In einer gemeinsamen Kleinen Anfrage mit der Abgeordneten Katrin Steinhülb-Joo (SPD) haben wir 10 Fragen zur kommerziellen und kulturellen Nutzung des Schlossplatzes in Stuttgart formuliert. Das […]

Seit Jahren wird aus der Ulmer Kommunalpolitik die Verlängerung der Bahnhofsunterführung zur Schillerstraße gefordert. Die Anfrage soll ergründen, welche konkreten Schritte hierzu in den letzten zwei […]

Bezugnehmend auf die Demonstrationen der sogenannten „Querdenker“-Szene in Baden-Württemberg, habe ich der Landesregierung um die Beantwortung von insgesamt sieben Fragen gebeten. Meine Kleine Anfrage finden Sie […]

Auf die große Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema „Gleichstellung, Diversität und Inklusion in der Kunst- und Kulturpolitik Baden-Württemberg“ hat das Ministerium wie folgt geantwortet: Hier geht […]

Auf meinen elf Punkte umfassenden Antrag, die „Abläufe im Hochschulbau zu verbessern“, hat das Ministerium geantwortet. Meinen Antrag finden Sie hier: Die Stellungnahme des Ministeriums finden […]

Auf meinen Antrag zur „Fortführung der Wirtschaftlichkeitshilfe für Kulturveranstaltungen auf Landesebene“ hat das Ministerium nun geantwortet. Das Schreiben finden Sie hier:

Auf meinen Antrag vom 16. Juni 2023 zum Pilotprojekt „catch4climate“ in Mergelstetten hat das Ministerium nun Stellung genommen. Das Schreiben finden Sie hier:  

In seinem Schreiben beantwortet das Ministerium folgende Fragen: 1. An wie vielen landeseigenen Gebäuden gibt es noch Zeichen oder Symbole, die als Repräsentation des Nationalsozialismus gelesen […]

Auf eine kleine Anfrage des Abgeordneten Sascha Binder und mir, antwortet das Ministerium wie folgt:

Das Ministerium Antwortet in einem Schreiben auf folgende Fragen: 1. welche Gespräche sie mit welchen Ergebnissen seit der Veröffentlichung des Bibliotheksentwicklungsplans 2021 mit dem Landesverband Baden-Württemberg […]

Das Ministerium für Verkehr hat auf folgende drei Fragen geantwortet, die ich zum Thema Zuganbindung der Stadt Erbach gestellt habe. Welche Verbindungen im Regional- und Nahverkehr […]

Der Finanzausschuss des Landtags hat bei seiner einwöchigen Informationsreise in die USA wichtige Erkenntnisse über deutsch-amerikanische Finanz- und Wirtschaftsbeziehungen gewonnen. In Washington D.C. und New York […]

Bereits am 31.3.20222 habe ich Herrn Minister Dr. Danyal Bayaz bezüglich des Reichsadlers am Finanzamt Ulm geschrieben und dessen Entfernung gefordert. Hilfsweise, sozusagen als zweitbeste Lösung habe […]

In einer Kleinen Anfrage habe ich beim Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg um Antwort zum Thema Fachkräftegewinnung Bauingenieurwesen mit Studienrichtung „Öffentliches Bauen“ gebeten. Die […]

In einer Kleinen Anfrage habe ich beim Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg um Antwort zur aktuellen personellen Situation beim Landesbetrieb Vermögen und Bau Baden-Württemberg (VB-BW) gebeten. Hier […]

In einer Kleinen Anfrage habe ich beim Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg um Antwort zum Status des Ausbaus und der Modernisierung der Donaubahn gebeten. Hier geht es […]

Ein Symposion der Friedrich Ebert Stiftung im Stadthaus Ulm soll zur Aufklärung beitragen, auch mit Blick auf die Rehabilitierung des 1914 von der deutschen Kolonialverwaltung in […]

Pressemitteilung von Martin Gerster MdB. 41 neue Elektrobusse für Ulm und Neu-Ulm: Bund fördert Anschaffung klimafreundlicher Busse mit 12 Mio. Euro. Ich freue mich, dass diese hohe […]

In einer gemeinsamen Pressemitteilung fordern Martin Gerster und ich wirksame Maßnahmen für den Klimaschutz und Investitionen in Milliardenhöhe, um echten Klimaschutz statt leerer Versprechen zu erreichen. […]

In meinem 25 Punkte umfassenden Schreiben bitte ich die Ministerin um Auskunft und Akteneinsicht zum Abiturthema „Tauben im Gras“. Das Schreiben finden Sie hier:

Auf meine Anfrage zum Stand der Planungen für den Ersatzbau der Adenauerbrücke zwischen Ulm und Neu-Ulm  antwortet das Ministerium für Verkehr wie folgt:    

Hier geht es zur Antwort des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen Baden-Württemberg.

Hier geht es zur Antwort des Ministeriums:

Hier geht es zur Antwort des Ministeriums:

Hier geht es zur Antwort des Ministeriums:

Ein wichtiger Schritt zur Zukunftssicherung für die Wissenschaftsstadt auf dem Oberen Eselsberg wurde durch den jüngst geschlossenen Kooperationsvertrag gemacht. Meine Kollege aus dem Bundestag Martin Gerster […]

Der Hauptbahnhof in Ulm soll nach Plänen der Bahn ab 2024 umgebaut werden. Leider ist im Moment keine Verlängerung der Unterführung zur Schillerstraße vorgesehen und das […]

Auf den Antrag den Andreas Stoch und ich zum Thema: „wissenschaftlich angemessene Präsentation des UNESCO-Welterbes „Höhlen und Eiszeitkunst der Schwäbischen Alb“ garantieren“, antwortet das Ministerium für […]

Die Petition zur Rehabilitierung von Rudolf Duala Manga Bell ist noch wenige Tage online. Da es wohl mit dem Unterschreiben auf der Homepage Probleme gab, hier […]