2. Mai 2023
Bereits am 31.3.20222 habe ich Herrn Minister Dr. Danyal Bayaz bezüglich des Reichsadlers am Finanzamt Ulm geschrieben und dessen Entfernung gefordert. Hilfsweise, sozusagen als zweitbeste Lösung habe […]
3. Dezember 2021
Finanzausschuss beschließt einmalig 100.000 Euro für den Archäopark Weitere 250.000 Euro werden einmalig für Welterbestätten bereitgestellt Ulmer Museum und Steinzeitdorf in Ehrenstein gehen wieder leer aus […]
17. November 2021
Land vergibt in nächtlicher Koalitionsrunde zweites KI-Institut in die Region Stuttgart Ulm wird wieder nicht berücksichtigt Kurzfristig hat sich die Landesregierung aufgrund der Steuermehreinnahmen dazu entschlossen, […]
24. September 2021
Finanzausschuss genehmigt Verkauf von Grundstück an Luft- und Raumfahrtzentrum Weitere Themen: Personalsituation beim VB-BW und Denkmalpflege Stuttgart. Der Finanzausschuss des Landtags hat sich in seiner Sitzung […]
20. Juli 2021
Gemeinsame Sitzung von Wissenschaftsausschuss und Finanzausschuss Bürgerforum zur Sanierung der Württembergischen Staatstheater stellt Abschlussbericht vor Stuttgart. Das Bürgerforum zur Sanierung der Württembergischen Staatstheater hat den Mitgliedern […]
20. Juli 2021
Finanzausschuss stimmt Nachtragshaushalt in Höhe von rund zwei Milliarden Euro zu Stuttgart. Der Finanzausschuss des Landtags empfiehlt dem Landtagsplenum, dem Nachtragshaushalt 2021 zuzustimmen. Das Gremium stimmte […]
20. Juli 2021
Bald gibt es am Hauptbahnhof weitere 540 Parkplätze in der neuen Tiefgarage. Gleichzeitig wird sich das Anwohner-Parken ändern. Für die neue Anwohnerzone rund um das Fischerviertel […]
8. Juli 2021
Bericht über externe Gutachten und Beratungsleistungen Landesministerien vergeben 2020 externe Gutachten im Umfang von 22,3 Millionen Euro Stuttgart. Die Ministerien des Landes Baden-Württemberg haben im Jahr […]
8. Juli 2021
Ulm kann nun eigenständig über Gebühren für das Bewohnerparken entscheiden Kabinett in Stuttgart beschließt entsprechende Verordnung Nach ungewöhnlich langer Bearbeitungszeit hat die Landesregierung nun am vergangenen […]
25. Juni 2021
Robert Scholl, Vater der Widerstandskämpfer Hans und Sophie Scholl sowie der vh- und HfG-Gründerin Inge Aicher-Scholl, wurde im Juni 1945 von den Amerikanern zum Oberbürgermeister ernannt. […]
24. Juni 2021
Seit Jahren warten wir auf eine Beleuchtung der Stadtmauer, um diesen Bereich sicherer zu machen. Nun gibt es enorme Probleme durch „Party-People“ am Donauufer. Die Polizistinnen […]
24. Juni 2021
Die Südwest Presse hatte über die Probleme am Parkplatz Steingasse berichtet: „Poser und Partypeople“ produzieren Lärm und Müll und die Menschen, die in dem Viertel wohnen, […]
22. Juni 2021
Ich habe dem Innenminister auf seine Antwort hin erneut geschrieben. Es müssen jetzt endlich Massnahmen ergriffen werden!Ich sehe allerdings das Problem, dass die Ulmer Polizei zu […]
16. Juni 2021
Innenminister Thomas Strobl hat mir nun auf meinen Brief vom 18. Mai geantwortet: Posing-Szene in Ulm Sehr geehrter Herr Abgeordneter, lieber Martin Rivoir, für Ihr Schreiben […]
9. Juni 2021
Konzert von Xavier Naidoo am 18. Juni 2022 in Ulm-Wiblingen Antwort des Ministers auf die Bitte des Ulmer Landtagsabgeordneten Martin Rivoir den Vertrag mit dem Veranstalter […]
18. Mai 2021
