16. März 2021

Herzlichen Dank!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger in Balzheim, Blaustein, Dietenheim, Erbach, Hüttisheim, Illerkirchberg, Illerrieden, Schnürpflingen, Staig und Ulm, ich bedanke mich sehr herzlich für das Wahlergebnis vom 14. […]
1. Dezember 2020

„Ihr Kinderlein kommet. Oder gehet. Oder bleibet daheim. Oder doch nicht…“

Martin Rivoir: „Ihr Kinderlein kommet. Oder gehet. Oder bleibet daheim. Oder doch nicht…“ Fassungslos zeigt sich der Ulmer Landtagsabgeordnete Martin Rivoir: „Die Landesregierung hat in Sachen […]
19. November 2020

Eiszeitkunst: Land muss Verantwortung übernehmen

SPD-Abgeordnete Andreas Stoch und Martin Rivoir fordern: Eiszeitkunst und Jungsteinzeit: Das Land muss sein Welterbe antreten und Verantwortung übernehmen „Wer diesen Alarm überhört, ist taub“, sagt […]
10. November 2020

Botanischen Garten für die Bevölkerung öffnen!

Mit dem „Lock Down light“ im November wurde abermals der Botanische Garten geschlossen. Deswegen habe ich erneut an die Wissenschaftsministerin Theresia Bauer geschrieben: Öffnung des Botanischen […]
6. November 2020

Neues Parkraumkonzept ergibt eine Verschlechterung

Die Stadtverwaltung arbeitet gerade an einem neuen Parkraumkonzept für die Ulmer Innenstadt. Grundsätzlich sind die Pläne zu begrüßen, jedoch wird es für die Anwohnerinnen und Anwohner […]
26. Oktober 2020

Zufahrt zum Lederhof begrenzen

Auf meinen Antrag „Lederhof aufwerten“ antwortete der OB unter anderem, dass eine nächtlicher Sperrung der Gasse am Kino nicht praktikabel wäre, wenn der Anwohnerverkehr dann über […]
29. September 2020

Regeln für e-Scooter

Immer mehr Anbieter von e-Scooter stellen ihre Roller in Ulm zur Verfügung. Das ist grundsätzlich lobenswert, allerdings ärgern sich manche auch zurecht. Wegen des wilden Parkens […]
21. September 2020

Suchlauf starten für die Fußball-Arena

Der SSV-Fußball-Vorstand überzeugt mit einer soliden, vernunftorientierten Arbeit und hat den Verein auf gesunde Füße gestellt, ohne Höhenflüge zu bekommen. Deswegen haben wir heute beim OB […]
20. September 2020

Autosalon auf dem Schollplatz – ein no go!

Fast alle rieben sich verwundert die Augen: Volvo stellt seine SUV seit neuestem auf dem Hans-und Sophie-Scholl-Platz aus. Insgesamt zehn Tage hat die Stadtverwaltung einen der […]
16. September 2020

„Ulmer Hbf soll mit Brosamen abgespeist werden!“

Eine parlamentarische Initiative von Martin Rivoir zum Bahnhofsmodernisierungsprogramm 2 bringt Klarheit: Die ambitionierten Pläne zur Umgestaltung des Bahnhofsareals unter dem Titel “Citybahnhof Ulm” werden von der […]
16. September 2020

Julian Aicher verhält sich unanständig!

„Erschütternd, dass wieder jemand der Nachfahren den Namen der Weißen Rose missbraucht“, sagt der Landtagsabgeordnete Martin Rivoir (SPD) zum neuerlichen Auftritt von Julian Aicher bei den […]
9. September 2020

Großartig! 1,4 Millionen Euro für das Donaubad!

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat heute eine finanzielle Förderung zur Sanierung des Donaubads in Millionenhöhe beschlossen. Die Bundestagsabgeordneten Hilde Mattheis und Martin Gerster sowie der Landtagsabgeordnete […]
9. September 2020

Sofortige Sondersitzung zu McDonald’s!

Um das Haus Bahnhofstraße 6 abreißen zu können, musste die Stadt Ulm damals dem verbliebenen Mieter McDonald’s ein teures Zugeständnis machen. Seither erhält der Francisenehmer des […]
3. September 2020

Sanierungen im Donaubad dringend nötig

Fast ein Vierteljahrhundert ist das Donaubad nun schon alt, nachdem das Freizeitbad Ende der 1990er Jahre im Auftrag der Städte Ulm und Neu-Ulm gebaut wurde und […]
31. August 2020

Verkehrsführung Neue Straße und Zinglerstraße ändern

Nicht zum ersten Mal beschäftigt sich die SPD-Fraktion mit den Fahrspuren in der Unterführung der Neuen Straße und in der Zinglerstraße. Diese sind überdimensioniert und für […]
31. August 2020

