20. Juli 2021

Finanzausschuss stimmt Nachtragshaushalt in Höhe von rund zwei Milliarden Euro zu

Finanzausschuss stimmt Nachtragshaushalt in Höhe von rund zwei Milliarden Euro zu Stuttgart. Der Finanzausschuss des Landtags empfiehlt dem Landtagsplenum, dem Nachtragshaushalt 2021 zuzustimmen. Das Gremium stimmte […]
26. August 2020

Lederhof aufwerten

Am Lederhof klagen die Anwohner zurecht über die Situation und auch für alle anderen, die sich hier aufhalten, könnte man einiges verbessern: Aufwertung „Am Lederhof“ Sehr […]
20. August 2020

Kommunalen Ordnungsdienst verstärken

Es ist schlichtweg nicht machbar, dass die Bürgerdienste, insbesondere die Ortspolizeibehörde mit ihrem Kommunalen Ordnungsdienst, die bisherige Arbeit und die zusätzlichen Aufgaben durch Covid-19 leisten. Und […]
19. August 2020

70.000 Euro für Sitzbänke im Hauptbahnhof – das reicht nicht!

Aus dem Konjunkturpaket fließen 70.000 Euro für Sitzmöglichkeiten im Ulmer Hauptbahnhof – das reicht nicht, wir brauchen den Bau eines Citybahnhofs! Mit dem Konjunkturpaket des Bundestages […]
16. August 2020

Mit doppelter Zunge und zwei linken Händen!

Martin Rivoir: „Mit doppelter Zunge und zwei linken Händen schafft Hermann die Zitterpartie für Zigtausende“ „Eine kropfunnötige Zitterpartie für zigtausende Dieselfahrer“ haben die Landesregierung und besonders […]
10. Juli 2020

Dank an Jahreskartenbesitzer ist nur recht und billig

Jahreskartenbesitzer fahren im Sommer kostenlos durch Südwesten – Martin Rivoir: „Dank an die Fahrgäste ist recht und billig“ Zustimmung findet die Sonderaktion für Jahreskartenbesitzer auch beim […]
29. Juni 2020

Stellungnahme zur Diskussion um die Mohrengasse

Ergänzend zum Antrag zur Ulmer Mohrengasse und den Reaktionen darauf, nehmen wir wie folgt Stellung: Alle Versuche, die alltagsrassistische Bedeutung des Begriffs „Mohr“ durch geschichtliche oder […]
24. Juni 2020

Erklärung zum Konzert von Xavier Naidoo

Der Ulmer Gemeinderat hat heute nicht über die Resolution zum Konzert von Xavier Naidoo beraten und abgestimmt. Jedoch gab zu Beginn der Sitzung Stadtrat Martin Rivoir […]
18. Juni 2020

Ulmer Mohrengasse diskutieren und umbenennen

Die Mohrengasse verbindet den Weinhof mit dem Theodor-Pfizer-Platz. Der Name ist nicht mehr zeitgemäß. Deswegen habe ich beim OB beantragt: Umbenennung der Mohrengasse Sehr geehrter Herr […]
16. Juni 2020

Corona-Warn-App jetzt runterladen!

22. Mai 2020

Der Berblinger-Turm steht

Der Turm steht und ist wunderschön geworden! Ich bin sehr gespannt auf die Eröffnung. 2015 schrieb ich zusammen mit Doro Kühne an den OB: „Wir schlagen […]
20. Mai 2020

Resolution des Gemeinderates zum Naidoo-Konzert

Auf meine Initiative hin hat meine Gemeinderatsfraktion heute gemeinsam mit den Fraktionen der GRÜNEN und der CDU beim Ulmer Oberbürgermeister beantragt, in der Gemeinderatssitzung am 29. […]
17. Mai 2020

Botanischen Garten wieder öffnen

Vielen, nicht nur den Eselsbergern, fehlt die Möglichkeit, im Botanischen Garten spazieren zu gehen und im Grünen Erholung zu finden. Deswegen habe ich der Wissenschaftsministerin geschrieben: […]
7. Mai 2020

Naidoo-Konzert: Finanzministerium prüft Vertragsbestimmungen

Der Landtagsabgeordnete Martin Rivoir (SPD) hatte gegen den Auftritt des äußerst umstrittenen Sängers Xavier Naidoo protestiert und die Finanzministerin aufgefordert, die staatlichen Grundstücke nicht für solche […]
6. Mai 2020

Wohnungsbau in Ulm verstärken!

Beunruhigend sind für uns die Zahlen des Ulmer Wohnungsbaus. Die vom Gemeinderat beschlossenen Vorgaben können nicht erfüllt werden. Deswegen hat meine Fraktion auf meine Initiative hin […]
6. Mai 2020

Personaloffensive starten!

Die Verwaltung kann gar nicht alle Projekte abarbeiten, die vorgesehen, beschlossen und finanziert sind. Die Belegschaft ist – insbesondere im Baubereich – überlastet. Wir denken, dass […]
29. April 2020

Naidoo nicht im Klosterhof Wiblingen auftreten lassen!

