4. November 2024

Wir machen Politik für Leistungsträgerinnen und Leistungsträger

Für uns ist Leistungsträger oder Leistungsträgerin, wer viel leistet und unsere Gesellschaft, unser Land stark macht. Und nicht, wer mehr verdient. Deshalb wollen wir Deutschlands Leistungsträgerinnen […]
22. November 2023

Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg

Auf meinen gemeinsamen Antrag mit Dr. Dorothea Kliche-Behnke zur finanzielle Unterstützung des Landes bei Tarifsteigerungen an kommunalen Theatern, antwortet das Ministerium wie folgt:
22. November 2023

Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden Württemberg

In einer kleinen Anfrage habe ich das Ministerium um die Beantwortung dieser sechs Fragen gebeten: 1. Welche Formen der Zusammenarbeit in Forschung und Krankenversorgung gibt es […]
22. November 2023

Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg

Zusammen mit der Abgeordneten Gabriele Rolland haben wir das Ministerium um die Beantwortung von vier Fragen zum Hans-Thoma-Preis gebeten. Die Antwort des Ministeriums finden Sie hier:
24. Oktober 2023

Delegation des Baden-Württembergischen Landtages beim Donauforum in Slowenien

17. Oktober 2023

Antwort des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg

In einer Kleinen Anfrage habe ich das Ministerium um Beantwortung dieser sechs Fragen gebeten: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Planungen bzw. Prüfungen zum Bau […]
17. Oktober 2023

Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden Württemberg

In einer kleinen Anfrage habe ich das Ministerium um die Beantwortung dieser drei Fragen gebeten: 1. In welchen Orten in Baden-Württemberg haben in den letzten zwölf […]
16. Oktober 2023

Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden Württemberg

Das Ministerium beantwortet einen acht Punkte umfassenden Antrag zum Thema „Arbeits- und Lernbedingungen im Praktischen Jahr des Medizinstudiums in Baden-Württemberg verbessern“. Antwort des Ministeriums
19. September 2023

Kleine Anfrage an das Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg

In einer gemeinsamen Kleinen Anfrage mit der Abgeordneten Katrin Steinhülb-Joo (SPD) haben wir 10 Fragen zur kommerziellen und kulturellen Nutzung des Schlossplatzes in Stuttgart formuliert. Das […]
6. September 2023

Kleine Anfrage an die Landesregierung

Seit Jahren wird aus der Ulmer Kommunalpolitik die Verlängerung der Bahnhofsunterführung zur Schillerstraße gefordert. Die Anfrage soll ergründen, welche konkreten Schritte hierzu in den letzten zwei […]
6. September 2023

Kleine Anfrage an die Landesregierung

Bezugnehmend auf die Demonstrationen der sogenannten „Querdenker“-Szene in Baden-Württemberg, habe ich der Landesregierung um die Beantwortung von insgesamt sieben Fragen gebeten. Meine Kleine Anfrage finden Sie […]
31. Juli 2023

Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg

Auf die große Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema „Gleichstellung, Diversität und Inklusion in der Kunst- und Kulturpolitik Baden-Württemberg“ hat das Ministerium wie folgt geantwortet: Hier geht […]
31. Juli 2023

Antwort des Ministeriums für Finanzen Baden-Württemberg

Auf meinen elf Punkte umfassenden Antrag, die „Abläufe im Hochschulbau zu verbessern“, hat das Ministerium geantwortet. Meinen Antrag finden Sie hier: Die Stellungnahme des Ministeriums finden […]
31. Juli 2023

Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden Württemberg

Auf meinen Antrag zur „Fortführung der Wirtschaftlichkeitshilfe für Kulturveranstaltungen auf Landesebene“ hat das Ministerium nun geantwortet. Das Schreiben finden Sie hier:
31. Juli 2023

Antwort des Ministeriums für Verkehr Baden – Württemberg

Auf meinen Antrag vom 16. Juni 2023 zum Pilotprojekt „catch4climate“ in Mergelstetten hat das Ministerium nun Stellung genommen. Das Schreiben finden Sie hier:  
27. Juni 2023

Kleine Anfrage an das Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg

In seinem Schreiben beantwortet das Ministerium folgende Fragen: 1. An wie vielen landeseigenen Gebäuden gibt es noch Zeichen oder Symbole, die als Repräsentation des Nationalsozialismus gelesen […]
27. Juni 2023

