12. Januar 2024

Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg

In einer kleinen Anfrage bat ich das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg um die Beantwortung von neun Fragen. Die Antwort finden Sie hier:
1. Februar 2018

SPD hakt nach bei verhängtem Zwangsgeld gegen Baden-Württemberg

Martin Rivoir:  „Alles selbst verschuldet – Verkehrsminister Hermann fällt sein 2016 blauäugig geschlossener Vergleich endgültig auf die Füße“ SPD-Fraktionsvize Martin Rivoir kommentiert das vom Verwaltungsgericht Stuttgart […]
24. Januar 2018

Grünen bei Luftreinhaltung mit ihrem Latein am Ende!

Martin Rivoir: „Offenbar sind die Grünen beim Thema Luftreinhaltung in Stadt und Land mit ihrem Latein am Ende“ Mit Befremden reagiert der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, […]
18. Januar 2018

Verkehrsminister Hermann trägt als ‚oberster Fahrdienstleiter‘ politische Verantwortung für das anhaltende Chaos im Bahnverkehr

Aus Sicht des SPD-Fraktionsvizes Martin Rivoir trägt letztendlich Verkehrsminister Winfried Hermann die oberste politische Verantwortung für das seit geraumer Zeit bestehende Chaos des Bahnverkehrs in Baden-Württemberg, […]
18. Januar 2018

Delegation in Norwegen

Delegationsreise nach Norwegen zu den Themen Systemelektromobilität und Energie, gemeinsam mit Verkehrsminister Winfried Hermann MdL und dem Umweltminister Franz Untersteller MdL, empfangen wurden wir am Mittwoch […]
11. Januar 2018

Ein Punkt für die Opposition

„Ein Punkt für die Opposition – Dem SPD-Fraktionsvize Martin Rivoir ist es gelungen, Bewegung in die Debatte um den Flughafenbahnhof zu bringen.“ schreibt Arnold Rieger in […]
10. Januar 2018

SPD hakt beim Zugangebot am Flughafenbahnhof nach

Fraktions-Vize Martin Rivoir: „Neue Planungen der Deutschen Bahn bedeuten inakzeptablen Rückschritt für neue, wichtige Verkehrsdrehscheibe auf den Fildern am Flughafen“ Die SPD-Landtagsfraktion legt mit einem weiteren […]
8. Januar 2018

SPD bezeichnet Planung der Bahn für nur drei IC-Halte am neuen Stuttgarter Flughafenbahnhof als Skandal

Fraktions-Vize Martin Rivoir: „Wir erwarten von der Deutschen Bahn, dass sie ihre gemachten Zusagen einhält“ Einen Skandal nennt Fraktionsvize Martin Rivoir die Tatsache, dass der IC/ICE […]
2. Januar 2018

Rivoir kritisiert Beendigung des Schulversuchs „Schule ohne Noten“

Der SPD-Landtagsabgeordnete Martin Rivoir kritisiert Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann, die den Schulversuch „Grundschule ohne Noten“, an dem auch die Regenbogen-Schule in Ulm teilnimmt, beendet. In der […]
21. Dezember 2017

Einladung zum Neujahrsgespräch

Einladung zum Neujahrsgespräch mit Martin Rivoir MdL, stv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, Ulmer Stadtrat am Sonntag, 7. Januar 2018 um 11:00 Uhr im Vereinsheim des Kuhbergvereins, Unterer […]
19. Dezember 2017

Martin Rivoir: „Wer den ÖPNV wirklich ausbauen will, muss deutlich mehr Geld in die Hand nehmen“

Nach Ansicht von SPD-Fraktionsvize Martin Rivoir predigt Verkehrsminister Winfried Hermann zwar immer den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs in den Städten, leider würden seinen Ankündigungen aber keine […]
17. Dezember 2017

Kulturetat 2018: Teilhabe durch Digitalisierung!

Die Digitalisierung kann vor allem jungen Leuten helfen, den Zugang zur Kultur zu bekommen – deswegen aber auch freier Eintritt in die Dauerausstellungen der landeseigenen Museen!
17. Dezember 2017

Verkehrsetat von Minister Herrmann: „Mehr Schein als sein!“

Bei den Haushaltsberatungen 2018 habe ich am 14. Dezember dem Verkehrsminister Herrmann deutlich gemacht, dass seine Verkehrspolitik katastrophal für das Land ist: Bei Bahn, Stadtverkehr und […]
29. November 2017

SPD beantragt Investitionsprogramm für neue Straßen- und Stadtbahnen

Fraktionsvize Martin Rivoir: „Wir wollen, dass durch neue Fahrzeuge die Straßenbahnflotten wachsen und somit mehr Kapazitäten für Fahrgäste im Land geschaffen werden“ Die SPD-Landtagsfraktion hat in […]
27. November 2017

SPD-Fraktionsvize Martin Rivoir bedauert nicht mögliche Weiternutzung des Interims

Ausdrücklich begrüßt Fraktionsvize Martin Rivoir die heutige Entscheidung im Verwaltungsrat des Württembergischen Staatstheaters, das ehemalige Paketpostamt in der Ehmannstraße zur Interimsspielstätte der Stuttgarter Oper umbauen zu […]
23. November 2017

SPD will freien Eintritt für alle Staatlichen Museen

Martin Rivoir: „Die Museen sollen zu einem frei zugänglichen Ort der Kunst werden. Die SPD wird deshalb Landeszuschüsse beantragen, die den Verzicht auf Eintrittsgelder ausgleichen.“ SPD-Fraktionsvize […]
17. November 2017

Rivoir: Ersatzbau für die Justiz muss kommen

Freude über Einweihung des ersten Bauabschnitts Justizminister Guido Wolf hat jetzt den Neubau an die Staatsanwaltschaft offiziell übergeben. Der SPD-Landtagsabgeordnete Martin Rivoir freut sich über den […]
15. November 2017

Interimsspielstätte der Oper zu teuer!