Martin Rivoir soll Finanzausschuss leiten, Florian Wahl den Sozialausschuss Die SPD hat sich in der heutigen Fraktionssitzung dafür entschieden, die beiden Abgeordneten Martin Rivoir und Florian […]
18. Mai 2021
Die Poserszene in Ulm sorgt an verschiedenen Stellen für großen Unmut. Nach den Problemen in der Innenstadt auf der Neuen Straße, der Frauenstraße und der Gasse […]
4. Mai 2021
Abermals werden dem Zentralen Impfzentrum in Ulm die Vakzine fehlen. Deshalb habe ich dem Sozialminister geschrieben: Reduktion der Impfstofflieferungen an Impfzentren Sehr geehrter Herr Minister, das […]
28. März 2021
Zu den Vorkommnissen bei der „Klardenken“-Demo, die gestern durch Ulm zog, wird der SPD-Landtagsabgeordnete Martin Rivoir morgen eine Kleine Anfrage an die Landesregierung richten. Rivoir hat […]
16. März 2021
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger in Balzheim, Blaustein, Dietenheim, Erbach, Hüttisheim, Illerkirchberg, Illerrieden, Schnürpflingen, Staig und Ulm, ich bedanke mich sehr herzlich für das Wahlergebnis vom 14. […]
10. März 2021
In der Pandemie trifft sich auch am Wahlabend die SPD nicht gewohnt in der „Zill“, um gemeinsam den Ausgang der Wahl zu verfolgen. Stattdessen versammeln sich […]
9. März 2021
Zum Abschluss der Legislaturperiode zieht der Ulmer SPD-Landtagsabgeordnete Martin Rivoir eine Bilanz der Entwicklung der Wissenschaftsstadt und des Universitätsklinikums (UKU) am Oberen Eselsberg. Dazu hat er […]
8. März 2021
MdL Rivoir bemängelt einseitige Unterstützung von historischen Stätten Erfreulich ist, dass das Land die wichtigen Fundstätten der Kelten mit einem stattlichen Betrag fördert. Ärgerlich ist aus […]
3. März 2021
Verkehrsministerium: Keine neuen Regelungen für den LKW-Durchgangsverkehr in Ulm nach Inbetriebnahme der Anschlussstelle Ulm-Nord geplant MdL Rivoir: Dies ist nicht akzeptabel, Ulm muss vom LKW-Durchgangsverkehr entlastet […]
2. März 2021
Wir müssen zur Lösung der Wohnungsfrage in Ulm alle Register ziehen, damit mehr Wohnungen gebaut werden! Deswegen habe ich für meine Fraktion beantragt: Gründung eines Wohnungsbaufonds […]
26. Februar 2021
Nachdem sich viele Gremien der Region und auch die beiden Landtagsabgeordneten Filius und Rivoir bereits im Jahr 2012 erfolglos für den Erhalt des 5. Bahnsteigs im […]
25. Februar 2021
Solidarpakt Sport IV: Sanierung Donaustadion erneut auf die lange Bank geschoben Entgegen Aussage von Ministerin Eisenmann: Keine Mittel im neuen Solidarpakt Sport IV vorgesehen Mit großer […]
24. Februar 2021
Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Martin Ansbacher habe ich beantragt, dass die Stadt der Gastronomie und dem Einzelhandel helfen muss – wir müssen unsere vormals lebendige Innenstadt […]
24. Februar 2021
Kreismitgliederversammlung als Auftakt zum Wahlkampfendspurt Rivoir: Wieder das Land voran bringen – Das Land braucht neuen Schwung und keinen grün-schwarzen Streit In die letzten drei Wochen […]
23. Februar 2021
RE(IRE)-Halt in Erbach ab Fahrplanwechsel 2021 möglich – man muss es nur wollen Betriebsstart der Regio-S-Bahn wäre auch ab Dezember 2021 auf baden-württembergischer Seite möglich Bezugnehmend […]
22. Februar 2021
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie treffen unsere gesamte Gesellschaft. Was unternimmt Bundesfinanzminister Olaf Scholz, damit wir aus dieser Krise kommen? Wie werden Verbände, Unternehmen und Familien in […]