10. März 2021

SPD am Wahlabend in der „virtuellen Zill“

In der Pandemie trifft sich auch am Wahlabend die SPD nicht gewohnt in der „Zill“, um gemeinsam den Ausgang der Wahl zu verfolgen. Stattdessen versammeln sich […]
29. April 2020

Naidoo nicht im Klosterhof Wiblingen auftreten lassen!

Der Popmusiker Xavier Naidoo hätte am 25. Juli 2020 im Klosterhof Wiblingen, einer landeseigenen Liegenschaft, auftreten sollen. Das Konzert wurde inzwischen wegen der Corona-Krise abgesagt und […]
25. April 2020

Telefonsprechstunde am Montag

Meine Gemeinderatsfraktion bietet derzeit Telefonsprechstunden an: Zu bestimmten Uhrzeiten hat man das Fraktionsmitglied direkt am Telefon. Kommenden Montag können Sie mit mir direkt sprechen: 27. April […]
18. April 2020

Kakophonie der Landesregierung verunsichert viele Menschen

SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch: „Kakophonie der Landesregierung verunsichert viele Menschen und trägt zum Vertrauensverlust in die Handlungsfähigkeit des Staates bei“ Der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch kommentiert die Öffnungsperspektiven […]
16. April 2020

Verordnung darf nicht hemdsärmelig aus dem Boden gestampft werden

Dr. Boris Weirauch: „Verordnung darf nicht in gewohnter Manier hemdsärmelig aus dem Boden gestampft und erst nach Erscheinen diskutiert und konkretisiert werden“ Der wirtschaftspolitische Sprecher der […]
1. April 2020
Martin Rivoir – Landtagsabgeordneter SPD, Wahlkreis Ulm/Alb-Donau – Blog, SPD: Aufstockung der ÖPNV-Mittel kommt zu spät

Sondersitzungen der Landtagsausschüsse einberufen!

Fraktionen von SPD und FDP beantragen Einberufung von Sondersitzungen der Landtagsausschüsse Soziales, Wirtschaft, Inneres und Finanzen Auf gemeinsame Initiative des SPD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch und des FDP/DVP-Fraktionsvorsitzenden […]
15. März 2020

Bürgerbüro Ulm ohne Publikumsverkehr – Büro Stuttgart geschlossen

Das Bürgerbüro bleibt bis auf Weiteres für den Publikumsverkehr geschlossen. Wir sind weiterhin per Telefon, Fax, Mail und Post erreichbar. Ebenso ist das Büro im Stuttgarter […]
11. März 2020

ausgediente Wetterstation endlich nutzbar machen!

Die alte Wetterstation auf dem Kuhberg steht seit fast sechs Jahren leer, nachdem der Deutsche Wetterdienst seine Messungen nach Mähringen verlegt hat. Ein brauchbares Gebäude wird […]
16. Februar 2020

Muss die Stadt ihr Grundstück meistbietend zurückersteigern?

Neuigkeiten zum Baugrundstück an der Ecke Neutor-/Karlstraße erfuhren wir Gemeinderatsmitglieder am Samstag aus der Zeitung: Die Stad bzw. die UWS wollen bei der Versteigerung des Grundstücks […]
6. Februar 2020

Bauplatz Karlstraße von Realgrund zurückholen!

Der Bauträger Realgrund AG ist bedauerlicherweise insolvent und wird abgewickelt. Bereits vor längerer Zeit begannen die Verkaufsverhandlungen für das Grundstück an der Karlstraße und zwar schon […]
22. Januar 2020

Junginger Einwände gegen den Regionalplan

Der Junginger Ortschaftsrat (OR) hat große Bedenken gegen die Fortschreibung des Regionalplanes Donau-Iller, der zur Öffentlichkeitsbeteiligung auslag. Seine Einwände hat der OR fristgerecht formuliert und eingereicht, […]
21. Januar 2020

Erneuerung der Fußgängerzone beginnen!

Bereits im letzten Februar habe ich im Namen meiner Fraktion gemeinsam mit der FWG- und der CDU-Fraktion beantragt, dass die Verwaltung einen Wettbewerb zur Sanierung der […]
16. Januar 2020

Michael Blume: „Warum Antisemitismus uns alle bedroht“

Nicht erst seit dem schrecklichen Anschlag auf die Synagoge in Halle ist deutlich, dass der Antisemitismus in Deutschland leider enorm zunimmt. Das Bundeskriminalamt zählte alleine von […]
15. Januar 2020

Land muss Tunichtgute auf der Schiene ausschließen

Angesichts der gravierenden Mängel im Zugverkehr auf der Filstalstrecke und der Frankenbahn kritisiert der Verkehrsexperte der SPD-Landtagsfraktion, Martin Rivoir, die Reaktion der Landesregierung. „Es ist schlimm […]
11. Januar 2020

Bürgergespräche zum Jahresauftakt

Im Januar und Februar bin ich bei mehreren SPD-Ortsvereinen zu Gast, um mit ihnen über aktuelle politische Themen in ihrer Kommune und in der Landespolitik zu […]
3. Januar 2020
Foto: A.T. Schaefer

Immer noch keine Lösung für die Opernsanierung

Fraktionsvize Martin Rivoir: „Überzeugende Lösung für Sanierung der Stuttgarter Staatsoper liegt bisher nicht wirklich auf dem Tisch“ Eine Bürgerbefragung bei dem Thema Sanierung der Staatsoper ist […]
27. Dezember 2019

Neujahrsgespräch mit Martin Rivoir

Der SPD-Ortsverein Ulmer Westen lädt herzlich zum traditionellen Neujahrsgespräch mit Martin Rivoir MdL ein: Sonntag, 12. Januar 2020 um 11:00 Uhr beim Kuhbergverein, Unterer Kuhberg 20 […]
18. Dezember 2019

Kalte Dusche für Bahnkunden!

