Im Parlament

REDEN, ANTRÄGE UND ANFRAGEN

Teil meiner Arbeit im Parlament ist es, aktuelle Ereignisse und Fragen aus der Bürgerschaft aufzugreifen und Informationen zu sammeln und Lösungswege zu erarbeiten. Zwei wichtige Instrumente sind hierfür die Anfragen und Anträge. Diese sind auf den Seiten des Landtages dokumentiert und werden dort laufend aktualisiert.

Über den folgenden Link können Sie die aktuellen Anträge und Anfragen abrufen:
Suchfunktion des Landtages von Baden-Württemberg

Kostenloses Informationsmaterial zur Arbeit des Landtages von Baden-Württemberg finden Sie hier.

Ältere Anträge und Anfragen habe ich hier zusammengestellt:

WAHLPERIODE 16 / seit 2016

Kleine Anfrage: Verkehrsinfrastruktur im Ulmer Norden

Antrag: Bahnhofsmodernisierungsprogramme

Kleine Anfrage: Informationszentrum zum „Hohle Fels“-UNESCO Weltkulturerbe

Kleine Anfrage: Maßnahmen zur Verhinderung von Gewalt in Fußballstadien nach dem Pokalfinale SSV Ulm 1846 Fußball e.V. (SSV Ulm 1846) gegen TSV Ilshofen

Antrag: Lkw-Parkplätze an Autobahnen

Kleine Anfrage: Regio-S-Bahn Donau-Iller auf der Südbahn

Antrag: Besetzung der Anwärterinnen- und Anwärterstellen bei der Polizei

Antrag: Umgang mit Medienvertreterinnen und Medienvertretern bei Versammlungen und Demonstrationen und Bedeutung für die Polizeiaus- und -fortbildung

Antrag: Durchfallquote von Polizeianwärterinnen und Polizeianwärtern bei der Abschlussprüfung und vorzeitiges Ausscheiden aus der Polizeiausbildung in Baden-Württemberg

Kleine Anfrage: Fließgewässer zwischen energetischer Nutzung und Naturschutz

Kleine Anfrage: Ablachtalbahn

Antrag: Widersprüchliche Äußerungen des Sozialministers zur Freistellung der Transplantationsbeauftragten in Baden-Württemberg

Antrag: Zahnarztzentren und flächendeckende zahnärztliche Versorgung in Baden-Württemberg

Antrag: Konsequenzen aus der angespannten Personalsituation bei der Polizei

Kleine Anfrage: Geplante Schließung des Daimler-Forschungszentrums in Ulm

Antrag: Bereitstellung von Landesmitteln für den Bodensee-Airport Friedrichshafen

Antrag: Einführung der Software HISinOne für das Campusmanagement an den nicht-universitären Hochschulen in Baden-Württemberg

Antrag: Erhöhung und Verwendung der Bundesmittel für Straßenbau-Planung

Antrag: Sechsstreifiger Ausbau der Bundesautobahn 5 (BAB 5) zwischen Offenburg und Riegel

Antrag: Gewinnung von Ruhestandsbeamtinnen und Ruhestandsbeamten des gehobenen Polizeivollzugsdienstes für die polizeiliche Ausbildung

Antrag: Einkommenssituation und Arbeitsbedingungen von Musikschullehrkräften und privaten Musiklehrkräften

Antrag: Verzicht auf Unterbringung in der Abschiebungshafteinrichtung aufgrund von fehlenden Abschiebungshaftplätzen

Antrag: Neubau Autobahn (A) 8 am Albaufstieg

Antrag: Zuschüsse an Studierendenwerke zum Bau von Wohnheimplätzen für Studierende

Mündliche Anfrage: Informationszentrum „Eiszeitkunst“

Antrag: Unterstützung der Landesregierung zur Nachnutzung des ehemaligen Areals der Zollernalb-Kaserne in Meßstetten

Antrag: Inbetriebnahme des Bahnhalts „Schwäbische Alb“ in Merklingen

Antrag: Planung und Effekte verkehrsbeschränkender Maßnahmen und Gutachten der Landesregierung dazu

Antrag: Neubau und Ausrichtung des Linden-Museums Stuttgart

Antrag: Einsatz von Alkoholmessgeräten bei der Polizei

Antrag: „Freistellung lohnt sich“ – Transplantationsbeauftragte in Baden-Württemberg

Antrag: Medizinische Betreuung von Erwachsenen mit angeborenem Herzfehler (EMAH)

Kleine Anfrage: Ausschreitungen nach dem Pokalfinale SSV Ulm 1846 Fußball e.V. (SSV Ulm) gegen TSV Ilshofen

