Martin Rivoir MdL
aktueller Blogbeitrag
16. September 2025
In einer Kleinen Anfrage habe ich das Ministerium um die Beantwortung dieser sechs Fragen gebeten: 1. Was ist ihr über die komplette Sperrung des Ulmer Hauptbahnhofs […]
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Zeitreise
Aktuelles von der
SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
- Boris Weirauch: „Die CDU redet von Entlastung – und stimmt im Landtag gegen weniger Bürokratie“
- Florian Wahl: „Hier wird nicht Bürokratie abgebaut, sondern der Schutz betroffener Menschen“
- Andreas Stoch: „Grüne und CDU verheddern sich in Symboldebatten, statt Wirtschaftspolitik zu machen“
- SPD und FDP fordern Bericht der Wirtschaftsministerin zu Corona-Rückzahlungen
- Andreas Stoch: „Die Mietpreisbremse muss überall dort greifen, wo Menschen unter zu hohen Mieten leiden“
- Andreas Stoch: „Einsamkeit ist keine Privatsache – Baden-Württemberg braucht eine Strategie dagegen“
- Katrin Steinhülb-Joos: „Grün-Schwarz nimmt die eigenen Klimaziele nicht ernst“
- Nicolas Fink: „Die Kommunen brauchen schnellstmöglich zusätzliche Mittel – keine neuen Verschiebebahnhöfe“
- Boris Weirauch: „Die Landesregierung erhält die Quittung für ihr Missmanagement bei der Rückzahlung von Corona-Hilfen“
- Andreas Stoch: „Entscheidend ist der Erhalt von Arbeitsplätzen – nicht ein Streit um Jahreszahlen“
- Florian Wahl: „Rahmenplan für Krisenfestigkeit von Krankenhäusern ist das Papier nicht wert“
- Andreas Stoch: „Wenn Grün-Schwarz jetzt die nötigen Investitionen verschläft, gibt es ein böses Erwachen“
- SPD fordert stärkeren Mieterschutz
- Boris Weirauch: „Die Landesregierung redet zwar viel von Bürokratieabbau, praktisch aber geschieht fast nichts.“
- Dorothea Kliche-Behnke: „Studieren darf nicht am Mietpreis scheitern“