Aufregung um die Neuregelung um die Abgeordnetenvergütung
16. Februar 2017
Zerbröselt Einsteins Erbe in Ulm?
26. März 2017

Fahrverbote sind „kalte Enteignung“

Mit Blick auf die von Grün-Schwarz für Stuttgart angekündigten Fahrverbote warnte SPD-Verkehrssprecher Martin Rivoir vor einer „kalten Enteignung“. Mobilität in Baden-Württemberg dürfe sich nicht zur neuen sozialen Frage entwickeln. „Auto-Mobilität muss auch in Zukunft für Menschen mit kleinem Geldbeutel bezahlbar sein“, sagte Rivoir. Die SPD stehe für eine ökologische Verkehrspolitik, jedoch nicht getreu dem Motto „Grün muss man sich eben leisten können“.

Weiterlesen auf der Internetseite der SPD-Landtagsfraktion. Die Rede im Landtag können Sie als Video hier anschauen (ab 1:48:40, Link wird auf das direkte Video noch aktualisiert).

X