20. Juli 2021
Finanzausschuss stimmt Nachtragshaushalt in Höhe von rund zwei Milliarden Euro zu Stuttgart. Der Finanzausschuss des Landtags empfiehlt dem Landtagsplenum, dem Nachtragshaushalt 2021 zuzustimmen. Das Gremium stimmte […]
3. Februar 2021
Der Landtagswahlkampf wird auch stark durch die Covid-19-Pandemie geprägt. Auch wenn Wahlkampfaktivitäten durch die Corona-Verordnung erlaubt sind, sollten wir im Interesse der Gesundheit aller auf die […]
2. Februar 2021
Am 7.2. startete die „Corona-Sprechstunde“: Gemeinsam mit Prof. Dr. Guido Adler, ehemaliger Leitender Ärztlicher Direktor und Vorstandsvorsitzender des Universitätsklinikums Heidelberg spreche ich auf Zoom mit interessanten […]
1. Februar 2021
RE-Halt in Erbach Thema im Verkehrsausschuss des Landtags In der letzten Sitzung des Verkehrsausschusses des baden-württembergischen Landtags wurde auf Antrag des Ulmer SPD-Abgeordneten Martin Rivoir das […]
29. Januar 2021
Auch die Wissenschaftsministerin muss helfen aufzuklären, weshalb die Ulmer Uniklinik ihre Belegschaft nicht mehr impfen darf. Ich habe ihr darum geschrieben und um Informationen gebeten: Corona-Impfungen […]
27. Januar 2021
Offenbar darf das medizinische Personal am Uniklinikum Ulm nicht mehr geimpft werden? Ich habe deshalb dem Sozialminister geschrieben: Impfstopp für das Universitätsklinikum Ulm (UKU) Sehr geehrter […]
27. Januar 2021
Neujahrsempfang der Ulmer SPD und der SPD Alb-Donau-Kreis Dies ist der Link für die Zoom-Konferenz: https://zoom.us/j/94104479883?pwd=cWFqLzF4Ykp2a0RoNE4zc3ZWb0hNZz09 Hier finden Sie eine Beschreibung, wie man an einer Zoom-Konferenz […]
25. Januar 2021
Rivoir: Ministerium wirft Nebelkerzen, denn der in Aussicht gestellte RE-Halt betrifft nicht den Zug, der nach dem Willen der Region in Erbach halten soll Stellungnahme des […]
18. Januar 2021
Grünes Verkehrsministerium: Kein RE-Halt in Erbach Rivoir: „Das ist inakzeptabel, Erbach braucht eine klare Perspektive für den RE-Halt“ In den nächsten Jahren wird es keinen RE-Halt […]
13. Januar 2021
“Querdenken-731” wird vom Verfassungsschutz beobachtet Innenministerium antwortet MdL Rivoir Auch der Ulmer Ableger der sogenannten „Querdenker“, die Initiative „Querdenken-731“, wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Dies teilte der […]
12. Januar 2021
Neues Zuhause für den Löwenmenschen rückt näher: Förderung des Ulmer Museums durch den Bund Im Rahmen der Förderung nationaler Kultureinrichtungen bekommt das Ulmer Museum für den […]
12. Januar 2021
«Health Valley» in Rhein-Neckar-Region – Regierung plant Schwerpunkt Martin Rivoir: „Bessere Strukturen sind für alle Universitätsklinika im Land von Vorteil“ Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Martin Rivoir begrüßt […]
7. Januar 2021
Der Landtagsabgeordnete Martin Rivoir (SPD) zeigt sich erfreut, dass die Landesregierung jetzt „Click & Collect“ endlich wieder zulässt. Diese Entscheidung sei überfällig, denn es biete einen […]
15. Dezember 2020
Entwarnung fürs Bewohnerparken in der Ulmer Altstadt Kleine Anfrage von MdL Martin Rivoir bringt Klarheit Nach den Plänen der Ulmer Stadtverwaltung sollten weite Teile des Bewohnerparkens […]
11. Dezember 2020