Antrag: Einrichtung des „Lern- und Erinnerungsortes Hotel Silber“

Antrag: Kürzung von Landesmitteln für Promotionsstipendien nach dem Landesgraduiertenförderungsgesetz und deren Folgen für den wissenschaftlichen Nachwuchs

Antrag: Sparmaßnahmen bei der Polizei

Antrag: Bilanz und Perspektiven des Museumskonzepts für das Haus der Geschichte

Antrag: Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL), der Schutzgebiets- und Ausgleichsverordnung (SchALVO) und der Düngeverordnung insbesondere im Donauried und auf der Ostalb

Kleine Anfrage: Künftige kulturelle Nutzung des Kunstgebäudes Stuttgart

Antrag: Sanierung, Umbau und Erweiterung der Staatlichen Kunsthalle Karlsruhe

Kleine Anfrage: Bahnhof Bad Schussenried

Antrag: Befristete Arbeitsverträge an den Studierendenwerken im Land

Kleine Anfrage: Breitbanderschließung im Landkreis Ravensburg

Kleine Anfrage: Breitbanderschließung im Bodenseekreis

Antrag: Unser Kreisel summt und brummt – eine verkehrspolitisch sinnvolle Maßnahme für die Biodiversität nutzen

Kleine Anfrage: Entwicklung der Neurologie am Standort Oberer Eselsberg in Ulm

Antrag: Erhebung von Studiengebühren und Gewährung von Gebührenbefreiungen nach dem Landeshochschulgebührengesetz

Antrag: Unterstützung der Heimatpflege in Baden-Württemberg

Kleine Anfrage: Breitbanderschließung im Alb-Donau-Kreis

Kleine Anfrage: Breitbanderschließung im Landkreis Biberach

Kleine Anfrage: Breitbanderschließung im Stadtkreis Ulm

Antrag: Vergabe von Lehraufträgen an eigene Beschäftigte an der Hochschule Technik, Wirtschaft und Gestaltung (HTWG) Konstanz

Antrag: Studienplatzkapazitäten in der Sonderpädagogik

Kleine Anfrage: Batterie- und Brennstoffzellenforschung in Baden-Württemberg

Kleine Anfrage: Stand der Planungen bei der Hermann-Hesse-Bahn

Kleine Anfrage: Stand der Planungen der Donau-Iller S-Bahn

Kleine Anfrage: Verkehrsinfrastruktur in Deggenhausertal

Kleine Anfrage: Bahnsteighöhe und Bahnsteiglänge am Haltepunkt Aalen-West

Antrag: Entwicklung und Zukunft der unentgeltlichen Titellehre von Privatdozentinnen und Privatdozenten an den Universitäten

Kleine Anfrage: Radschnellwege im Stadtkreis Ulm, dem Alb-Donau-Kreis und dem Landkreis Biberach

Antrag: Sicherheitskonzeption Sigmaringen

Antrag: Zukunft der Kriminalpolizei im Landkreis Konstanz

Antrag: Ausbildungsstandorte und Lehrpersonal der Polizei Baden-Württemberg

Kleine Anfrage: Erteilung von Baugenehmigungen bei landwirtschaftlichen Betriebsstätten und Ställen

Antrag: Organisation des zahnärztlichen Notdienstes in Baden-Württemberg

Antrag: Weiterentwicklung des Klinikums Stuttgart zu einem Universitätsklinikum

Kleine Anfrage: Schwabenbund

Antrag: Geopark Schwäbische Alb – Ausstattung und drohende Aberkennung der UNESCO-Anerkennung

Antrag: Verwendung der Pönale 2017

Antrag: Ausbau der Bundesstraße (B) 30 zwischen Ravensburg und Friedrichshafen

Kleine Anfrage: Bauliche Perspektiven der Wissenschaftsstadt Ulm

Antrag: Weitere Zusammenarbeit mit der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion e. V. (DITIB)

Antrag: Strukturelle Besonderheiten der Hochschule für Rechtspflege Schwetzingen

Kleine Anfrage: Bau der Landesstraße (L) 259 (Rißtissen)

Antrag: Manipulation bei Stuttgart 21 – welche Folgen hat der gefakte Juchtenkäfer

Antrag: Schienenersatzverkehr auf der Südbahn und der Allgäubahn

Antrag: Absprache aus dem Jahr 2007 zu den Mehrkosten von Stuttgart 21 – wann wusste es der Verkehrsminister?