Der Popmusiker Xavier Naidoo hätte am 25. Juli 2020 im Klosterhof Wiblingen, einer landeseigenen Liegenschaft, auftreten sollen. Das Konzert wurde inzwischen wegen der Corona-Krise abgesagt und […]
25. April 2020

Telefonsprechstunde am Montag

Meine Gemeinderatsfraktion bietet derzeit Telefonsprechstunden an: Zu bestimmten Uhrzeiten hat man das Fraktionsmitglied direkt am Telefon. Kommenden Montag können Sie mit mir direkt sprechen: 27. April […]
18. April 2020

Kakophonie der Landesregierung verunsichert viele Menschen

SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch: „Kakophonie der Landesregierung verunsichert viele Menschen und trägt zum Vertrauensverlust in die Handlungsfähigkeit des Staates bei“ Der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch kommentiert die Öffnungsperspektiven […]
16. April 2020

Verordnung darf nicht hemdsärmelig aus dem Boden gestampft werden

Dr. Boris Weirauch: „Verordnung darf nicht in gewohnter Manier hemdsärmelig aus dem Boden gestampft und erst nach Erscheinen diskutiert und konkretisiert werden“ Der wirtschaftspolitische Sprecher der […]
1. April 2020
Martin Rivoir – Landtagsabgeordneter SPD, Wahlkreis Ulm/Alb-Donau – Blog, SPD: Aufstockung der ÖPNV-Mittel kommt zu spät

Sondersitzungen der Landtagsausschüsse einberufen!

Fraktionen von SPD und FDP beantragen Einberufung von Sondersitzungen der Landtagsausschüsse Soziales, Wirtschaft, Inneres und Finanzen Auf gemeinsame Initiative des SPD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch und des FDP/DVP-Fraktionsvorsitzenden […]
15. März 2020

Bürgerbüro Ulm ohne Publikumsverkehr – Büro Stuttgart geschlossen

Das Bürgerbüro bleibt bis auf Weiteres für den Publikumsverkehr geschlossen. Wir sind weiterhin per Telefon, Fax, Mail und Post erreichbar. Ebenso ist das Büro im Stuttgarter […]
11. März 2020

ausgediente Wetterstation endlich nutzbar machen!

Die alte Wetterstation auf dem Kuhberg steht seit fast sechs Jahren leer, nachdem der Deutsche Wetterdienst seine Messungen nach Mähringen verlegt hat. Ein brauchbares Gebäude wird […]
16. Februar 2020

Muss die Stadt ihr Grundstück meistbietend zurückersteigern?

Neuigkeiten zum Baugrundstück an der Ecke Neutor-/Karlstraße erfuhren wir Gemeinderatsmitglieder am Samstag aus der Zeitung: Die Stad bzw. die UWS wollen bei der Versteigerung des Grundstücks […]
6. Februar 2020

Bauplatz Karlstraße von Realgrund zurückholen!

Der Bauträger Realgrund AG ist bedauerlicherweise insolvent und wird abgewickelt. Bereits vor längerer Zeit begannen die Verkaufsverhandlungen für das Grundstück an der Karlstraße und zwar schon […]
22. Januar 2020

Junginger Einwände gegen den Regionalplan

Der Junginger Ortschaftsrat (OR) hat große Bedenken gegen die Fortschreibung des Regionalplanes Donau-Iller, der zur Öffentlichkeitsbeteiligung auslag. Seine Einwände hat der OR fristgerecht formuliert und eingereicht, […]
21. Januar 2020

Erneuerung der Fußgängerzone beginnen!

Bereits im letzten Februar habe ich im Namen meiner Fraktion gemeinsam mit der FWG- und der CDU-Fraktion beantragt, dass die Verwaltung einen Wettbewerb zur Sanierung der […]
16. Januar 2020

Michael Blume: „Warum Antisemitismus uns alle bedroht“

Nicht erst seit dem schrecklichen Anschlag auf die Synagoge in Halle ist deutlich, dass der Antisemitismus in Deutschland leider enorm zunimmt. Das Bundeskriminalamt zählte alleine von […]
15. Januar 2020

Land muss Tunichtgute auf der Schiene ausschließen

Angesichts der gravierenden Mängel im Zugverkehr auf der Filstalstrecke und der Frankenbahn kritisiert der Verkehrsexperte der SPD-Landtagsfraktion, Martin Rivoir, die Reaktion der Landesregierung. „Es ist schlimm […]
11. Januar 2020

Bürgergespräche zum Jahresauftakt

Im Januar und Februar bin ich bei mehreren SPD-Ortsvereinen zu Gast, um mit ihnen über aktuelle politische Themen in ihrer Kommune und in der Landespolitik zu […]
3. Januar 2020
Foto: A.T. Schaefer

Immer noch keine Lösung für die Opernsanierung

Fraktionsvize Martin Rivoir: „Überzeugende Lösung für Sanierung der Stuttgarter Staatsoper liegt bisher nicht wirklich auf dem Tisch“ Eine Bürgerbefragung bei dem Thema Sanierung der Staatsoper ist […]
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