Betriebsbeginn der Regio-S-Bahn Donau-Iller in Bayern zum Fahrplanwechsel am Sonntag, 13.12.2020 – Wo bleibt die Regio-S-Bahn auf baden-württembergischer Seite? MdL Martin Rivoir: „Das Verkehrsministerium in Stuttgart […]
1. Dezember 2020
Martin Rivoir: „Ihr Kinderlein kommet. Oder gehet. Oder bleibet daheim. Oder doch nicht…“ Fassungslos zeigt sich der Ulmer Landtagsabgeordnete Martin Rivoir: „Die Landesregierung hat in Sachen […]
19. November 2020
SPD-Abgeordnete Andreas Stoch und Martin Rivoir fordern: Eiszeitkunst und Jungsteinzeit: Das Land muss sein Welterbe antreten und Verantwortung übernehmen „Wer diesen Alarm überhört, ist taub“, sagt […]
10. November 2020
Mit dem „Lock Down light“ im November wurde abermals der Botanische Garten geschlossen. Deswegen habe ich erneut an die Wissenschaftsministerin Theresia Bauer geschrieben: Öffnung des Botanischen […]
6. November 2020
Die Stadtverwaltung arbeitet gerade an einem neuen Parkraumkonzept für die Ulmer Innenstadt. Grundsätzlich sind die Pläne zu begrüßen, jedoch wird es für die Anwohnerinnen und Anwohner […]
26. Oktober 2020
Auf meinen Antrag „Lederhof aufwerten“ antwortete der OB unter anderem, dass eine nächtlicher Sperrung der Gasse am Kino nicht praktikabel wäre, wenn der Anwohnerverkehr dann über […]
29. September 2020
Immer mehr Anbieter von e-Scooter stellen ihre Roller in Ulm zur Verfügung. Das ist grundsätzlich lobenswert, allerdings ärgern sich manche auch zurecht. Wegen des wilden Parkens […]
21. September 2020
Der SSV-Fußball-Vorstand überzeugt mit einer soliden, vernunftorientierten Arbeit und hat den Verein auf gesunde Füße gestellt, ohne Höhenflüge zu bekommen. Deswegen haben wir heute beim OB […]
16. September 2020
Eine parlamentarische Initiative von Martin Rivoir zum Bahnhofsmodernisierungsprogramm 2 bringt Klarheit: Die ambitionierten Pläne zur Umgestaltung des Bahnhofsareals unter dem Titel “Citybahnhof Ulm” werden von der […]
16. September 2020
„Erschütternd, dass wieder jemand der Nachfahren den Namen der Weißen Rose missbraucht“, sagt der Landtagsabgeordnete Martin Rivoir (SPD) zum neuerlichen Auftritt von Julian Aicher bei den […]
9. September 2020
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat heute eine finanzielle Förderung zur Sanierung des Donaubads in Millionenhöhe beschlossen. Die Bundestagsabgeordneten Hilde Mattheis und Martin Gerster sowie der Landtagsabgeordnete […]
9. September 2020
Um das Haus Bahnhofstraße 6 abreißen zu können, musste die Stadt Ulm damals dem verbliebenen Mieter McDonald’s ein teures Zugeständnis machen. Seither erhält der Francisenehmer des […]
3. September 2020
Fast ein Vierteljahrhundert ist das Donaubad nun schon alt, nachdem das Freizeitbad Ende der 1990er Jahre im Auftrag der Städte Ulm und Neu-Ulm gebaut wurde und […]
31. August 2020
Nicht zum ersten Mal beschäftigt sich die SPD-Fraktion mit den Fahrspuren in der Unterführung der Neuen Straße und in der Zinglerstraße. Diese sind überdimensioniert und für […]
31. August 2020
Eine ganz einfache Sache mit drei Buchstaben – ohne großen Aufwand, aber doch sehr wirkungsvoll: Internetadresse .ulm Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit geraumer Zeit können bei […]
26. August 2020
Am Lederhof klagen die Anwohner zurecht über die Situation und auch für alle anderen, die sich hier aufhalten, könnte man einiges verbessern: Aufwertung „Am Lederhof“ Sehr […]