Top Level Domain .ulm einrichten

Eine ganz einfache Sache mit drei Buchstaben – ohne großen Aufwand, aber doch sehr wirkungsvoll: Internetadresse .ulm Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit geraumer Zeit können bei […]
26. August 2020

Lederhof aufwerten

Am Lederhof klagen die Anwohner zurecht über die Situation und auch für alle anderen, die sich hier aufhalten, könnte man einiges verbessern: Aufwertung „Am Lederhof“ Sehr […]
20. August 2020

Kommunalen Ordnungsdienst verstärken

Es ist schlichtweg nicht machbar, dass die Bürgerdienste, insbesondere die Ortspolizeibehörde mit ihrem Kommunalen Ordnungsdienst, die bisherige Arbeit und die zusätzlichen Aufgaben durch Covid-19 leisten. Und […]
19. August 2020

70.000 Euro für Sitzbänke im Hauptbahnhof – das reicht nicht!

Aus dem Konjunkturpaket fließen 70.000 Euro für Sitzmöglichkeiten im Ulmer Hauptbahnhof – das reicht nicht, wir brauchen den Bau eines Citybahnhofs! Mit dem Konjunkturpaket des Bundestages […]
16. August 2020

Mit doppelter Zunge und zwei linken Händen!

Martin Rivoir: „Mit doppelter Zunge und zwei linken Händen schafft Hermann die Zitterpartie für Zigtausende“ „Eine kropfunnötige Zitterpartie für zigtausende Dieselfahrer“ haben die Landesregierung und besonders […]
10. Juli 2020

Dank an Jahreskartenbesitzer ist nur recht und billig

Jahreskartenbesitzer fahren im Sommer kostenlos durch Südwesten – Martin Rivoir: „Dank an die Fahrgäste ist recht und billig“ Zustimmung findet die Sonderaktion für Jahreskartenbesitzer auch beim […]
29. Juni 2020

Stellungnahme zur Diskussion um die Mohrengasse

Ergänzend zum Antrag zur Ulmer Mohrengasse und den Reaktionen darauf, nehmen wir wie folgt Stellung: Alle Versuche, die alltagsrassistische Bedeutung des Begriffs „Mohr“ durch geschichtliche oder […]
24. Juni 2020

Erklärung zum Konzert von Xavier Naidoo

Der Ulmer Gemeinderat hat heute nicht über die Resolution zum Konzert von Xavier Naidoo beraten und abgestimmt. Jedoch gab zu Beginn der Sitzung Stadtrat Martin Rivoir […]
18. Juni 2020

Ulmer Mohrengasse diskutieren und umbenennen

Die Mohrengasse verbindet den Weinhof mit dem Theodor-Pfizer-Platz. Der Name ist nicht mehr zeitgemäß. Deswegen habe ich beim OB beantragt: Umbenennung der Mohrengasse Sehr geehrter Herr […]
16. Juni 2020

Corona-Warn-App jetzt runterladen!

22. Mai 2020

Der Berblinger-Turm steht

Der Turm steht und ist wunderschön geworden! Ich bin sehr gespannt auf die Eröffnung. 2015 schrieb ich zusammen mit Doro Kühne an den OB: „Wir schlagen […]
20. Mai 2020

Resolution des Gemeinderates zum Naidoo-Konzert

Auf meine Initiative hin hat meine Gemeinderatsfraktion heute gemeinsam mit den Fraktionen der GRÜNEN und der CDU beim Ulmer Oberbürgermeister beantragt, in der Gemeinderatssitzung am 29. […]
17. Mai 2020

Botanischen Garten wieder öffnen

Vielen, nicht nur den Eselsbergern, fehlt die Möglichkeit, im Botanischen Garten spazieren zu gehen und im Grünen Erholung zu finden. Deswegen habe ich der Wissenschaftsministerin geschrieben: […]
7. Mai 2020

Naidoo-Konzert: Finanzministerium prüft Vertragsbestimmungen

Der Landtagsabgeordnete Martin Rivoir (SPD) hatte gegen den Auftritt des äußerst umstrittenen Sängers Xavier Naidoo protestiert und die Finanzministerin aufgefordert, die staatlichen Grundstücke nicht für solche […]
6. Mai 2020

Wohnungsbau in Ulm verstärken!

Beunruhigend sind für uns die Zahlen des Ulmer Wohnungsbaus. Die vom Gemeinderat beschlossenen Vorgaben können nicht erfüllt werden. Deswegen hat meine Fraktion auf meine Initiative hin […]
6. Mai 2020

Personaloffensive starten!

Die Verwaltung kann gar nicht alle Projekte abarbeiten, die vorgesehen, beschlossen und finanziert sind. Die Belegschaft ist – insbesondere im Baubereich – überlastet. Wir denken, dass […]
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