Förderung der Neubeschaffung von Stadtbahnwagen
30. Januar 2017
Fahrverbote sind „kalte Enteignung“
9. März 2017

Aufregung um die Neuregelung um die Abgeordnetenvergütung

In den letzten Tagen gab es viele Berichte und Meinungen zu der Neuregelung für die baden-württembergischen Abgeordneteten. Jeder und jedem, der mir schrieb, habe ich ein persönliches Gespräch angeboten. Dies gilt auch weiterhin. Als sachliche Erklärung zu dem Thema empfehle ich das Interview mit meinem Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch in „Zur Sache Baden-Württemberg“ beim SWR. Unser parlamentarischer Geschäftsführer Reinhold Gall hat der Süddeutschen Zeitung zum Thema ein Interview gegeben.
Eine ausführliche Darstellung zu Fragen des Abgeordnetenrechts gibt es von einer Kommission im Bundestag.

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