Antwort des Staatsministeriums auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Rivoir, Fink, Gruber Cuny, Steinhülb-Joo zu den Einnahmen der Landesvertretungen in Berlin und Brüssel. Drucksache17-2908 Stellungnahme StM […]

Am 08. August hat das Ministerium für Finanzen Baden Württemberg auf die kleine Anfrage zu Sanierung, Umbau und Erweiterung der Staatlichen Kunsthalle Karlsruhe geantwortet. Den Brief […]

Antwort von Minister Winfried Hermann auf meine Anfrage zum Stand der Planungen für den Radweg zwischen Ulm-Unterweiler und Ulm-Donaustetten entlang der L 240. Zum Brief des Ministers

Im Rahmen der dreitägigen Klausur der Fraktion waren wir für eine Stunde zu Gast bei Olaf Scholz im Kanzleramt. Es war eine interessante Diskussion mit unserem […]

Die SPD-Gemeinderatsfraktion greift in einer Online-Diskussion ein aktuelles Thema auf, das viele junge Leute in Ulm beschäftigt. Wir laden zu einem Austausch über die Ulmer Clubszene […]

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Pressemitteilung Teilweise fehlender Hinweis in Förderbescheiden Finanzausschuss kritisiert schleppende Umsetzung von Landtagsbeschluss Stuttgart. Der Finanzausschuss hat sich enttäuscht über den Stand bei der Umsetzung eines Landtagsbeschlusses […]