SPD-Fraktionsvize Martin Rivoir: „Fassungslos, wie für das Interim einfach mal so 50 bis 80 Millionen Euro zum Fenster rausgeschmissen werden sollen“ Der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, […]
14. November 2017

Umgang mit Falschparkern schafft Rechtsunsicherheit

Die Ulmer Stadtverwaltung schrieb auf einen Antrag der SPD-Fraktion: „Aufgrund der geringen Anzahl an markierten Parkflächen im Fischerviertel wird Anwohnern mit Bewohnerparkausweis grundsätzlich das Parken auch […]
10. November 2017

Landesregierung: „Kein Bedarf an Supermarkt für die Wissenschaftsstadt“

Seit langem setze ich mich – auch mit meiner Gemeinderatsfraktion – für einen Supermarkt auf dem Oberen Eselsberg ein. Hier arbeiten viele Beschäftige von Uni, Kliniken […]
30. Oktober 2017

Direkten Zugang zu Gleis 1 im Ulmer Hbf schaffen

Seit Jahren setze ich mich, auch gemeinsam mit meiner Ulmer Gemeinderatsfraktion für einen direkten Zugang zum Bahnsteig A, dem „Gleis 1“, ein – die Bahnkunden könnten […]
27. Oktober 2017

SPD-Landespolitiker zu Besuch bei Hensoldt

Rivoir: „Sensorspezialist trägt zu Zukunftsfähigkeit der Region bei“ Elektronische Systeme zur Abwehr von Drohnen und zum Schutz von Bundeswehrsoldaten im Einsatz standen im Mittelpunkt des Besuchs […]
25. Oktober 2017

SPD fordert Pilotversuch zur Einführung eines Tempolimits auf der A 81 zwischen Hegau und Bad Dürrheim

SPD-Fraktionsvize Martin Rivoir: „Es ist unglaublich: Die Grünen lassen ihren eigenen Verkehrsminister im Regen stehen“ Nachdem am Montag eine weitere Verhandlungsrunde zwischen Grünen und CDU zur […]
24. Oktober 2017

Hausarrest von Serebrennikow aufheben!

Brief an den Bundespräsidenten Mein Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch und ich haben heute dem Bundespräsidenten anlässlich seiner Moskau-Reise geschrieben:   Heutiger Russland-Besuch – Hausarrest Kirill Serebrennikow Hochverehrter […]
23. Oktober 2017

Die gemeinsame Vermarktung der Eiszeitkunst in der Ulmer Region ist mir ein großes Anliegen. Deswegen habe ich die Zusammenarbeit der Kommunen und Landkreise immer gefördert und […]
19. Oktober 2017

„Theater ist ARBEIT, die FAIR bezahlt werden muss!“

Als reger Theatergänger nicht nur in meiner Heimatstadt Ulm, sondern auch Stuttgart und anderswo liegt mir die Kulturpolitik am Herzen. Deswegen sind mir nicht nur als […]
6. Oktober 2017

SPD: Die Sprungrevision ist ein fauler Kompromiss!

Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch: „Wer Fahrverbote wirklich verhindern will, muss mit einer Berufung an einer rechtlichen und inhaltlichen Prüfung des Urteils interessiert sein“ Auf großes Unverständnis stößt […]
21. September 2017

SPD fordert Entscheidung zur Berufung im Fahrverbotsurteil noch in dieser Woche

Fraktionsvize Martin Rivoir: „Die Menschen müssen wissen, ob es nun zum 1. Januar 2018 Fahrverbote geben wird oder nicht“ Angesichts der Tatsache, dass in Stuttgart in […]
18. September 2017

Martin Rivoir und Sascha Binder besuchten Rettungshundestaffel der Feuerwehr Ulm

Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Martin Rivoir und Sascha Binder besuchten Rettungshundestaffel der Feuerwehr Ulm: Beide zeigten sich von der Arbeit der Rettungshundeteams beeindruckt. Wenn Menschen vermisst […]
13. September 2017

SPD fordert zusätzliche Landesmittel für Eiszeitkunst

SPD fordert zusätzliche Landesmittel zum Ausbau des Ausstellungskonzepts UNESCO-Welterbe Höhlen der ältesten Eiszeitkunst auf der Schwäbischen Alb Martin Rivoir: „Es fehlt an allen Ecken und Enden“ […]
12. September 2017

Landesgelder für Schienenstrecken einplanen

SPD fordert Landesregierung auf, eigene Mittel für den Ausbau von Schienenstrecken zur Verfügung zu stellen Martin Rivoir: „Statt nur auf den Bund zu zeigen, sollte die […]