Antwort des Staatsministeriums auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Rivoir, Fink, Gruber Cuny, Steinhülb-Joo zu den Einnahmen der Landesvertretungen in Berlin und Brüssel. Drucksache17-2908 Stellungnahme StM […]

Am 08. August hat das Ministerium für Finanzen Baden Württemberg auf die kleine Anfrage zu Sanierung, Umbau und Erweiterung der Staatlichen Kunsthalle Karlsruhe geantwortet. Den Brief […]

Antwort von Minister Winfried Hermann auf meine Anfrage zum Stand der Planungen für den Radweg zwischen Ulm-Unterweiler und Ulm-Donaustetten entlang der L 240. Zum Brief des Ministers

Im Rahmen der dreitägigen Klausur der Fraktion waren wir für eine Stunde zu Gast bei Olaf Scholz im Kanzleramt. Es war eine interessante Diskussion mit unserem […]

Die SPD-Gemeinderatsfraktion greift in einer Online-Diskussion ein aktuelles Thema auf, das viele junge Leute in Ulm beschäftigt. Wir laden zu einem Austausch über die Ulmer Clubszene […]

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Pressemitteilung Teilweise fehlender Hinweis in Förderbescheiden Finanzausschuss kritisiert schleppende Umsetzung von Landtagsbeschluss Stuttgart. Der Finanzausschuss hat sich enttäuscht über den Stand bei der Umsetzung eines Landtagsbeschlusses […]

Hier geht es zur Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus.

Schreiben von Herrn Minister Strobl

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Ich halte es für unerträglich, wie sich jeden Freitag die sog. Spaziergänger der Ulmer Innenstadt bemächtigen und sich die Polizei und die Ordnungsbehörden passiv verhalten. Deshalb […]

Der Finanzminister hat mir auf meinen Brief vom 1. April geantwortet: Sehr geehrter Herr Abgeordneter, für Ihr Schreiben vom 31. März 2022 und Ihren Hinweis zum […]

Hier geht es zum Brief des Ministeriums für Finanzen.

Nach intensiver Vorbereitung wird ab 11. April 2022 das Projekt Metzgerturm 2022 von Johannes Pfeiffer installiert. Eine offizielle Eröffnung ist für Donnerstag, 14.4.2022 um 17.30 Uhr […]

SPD zum neuen Mahnmal für den Klimaschutz Martin Rivoir: „Natur ist zur Künstlerin geworden“ Der kulturpolitische Sprecher der SPD im Landtag von Baden-Württemberg, Martin Rivoir, blickt […]

Eine Ulmer Initiative hat Straßen und Orte mit NS-Vergangenheit in einer Karte zusammengetragen: ulm-raum. Dort ist auch das Ulmer Finanzamt aufgeführt, an dem der Reichsadler immer […]

Zu den sogenannten „Spaziergängen“ gegen die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung und zur heutigen Stellungnahme der Stadtverwaltung und Diskussion im Gemeinderat um das weitere Vorgehen äußert sich die […]

Sehr geehrter Herrn Innenminister, ich wende mich mit folgendem dringenden Anliegen an Sie: Der in Ulm geborene türkische Staatsbürger und Kurde Muhammed Tunc sitzt aktuell in […]

30.000 € für die Theaterei in Herrlingen Land unterstützt die Privattheater im Land „Ich freue mich dass die Theaterei in Herrlingen in diesem Jahr  30.000 € […]

Bereits im September 2020 habe ich für meine Fraktion beantragt, dass die Stadt für das Parken der eScooter Regeln aufstellt. Leider war dies der Stadt bislang […]

Nachdem der Ulmer SPD-Abgeordnete Martin Rivoir immer noch in Corona-Quarantäne ist, konnte er an der Kundgebung am Samstag, den 22. Januar, leider nicht teilnehmen. Rivoir: „Ich […]

Wegen der sogenannten „Spaziergänge“, die seit Wochen durch Ulm ziehen, ohne sich an irgendwelche rechtlichen Vorgaben zu halten, habe ich dem Innenminister geschrieben: Durchsetzung des geltenden […]

Wir sind viele! Ja zu Solidarität. Nein zu Hetze. Unter diesem Motto lädt ein breites Bündnis zu einer Kundgebung auf dem Münsterplatz am 22. Januar 2022 […]

Wegen der sogenannten „Spaziergänge“ in der Region habe ich heute eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt: Versammlungen gegen die Corona-Maßnahmen in Ulm, im Landkreis Alb-Donau […]

Finanzausschuss des Landtags von Baden-Württemberg beschließt Landesgeld für die KI-Forschung in Ulm Nachdem in einer nächtlichen Koalitionsrunde vor wenigen Tagen zunächst entschieden wurde, dass zusätzlich zum […]