Antwort des Ministeriums für Verkehr Baden Württemberg

Auf eine kleine Anfrage des Abgeordneten Sascha Binder und mir, antwortet das Ministerium wie folgt:
27. Juni 2023

Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden Württemberg

Das Ministerium Antwortet in einem Schreiben auf folgende Fragen: 1. welche Gespräche sie mit welchen Ergebnissen seit der Veröffentlichung des Bibliotheksentwicklungsplans 2021 mit dem Landesverband Baden-Württemberg […]
26. Juni 2023

Antwort des Ministeriums für Verkehr Baden Württemberg auf meine Kleine Anfrage

Das Ministerium für Verkehr hat auf folgende drei Fragen geantwortet, die ich zum Thema Zuganbindung der Stadt Erbach gestellt habe. Welche Verbindungen im Regional- und Nahverkehr […]
22. Mai 2023

Erkenntnisreiche Informationsreise des Finanzausschusses in die USA

Der Finanzausschuss des Landtags hat bei seiner einwöchigen Informationsreise in die USA wichtige Erkenntnisse über deutsch-amerikanische Finanz- und Wirtschaftsbeziehungen gewonnen. In Washington D.C. und New York […]
10. Mai 2023

Übergabe Förderbescheid für KI-Zentrum in Ulm

2. Mai 2023

Reichsadler am Finanzamt Ulm

Bereits am 31.3.20222 habe ich Herrn Minister Dr. Danyal Bayaz bezüglich des Reichsadlers am Finanzamt Ulm geschrieben und dessen Entfernung gefordert. Hilfsweise, sozusagen als zweitbeste Lösung habe […]
27. April 2023

Kleine Anfrage beim Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg

In einer Kleinen Anfrage habe ich beim Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg um Antwort zum Thema Fachkräftegewinnung Bauingenieurwesen mit Studienrichtung „Öffentliches Bauen“ gebeten. Die […]
19. April 2023

Kleine Anfrage beim Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg

In einer Kleinen Anfrage habe ich beim Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg um Antwort zur aktuellen personellen Situation beim Landesbetrieb Vermögen und Bau Baden-Württemberg (VB-BW) gebeten. Hier […]
19. April 2023

Kleine Anfrage und die Antwort des Verkehrsministriums

In einer Kleinen Anfrage habe ich beim Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg um Antwort zum Status des Ausbaus und der Modernisierung der Donaubahn gebeten. Hier geht es […]
6. April 2023

Anmeldung zum Symposium: Rudolf Duala Manga Bell und die deutsche Kolonialherrschaft in Kamerun

Ein Symposion der Friedrich Ebert Stiftung im Stadthaus Ulm soll zur Aufklärung beitragen, auch mit Blick auf die Rehabilitierung des 1914 von der deutschen Kolonialverwaltung in […]
31. März 2023

41 neue Elektrobusse für Ulm und Neu-Ulm

Pressemitteilung von Martin Gerster MdB. 41 neue Elektrobusse für Ulm und Neu-Ulm: Bund fördert Anschaffung klimafreundlicher Busse mit 12 Mio. Euro. Ich freue mich, dass diese hohe […]
31. März 2023

Gemeinsame Pressemitteilung von Martin Gerster MdB und Martin Rivoir MdL

In einer gemeinsamen Pressemitteilung fordern Martin Gerster und ich wirksame Maßnahmen für den Klimaschutz und Investitionen in Milliardenhöhe, um echten Klimaschutz statt leerer Versprechen zu erreichen. […]
31. März 2023

Schreiben an die Ministerin Theresa Schopper, Ministerium für Kultus, Jugend und Sport

In meinem 25 Punkte umfassenden Schreiben bitte ich die Ministerin um Auskunft und Akteneinsicht zum Abiturthema „Tauben im Gras“. Das Schreiben finden Sie hier:
23. März 2023

Antwort des Ministerium für Verkehr

Auf meine Anfrage zum Stand der Planungen für den Ersatzbau der Adenauerbrücke zwischen Ulm und Neu-Ulm  antwortet das Ministerium für Verkehr wie folgt:    
13. März 2023

Antwort des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen Baden-Württemberg

Hier geht es zur Antwort des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen Baden-Württemberg.