Kleine Anfrage: Unterrichtsversorgung an den Schulen in Ulm

Antrag: Zwangsgeld und Zwangshaft gegen das Land Baden-Württemberg

Mündliche Anfrage: Ehrenhof des Neuen Schlosses in Stuttgart

Mündliche Anfrage: Zukunft des Forschungsstandorts Ulm

Kleine Anfrage: UNESCO-Geopark Schwäbische Alb

Antrag: Zugangebot auf der Südbahn

Antrag: Zugangebot auf der Donautalbahn

Antrag: Zugangebot auf der Bodenseegürtelbahn

Antrag: Albaufstieg der A 8

Antrag: Inbetriebnahme der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm

Antrag: Geplantes Zugangebot am neuen Flughafenbahnhof

Antrag: Schadstoffmessungen am Neckartor in Stuttgart

Kleine Anfrage: Nachtflüge von Rettungshubschraubern

Antrag: Geplantes Zugangebot auf der Strecke Stuttgart-Ulm

Antrag: Verkauf von Landesgrundstücken für den Wohnungsbau

Kleine Anfrage: Bau der Querspange Erbach von der Bundesstraße (B) 311 zur B 30

Antrag: Aktueller Sachstand der Planungen beim Bahnknoten Stuttgart

Mündliche Anfrage: Einkaufsmöglichkeiten im Bereich Oberer Eselsberg der Wissenschaftsstadt Ulm

Kleine Anfrage: Lehrerversorgung an Grundschulen in Ulm und im Alb-Donau-Kreis

Antrag: Bahnsteighöhenkonzept 2017 der Deutschen Bahn

Antrag: Radweg zwischen Bergatreute und Baienfurt

Antrag: Fachveranstaltung „Sicherheitspotenziale durch Fahrradhelme“

Antrag: Zugausfälle und Ersatzverkehre im Zuge der Streckensperrung auf der Rheintalbahn

Kleine Anfrage: Testfeld klimaneutrale und abgasfreie City-Logistik Ulm
Antrage: Die Infrastrukturgesellschaft Verkehr des Bundes – welches sind die Folgen für die Straßenbauverwaltung in Baden-Württemberg?
Kleine Anfrage: Bau der B 28 Tübingen-Rottenburg
Kleine Anfrage: Förderung urbaner Seilbahnen
Kleine Anfrage: Fahrzeuge auf der Donau-Iller-S-Bahn
Antrag: Effekte der BAföG-Anpassungen zum Wintersemester 2016/2017
Antrag: UNESCO Weltkulturerbe „Höhlen der ältesten Eiszeitkunst“ auf der Schwäbischen Alb
Antrag: Besetzung der baden-württembergischen Hochschulräte mit externen und internen Mitgliedern
Antrag: Ausbau der Bodenseegürtelbahn
Kleine Anfrage: Zustand der Landesstraße (L) 318 zwischen Isny und Leutkirch
Mündliche Anfragen: Praktische Verkehrserziehung für Grundschüler in Ulm und im Alb-Donau-Kreis
Antrag: Honorarprofessuren an baden-württembergischen Hochschulen
Antrag: Projekte des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG)
Antrag: Maßnahmenplan für erhaltene Pönalemittel im Schienenpersonennahverkehr
Antrag: Bauprogramm 2017 für baden-württembergische Hochschulen
Antrag: Projekte des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG)
Antrag: Auswirkungen der geplanten Fahrverbote in Stuttgart auf die gesamte Region Stuttgart
Antrag: Lücken im Radwegenetz
Antrag: Sicherheit des Kernkraftwerks Gundremmingen
Antrag: Änderung der Richtlinie 7 a „Zuwendungsfähige Kosten im Bereich des ÖPNV“ zur Verwaltungsvorschrift zum Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG)
Antrag: Folgen der Einführung eines Landestickets auf die Verbundlandschaft in Baden-Württemberg
Antrag: Veränderungen in der Finanzierung von öffentlichen Verkehren
Kleine Anfrage: Hospizversorgung im Landkreis Ravensburg
Antrag: Verbundübergreifendes Azubi-Ticket
Antrag: 50 Jahre Universität Ulm
Antrag: Finanzierung der Hochschulbibliotheken durch Qualitätssicherungsmittel
Kleine Anfrage: Tempolimit auf der Autobahn A 96
Antrag: Wie positionieren sich die baden-württembergischen Universitäten im Rennen um die Exzellenzstrategie?
Kleine Anfrage: Bundes- und Landesstraßenprojekte im Raum Ulm/Erbach
Antrag: Fernbusse in Baden-Württemberg
Kleine Anfrage: Ganztagsschulen in Ulm, im Alb-Donau-Kreis und im Landkreis Biberach im Schuljahr 2016/2017
Antrag: Neubaustrecke Wendlingen-Ulm und große Wendlinger Kurve
Antrag: Qualität des Bahnverkehrs seit Inkrafttreten der Übergangsverträge
Kleine Anfrage: Sachstand Ortsumfahrung Albstadt-Lautlingen (B 463)
Mündliche Anfragen: Kürzungen im Nahverkehr am Bahnhof Amstetten
Antrag: Herausforderungen für die Häfen in Baden-Württemberg
Kleine Anfrage: Fahrplanstabilität und Qualität der Bodenseegürtelbahn
Kleine Anfrage: Landesgartenschauen in Baden-Württemberg
Antrag: Landesweites Semesterticket
Kleine Anfrage: Ersatzneubau Hochschule Ulm
Kleine Anfrage: Radwege in Ulm und im Alb-Donau-Kreis
Antrag: Stellenentwicklung bei der Straßenbauverwaltung
Antrag: Nutzung der Panoramabahn
Antrag: Albaufstieg der Autobahn (A) 8
Antrag: Ausbau der Südbahn
Kleine Anfrage: Studienangebot „Öffentliches Bauen“ an der DHBW Mosbach
Antrag: UNESCO Weltkulturerbe in Baden-Württemberg
Antrag: Perspektiven der Regionalisierungsmittel
Antrag: Bilanz der Regionalisierungsmittel
Antrag: Perspektiven des Bahnhofsmodernisierungsprogramms II
Antrag: Bilanz des Bahnhofsmodernisierungsprogramms I
Kleine Anfrage: Verkehrsinfrastruktur im Ulmer Norden
Mündliche Anfragen: Mängel im Regionalverkehr der Deutschen Bahn AG
Antrag: Fernverkehr auf der Gäubahn Stuttgart-Zürich ab 2017
Antrag: Vergabe von Leistungen im Schienenpersonennahverkehr durch das Land, hier: Neigetechnik-Netz

