Martin Rivoir MdL
aktueller Blogbeitrag
23. Oktober 2025
Grüne kapitulieren – Mieter:innen verlieren! Entgegen ihren Ankündigungen tragen die Grünen die Entscheidung der CDU-Bauministerin mit, die Mietpreisbremse in Städten wie Mannheim und Konstanz auslaufen zu […]
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Aktuelles von der
SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
- Dorothea Kliche-Behnke: „Lucha bleibt auch beim Thema Einsamkeit der Minister der leeren Versprechen“
- Jonas Hoffmann: „Auch nach zehn Jahren hat Grün-Schwarz den Wohnungsmarkt nicht im Griff“
- Jonas Hoffmann: „Bundeswehr-Aufbau darf Stadtentwicklung vor Ort nicht abwürgen“
- Der Zukunftsplan für Baden-Württemberg
- Das neue Magazin der SPD-Fraktion ist erschienen
- Nicolas Fink: „Mehreinnahmen gehören jetzt in die Kommunen – nicht in die Sparbüchse“
- Sascha Binder: „Diese Form der Aufarbeitung wird den betroffenen Turnerinnen nicht gerecht“
- Katrin Steinhülb-Joos: „Das Land muss raus aus der Zuschauerrolle und seinen Rückstand bei den Klimazielen aufholen“
- Boris Weirauch: „Die Landesregierung muss auf alle rechtswidrigen Corona-Rückforderungen verzichten – ob geklagt wurde oder nicht“
- Andreas Stoch: „Beim Verbrenner-Aus braucht es mehr Flexibilität!“
- Katrin Steinhülb-Joos: „Das Instrumentarium von Grün-Schwarz schafft nur Chaos und Umstände“
- Jonas Hoffmann: „Grün-Schwarz experimentiert ohne Not mit hunderttausenden Haushalten“
- Boris Weirauch: „Das Missmanagement um die Corona-Hilfen wird immer schlimmer“
- SPD-Landtagsfraktion fordert Nachbesserung bei der geplanten Novelle der Mietpreisbremse
- Boris Weirauch: „Die CDU redet von Entlastung – und stimmt im Landtag gegen weniger Bürokratie“

















