rivoir: „Wir brauchen sofort mehr Geld für den ÖPNV und nicht erst 2021!“ Mit Unverständnis hat der SPD-Verkehrsexperte Martin Rivoir auf die […]
26. Juni 2017

Fahrverbote kämen kalter Enteignung gleich

Fraktionsvize und Verkehrsexperte Martin Rivoir: „Mobilität darf sich nicht zur neuen sozialen Frage entwickeln. Den Dieselmotor vorschnell abzuschreiben, wäre fahrlässig.“ Mit Blick auf die von Grün-Schwarz […]
25. Juni 2017

Bürgerfest im Landtag

Über 20 Leute aus der Region folgten meiner Einladung zum Bürgerfest des Landtages. Nach der gemeinsamen Anreise mit der Bahn zeigte ich den Ulmerinnen und Ulmern […]
1. Juni 2017

Einladung zum Bürgerfest in den Landtag

Am Samstag 24.6. findet im Stuttgarter Landtag das schon traditionelle Bürgerfest statt. Anlass ist dieses Jahr auch die Einweihung des neuen Bürger-und Medienzentrums. Damit ist die […]
31. Mai 2017

Ulmer ausgezeichnet

Beim Schülerwettbewerbs des Landtags von Baden-Württemberg wurden Teresa Lorenz vom Gymnasium St. Hildegard und Philippe Pieper von der Ferdinand-von-Steinbeis-Schule mit dem ersten Preis ausgezeichnet. Die Auszeichnung […]
14. Mai 2017

SPD-Abgeordnete besichtigten Albabstiegstunnel nach Ulm

Delegation der SPD-Landtagsfraktion informierte sich über Baufortschritt an der Neubaustrecke Stuttgart-Ulm Eine 11-köpfige Delegation der SPD-Landtagsfraktion mit dem Vorsitzenden Andreas Stoch an der Spitze hat sich […]
8. Mai 2017

„Grün-Schwarz ohne gemeinsame Idee für die Zukunft des Landes“

SPD-Abgeordneter Martin Rivoir nennt Bilanz der Regierung „mehr als ernüchternd“ Für den SPD-Abgeordneten Martin Rivoir fällt die Bilanz der grün-schwarzen Koalition nach einem Jahr Regierungszeit „mehr […]
27. April 2017

Martin Rivoir: „Internationale Studiengebühren sind weder sozialverträglich noch nachhaltig“

Die Haltung der SPD zum Gesetzentwurf der Landesregierung, internationale Studiengebühren in Baden-Württemberg einführen zu wollen, ist eindeutig, wie der Abgeordnete Martin Rivoir bestätigt: „Internationale Studiengebühren sind […]
15. April 2017

Spannende Zeitreise in den neuen Stuttgarter Hauptbahnhof

Bahnprojekt Stuttgart-Ulm e.V. hat mich in das neue 3D-Modell des neuen Stuttgarter Hauptbahnhof“ montiert. Damit bin ich jetzt mit rund 300 anderen im virtuellen Rundgang im […]
10. April 2017

Rivoir: „Hermann muss ein Maßnahmenpaket für Angebots- und Infrastrukturverbesserungen vorlegen.“

Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Rivoir, hat anlässlich der heutigen Pressekonferenz von Bahn und Verkehrsministerium zur Qualität im Schienenpersonennahverkehr, Verkehrsminister Hermann (Grüne) aufgefordert, den Menschen […]
1. April 2017

Delegationsreise in die USA

Mit dem Wissenschaftsausschuss des Landtages bin ich derzeit in den USA. Verschiedene Hochschulen stehen auf unserem Besuchsprogramm, so das berühmte MIT, dasMassachusetts Institute of Technology (MIT) […]
26. März 2017

Zerbröselt Einsteins Erbe in Ulm?

So titelte die Neu-Ulmer Zeitung sehr folgerichtig. Die SPD-Gemeinderatsfraktion drängt seit Jahren darauf, dass die Stadt ein Konzept entwickelt, was mit den Kellermauern des Geburtshauses von […]
9. März 2017

Fahrverbote sind „kalte Enteignung“

Mit Blick auf die von Grün-Schwarz für Stuttgart angekündigten Fahrverbote warnte SPD-Verkehrssprecher Martin Rivoir vor einer „kalten Enteignung“. Mobilität in Baden-Württemberg dürfe sich nicht zur neuen […]
16. Februar 2017

Aufregung um die Neuregelung um die Abgeordnetenvergütung

In den letzten Tagen gab es viele Berichte und Meinungen zu der Neuregelung für die baden-württembergischen Abgeordneteten. Jeder und jedem, der mir schrieb, habe ich ein […]
30. Januar 2017

Förderung der Neubeschaffung von Stadtbahnwagen

Oberbürgermeister des Landes haben an die Landesregierung geschrieben und eine Förderung der Kommunen bei der Neu- und Ersatzbeschaffung von Straßenbahnwagen gebeten. Das Verkehrsministerium hat nun ein […]