WAHLPERIODE 15 / 2011-2016

Plenarprotokoll: Stärkung der Energieforschung an den Hochschulen zur Umsetzung der Energiewende
Kleine Anfrage: GSM-R (Global System for Mobile Communications – Railway) Netzabdeckung im Stadtkreis Ulm, im Alb-Donau-Kreis und im LKreis Biberach
Kleine Anfrage: Das Projekt eines Gymnasiums in privater Trägerschaft in Ulm und seine Hintergründe
Kleine Anfrage: Fluglärm und Luftbetankungen in der Region Ulm
Antrag: Sicherstellung der Forschung an adulten Stammzellen in BW
Antrag: Beschäftigungssituation der wissenschaftlichen und nichtwissenschaftlichen Beschäftigten an den baden-württembergischen Hochschulen
Antrag: Forschung und Lehre zum Thema Rechtsextremismus an den baden-württembergischen Hochschulen
Kleine Anfrage: Regionale Disparitäten bei der Verteilung von wissenschaftlichen Einrichtungen und Institutionen der Wissenschaftsorganisationen
Kleine Anfrage: Gaskraftwerk Leipheim
Antrag: Ausbau der Südbahn
Antrag: Qualifizierten Nachwuchs sichern für die technischen Verwaltungsdienste beim Land und in den Gebietskörperschaften
Kleine Anfrage: Ausschreibung der regionalen Schienenverkehre um den Bahnknoten Ulm
Antrag: Entwicklungsperspektiven der Brenzbahn
Kleine Anfrage: Ausbau der Bundesstraße (B) 10/B 28 durch die Erweiterung der Konrad-Adenauer-Brücke zwischen Ulm und Neu-Ulm
Kleine Anfrage: Status der Aktivitäten des Landes iRd Donauraumstrategie der Europäischen Union
Antrag: Zukünftige Entwicklung der Dualen Hochschule BW in Mosbach, Bad Mergentheim und Heilbronn
Kleine Anfrage: Studentisches Dienstleistungszentrum an der Universität Ulm
Kleine Anfrage: Naturschutzgebiet Ulm-Lichternsee
Kleine Anfrage: Ausweitung der Atomstromproduktion im Kernkraftwerk Gundremmingen
Kleine Anfrage: Stiftungsprofessuren an den Hochschulen in BW
Kleine Anfrage: Zukunftsperspektive für das Kooperationsprojekt „Vietnamesisch-Deutsche Universität“ (VGU) in Ho Chi Minh-Stadt
Antrag: Elektrifizierung der Südbahn
Kleine Anfrage: Schienenpersonennahverkehr auf der Südbahn
Kleine Anfrage: Schienenpersonennahverkehr auf der Brenzbahn
Kleine Anfrage: Schienenpersonennahverkehr auf der Donautalbahn
Kleine Anfrage: Präsentation von Zeugnissen der kulturellen Evolution des modernen Menschen (homo sapiens) des Schwäbischen Jura (Eiszeitkunst) und ihre Aufnahme in die UNESCO-Welterbeliste
Kleine Anfrage: Status der Windkraftnutzung im baden-württembergischen Teil des Regionalverbands Donau-Iller
Kleine Anfrage: Finanzierung des Betriebs eines S-Bahnsystems in der Region Donau-Iller
Antrag: Gute Arbeit an den Hochschulen: Entfristung von Stellen
Kleine Anfrage: Tourismus- und Öffentlichkeitskonzeption für das UNESCO-Welterbe „Prähistorische Pfahlbauten“ in BW
Antrag: Allgäubahn
Kleine Anfrage: Südbahn