Kabinett stellt Weichen für Dutzende von Bahnhofssanierungen – Martin Rivoir: „Kalte Dusche für Bahnkunden“ Zum Bahnmodernisierungsprogramm II äußert sich der stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der […]
13. Dezember 2019

Kein Geld für‘s Donaustadion

Im nächsten Doppelhaushalt des Landes ist kein Geld für die Ertüchtigung überregional bedeutsamer Sportstätten eingestellt worden. Damit gibt es auch kein Geld für die Sanierung des […]
9. Dezember 2019

Verkehrsminister hat beim Betreiberwechsel komplett versagt

Der stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Rivoir, äußert sich zum Fahrplanwechsel im regionalen Schienenverkehr: „Dass der Verkehrsminister nun erneut beleidigt mit dem Finger […]
28. November 2019

Tariferhöhung beim DING verhindern

Martin Rivoir fordert Verkehrsminister Hermann auf, auch die Tariferhöhung beim DING zu verhindern Der Ulmer SPD-Landtagsabgeordnete Martin Rivoir hat die bekannt gewordene Tariferhöhung im DING-Verkehrsverbund kritisiert: […]
6. November 2019

Summe von einer Milliarde Euro nur schwer vermittelbar

Fraktionsvize Martin Rivoir: „Summe von einer Milliarde Euro der Bürgerschaft nur schwer vermittelbar“ Martin Rivoir, stellvertretender Vorsitzender und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, kommentiert die Pläne zur […]
29. Oktober 2019

Kunst im Ulmer Rathaus

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr großzügig haben Jutta und Siegfried Weishaupt der Stadt Ulm das Original der „Weißen Rose“ von Robert Longo geschenkt, damit es für […]
15. Oktober 2019

UWS-Bauvorhaben Karlstraße Ecke Syrlinstraße erhöhen – Grundstück optimal nutzen!

Wenn neu gebaut wird, muss auch unbedingt ermöglicht werden, dass der Neubau so hoch wie er an dieser Stelle verträglich ist, gebaut werden darf. Dafür habe […]
8. Oktober 2019

Integrationsministerin Widmann-Mauz verspricht Fördergeld bis 2021 für „Willkommen im Sport“

Bei ihrem Besuch im Tübinger Uhlandbad lobt Annette Widmann-Mauz die Entwicklung des Integrationsprojekt „Wilkommen im Sport“, und will engagierte Vereine zusammen mit dem DOSB mit rund […]
1. Oktober 2019

Expedition zur Alpe Hohenschwand

Der SWR in Zusammenarbeit mit der DAV Sektion SSV Ulm 1846: „Expedition zur Alpe Hohenschwand“ am Mittwoch, November 2019 um 19 Uhr – Filmbeginn 19.30 Uhr […]
17. September 2019

Riskantes Spiel des Uniklinikums

Das Wissenschaftsministerium unterstützt mit der Befürwortung der Kündigung das riskante Spiel der Universitätsklinikums Ulm hinsichtlich der Zukunft der Universitäts- und Rehabilitationskliniken Ulm (RKU). Durch die einseitige […]
5. September 2019

Einladung zur Vernissage von Norbert Klaus

Am Dienstag, 24. September 2019 um 19 Uhr, wird in den Räumen der SPD-Landtagsfraktion die Ausstellung mit Bildern und Skulpturen des Weidacher Künstlers Norbert Klaus eröffnet. […]
14. August 2019

Stelle der/des Ulmer Fahrradbeauftragten stärken

Leider gibt es keine Kontinuität bei der Verkehrsplanung in der Stelle des bzw. der Fahrradbeauftragten. Umso schlechter, weil der Ausbau des Radverkehrs elementar für die Zukunft […]
8. August 2019

Das ‚Schwarze Peter‘-Spiel von Verkehrsminister Hermann muss ein Ende haben“

Martin Rivoir, stellvertretender Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zur Kritik von Verkehrsminister Winfried Hermann am Zuglieferanten Bombardier: „Die mit der Neuvergabe der Netze versprochenen Verbesserungen […]
1. August 2019

S21: Herrmann muss endlich ernsthaft diskutieren!

Fraktionsvize Martin Rivoir: „Nicht die Kapazitäten des neuen Stuttgarter Hauptbahnhofs sind das Problem für einen erfolgreichen Deutschland-Takt. Viel wichtiger wäre es, die Zulaufstrecken auszubauen“ Martin Rivoir, […]
X