4. November 2024
Für uns ist Leistungsträger oder Leistungsträgerin, wer viel leistet und unsere Gesellschaft, unser Land stark macht. Und nicht, wer mehr verdient. Deshalb wollen wir Deutschlands Leistungsträgerinnen […]
22. November 2023
Auf meinen gemeinsamen Antrag mit Dr. Dorothea Kliche-Behnke zur finanzielle Unterstützung des Landes bei Tarifsteigerungen an kommunalen Theatern, antwortet das Ministerium wie folgt:
22. November 2023
In einer kleinen Anfrage habe ich das Ministerium um die Beantwortung dieser sechs Fragen gebeten: 1. Welche Formen der Zusammenarbeit in Forschung und Krankenversorgung gibt es […]
22. November 2023
Zusammen mit der Abgeordneten Gabriele Rolland haben wir das Ministerium um die Beantwortung von vier Fragen zum Hans-Thoma-Preis gebeten. Die Antwort des Ministeriums finden Sie hier:
17. Oktober 2023
In einer Kleinen Anfrage habe ich das Ministerium um Beantwortung dieser sechs Fragen gebeten: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Planungen bzw. Prüfungen zum Bau […]
17. Oktober 2023
In einer kleinen Anfrage habe ich das Ministerium um die Beantwortung dieser drei Fragen gebeten: 1. In welchen Orten in Baden-Württemberg haben in den letzten zwölf […]
16. Oktober 2023
Das Ministerium beantwortet einen acht Punkte umfassenden Antrag zum Thema „Arbeits- und Lernbedingungen im Praktischen Jahr des Medizinstudiums in Baden-Württemberg verbessern“. Antwort des Ministeriums
19. September 2023
In einer gemeinsamen Kleinen Anfrage mit der Abgeordneten Katrin Steinhülb-Joo (SPD) haben wir 10 Fragen zur kommerziellen und kulturellen Nutzung des Schlossplatzes in Stuttgart formuliert. Das […]
6. September 2023
Seit Jahren wird aus der Ulmer Kommunalpolitik die Verlängerung der Bahnhofsunterführung zur Schillerstraße gefordert. Die Anfrage soll ergründen, welche konkreten Schritte hierzu in den letzten zwei […]
6. September 2023
Bezugnehmend auf die Demonstrationen der sogenannten „Querdenker“-Szene in Baden-Württemberg, habe ich der Landesregierung um die Beantwortung von insgesamt sieben Fragen gebeten. Meine Kleine Anfrage finden Sie […]
31. Juli 2023
Auf die große Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema „Gleichstellung, Diversität und Inklusion in der Kunst- und Kulturpolitik Baden-Württemberg“ hat das Ministerium wie folgt geantwortet: Hier geht […]
31. Juli 2023
Auf meinen elf Punkte umfassenden Antrag, die „Abläufe im Hochschulbau zu verbessern“, hat das Ministerium geantwortet. Meinen Antrag finden Sie hier: Die Stellungnahme des Ministeriums finden […]
31. Juli 2023
Auf meinen Antrag zur „Fortführung der Wirtschaftlichkeitshilfe für Kulturveranstaltungen auf Landesebene“ hat das Ministerium nun geantwortet. Das Schreiben finden Sie hier:
31. Juli 2023
Auf meinen Antrag vom 16. Juni 2023 zum Pilotprojekt „catch4climate“ in Mergelstetten hat das Ministerium nun Stellung genommen. Das Schreiben finden Sie hier:
27. Juni 2023
In seinem Schreiben beantwortet das Ministerium folgende Fragen: 1. An wie vielen landeseigenen Gebäuden gibt es noch Zeichen oder Symbole, die als Repräsentation des Nationalsozialismus gelesen […]
27. Juni 2023
Auf eine kleine Anfrage des Abgeordneten Sascha Binder und mir, antwortet das Ministerium wie folgt:
27. Juni 2023
Das Ministerium Antwortet in einem Schreiben auf folgende Fragen: 1. welche Gespräche sie mit welchen Ergebnissen seit der Veröffentlichung des Bibliotheksentwicklungsplans 2021 mit dem Landesverband Baden-Württemberg […]
26. Juni 2023
Das Ministerium für Verkehr hat auf folgende drei Fragen geantwortet, die ich zum Thema Zuganbindung der Stadt Erbach gestellt habe. Welche Verbindungen im Regional- und Nahverkehr […]
22. Mai 2023
Der Finanzausschuss des Landtags hat bei seiner einwöchigen Informationsreise in die USA wichtige Erkenntnisse über deutsch-amerikanische Finanz- und Wirtschaftsbeziehungen gewonnen. In Washington D.C. und New York […]
2. Mai 2023
Bereits am 31.3.20222 habe ich Herrn Minister Dr. Danyal Bayaz bezüglich des Reichsadlers am Finanzamt Ulm geschrieben und dessen Entfernung gefordert. Hilfsweise, sozusagen als zweitbeste Lösung habe […]
27. April 2023
In einer Kleinen Anfrage habe ich beim Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg um Antwort zum Thema Fachkräftegewinnung Bauingenieurwesen mit Studienrichtung „Öffentliches Bauen“ gebeten. Die […]
19. April 2023
In einer Kleinen Anfrage habe ich beim Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg um Antwort zur aktuellen personellen Situation beim Landesbetrieb Vermögen und Bau Baden-Württemberg (VB-BW) gebeten. Hier […]
19. April 2023
In einer Kleinen Anfrage habe ich beim Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg um Antwort zum Status des Ausbaus und der Modernisierung der Donaubahn gebeten. Hier geht es […]
6. April 2023
Ein Symposion der Friedrich Ebert Stiftung im Stadthaus Ulm soll zur Aufklärung beitragen, auch mit Blick auf die Rehabilitierung des 1914 von der deutschen Kolonialverwaltung in […]
31. März 2023
Pressemitteilung von Martin Gerster MdB. 41 neue Elektrobusse für Ulm und Neu-Ulm: Bund fördert Anschaffung klimafreundlicher Busse mit 12 Mio. Euro. Ich freue mich, dass diese hohe […]
31. März 2023
In einer gemeinsamen Pressemitteilung fordern Martin Gerster und ich wirksame Maßnahmen für den Klimaschutz und Investitionen in Milliardenhöhe, um echten Klimaschutz statt leerer Versprechen zu erreichen. […]
31. März 2023
In meinem 25 Punkte umfassenden Schreiben bitte ich die Ministerin um Auskunft und Akteneinsicht zum Abiturthema „Tauben im Gras“. Das Schreiben finden Sie hier:
23. März 2023
Auf meine Anfrage zum Stand der Planungen für den Ersatzbau der Adenauerbrücke zwischen Ulm und Neu-Ulm antwortet das Ministerium für Verkehr wie folgt:
13. März 2023
Hier geht es zur Antwort des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen Baden-Württemberg.