Kleine Anfrage: Elektronische Patientenakten an den baden-württembergischen Universitätsklinika
Kleine Anfrage: Ein S-Bahn-System für die Region Donau-Iller
Antrag: Bau eines fünften Bahnsteigs im Ulmer Hauptbahnhof
Kleine Anfrage: Wirtschaftliche Effekte der Ausgründungen an den Universitätskliniken in BW
Kleine Anfrage: Soziale Effekte der Ausgründungen an den Universitätskliniken in BW
Kleine Anfrage: Zusammensetzung und Kompetenzen der Aufsichtsräte/Hochschulräte an baden-württembergischen Hochschulen
Kleine Anfrage: Fluglärm in der Region Ulm
Kleine Anfrage: Planfeststellungsverfahren der Schienenneubaustrecke Wendlingen-Ulm 2.5
Antrag: Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur W-Besoldung in Hessen – Konsequenzen für BW?
Kleine Anfrage: Ausbau der A 8 zwischen der Landesgrenze und der Anschlussstelle Ulm-West
Kleine Anfrage: Ausbau der Südbahn zwischen Ulm und Friedrichshafen
Antrag: Nachhaltiger Ausgleich struktureller Defizite des Wissenschaftsstandorts Ulm
Kleine Anfrage: Ausbau der B 30 als zentrale Verkehrsachse in Oberschwaben
Antrag: Keine Gefährdung des Mineralwassers durch Stuttgart 21
Kleine Anfrage: Fahrzeiten Stuttgart 21
Kleine Anfrage: Südbahn 2020
Kleine Anfrage: Straßenbaumaßnahmen im Stadtkreis Ulm, im Alb-Donau-Kreis und im LKreis Biberach
Kleine Anfrage: Ausbau Bundesautobahn 8
Kleine Anfrage: 20 Jahre Jahreszeitakademien am Zentrum für Allgemeine Wissenschaftliche Weiterbildung (ZAWiW) der Universität Ulm
Antrag: Situation und Perspektiven der Hochschule Biberach
Antrag: Befristete Beschäftigungsverhältnisse an den Hochschulen des Landes
Kleine Anfrage: Fahrplan 2020
Kleine Anfrage: Mautschleichverkehr in der Stadt Ulm, im Alb-Donau-Kreis und im LKreis Biberach
Antrag: Fit für die Zukunft – Die Sportmedizinischen Einrichtungen an den Universitätskliniken in BW
Antrag: Aktionsplan Telematik – Handlungsfelder für Intelligente Verkehrsleitsysteme (IVS)
Kleine Anfrage: Kompetenzzentrum Elektromobilität, Batterieforschung und Brennstoffzellentechnologie in Ulm
Kleine Anfrage: Ausbau der A 8 im Bereich Ulm
Kleine Anfrage: Ausbau der Südbahn zwischen Ulm und Friedrichshafen
Kleine Anfrage: Das Gemeinnützigkeitsprivileg des Bunds für Umwelt und Naturschutz e.V. (BUND) vor dem Hintergrund seiner Inkasso-Funktion für die sogenannten „Parkschützer – Das Netzwerk des Widerstands“
Antrag: Zur Situation der German University in Cairo
Kleine Anfrage: Sanierung der ehemaligen Hochschule für Gestaltung Ulm
Kleine Anfrage: Standortentscheidung Daimler-Testzentrum für Elektro- und Hybridfahrzeuge
Kleine Anfrage: Verkehrsinfrastruktur in der Verantwortung des Landes im Zusammenhang mit der Wissenschaftsstadt Ulm
Kleine Anfrage: Ausbau des schienengebundenen Nahverkehrs in der Region Ulm
Kleine Anfrage:

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