Martin Rivoir MdL
aktueller BLOGBEITRAG
24. Juni 2020
Der Ulmer Gemeinderat hat heute nicht über die Resolution zum Konzert von Xavier Naidoo beraten und abgestimmt. Jedoch gab zu Beginn der Sitzung Stadtrat Martin Rivoir […]
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Zeitreise
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Aktuelles von der
SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
- Jonas Weber: „Es ist nicht zu fassen, dass ausgerechnet der grüne Gesundheitsminister hier bremst“
- „Das Land kann sich grün-schwarze Rangeleien nicht leisten!“
- „Wir brauchen JETZT ein Konzept für das nächste Schuljahr!“
- „Unsere Gesellschaft muss auch die Polizei schützen.“
- Dr. Stefan Fulst-Blei: „Jetzt muss das Land seine Hausaufgaben machen und Azubi-Plätze sichern!“
- Jonas Weber: „Baden-Württemberg muss jetzt in großen Fleischbetrieben präventiv testen lassen“
- Dr. Boris Weirauch: „Insbesondere beim beschleunigten Verfahren und mehr Häusern des Jugendrechts stößt der Justizminister bei der SPD auf offene Ohren“
- Sabine Wölfle: „Landesregierung darf Gastronomie nicht verhungern lassen“
- Andreas Stoch: „Verbindlicher Rahmen für die Planung des neuen Schuljahres muss her“
- Sascha Binder: „Bürgerkriegsähnliche Zustände sind unzumutbar“
- SPD bringt Gesetzentwurf zur Beteiligung des Landtags bei Maßnahmen nach den §§ 28 bis 31 des Infektionsschutzgesetzes ein
- Dr. Stefan Fulst-Blei: „Keiner darf verloren gehen!“
- Daniel Born: „Gendern ist in der Schule gut aufgehoben“
- SPD trauert um Heike Wesener
- Daniel Born: „Jahrelange Vernachlässigung der frühkindlichen Bildung fällt Ministerin Eisenmann jetzt vor die Füße“