16. Februar 2022

Geltendes Recht bei „Spaziergängen durchsetzen!

Zu den sogenannten „Spaziergängen“ gegen die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung und zur heutigen Stellungnahme der Stadtverwaltung und Diskussion im Gemeinderat um das weitere Vorgehen äußert sich die […]
14. Februar 2022

Drohende Abschiebung verhindern!

Sehr geehrter Herrn Innenminister, ich wende mich mit folgendem dringenden Anliegen an Sie: Der in Ulm geborene türkische Staatsbürger und Kurde Muhammed Tunc sitzt aktuell in […]
11. Februar 2022

30.000 € für die Theaterei in Herrlingen

30.000 € für die Theaterei in Herrlingen Land unterstützt die Privattheater im Land „Ich freue mich dass die Theaterei in Herrlingen in diesem Jahr  30.000 € […]
28. Januar 2022

Endlich Maßnahmen gegen illegale „Spaziergänge“ ergreifen!

Die Stadt Ulm hat für die Zeiten der Corona-„Spaziergänge“ eine Maskenpflicht erlassen. Nur etwa die Hälfte der „Spaziergänger:innen“ hat sich daran gehalten, aber Stadt und Polizei […]
26. Januar 2022

Regeln für e-Scooter aufstellen

Bereits im September 2020 habe ich für meine Fraktion beantragt, dass die Stadt für das Parken der eScooter Regeln aufstellt. Leider war dies der Stadt bislang […]
23. Januar 2022

Bin froh, dass so viele friedlich demonstriert haben

Nachdem der Ulmer SPD-Abgeordnete Martin Rivoir immer noch in Corona-Quarantäne ist, konnte er an der Kundgebung am Samstag, den 22. Januar, leider nicht teilnehmen. Rivoir: „Ich […]
17. Januar 2022

Brief an den Innenminister

Wegen der sogenannten „Spaziergänge“, die seit Wochen durch Ulm ziehen, ohne sich an irgendwelche rechtlichen Vorgaben zu halten, habe ich dem Innenminister geschrieben: Durchsetzung des geltenden […]
17. Januar 2022

Aufruf zur Kundgebung am 22.1. um 16 Uhr

Wir sind viele! Ja zu Solidarität. Nein zu Hetze. Unter diesem Motto lädt ein breites Bündnis zu einer Kundgebung auf dem Münsterplatz am 22. Januar 2022 […]
10. Januar 2022

Unangemeldete Versammlungen gegen die Corona-Maßnahmen

Wegen der sogenannten „Spaziergänge“ in der Region habe ich heute eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt: Versammlungen gegen die Corona-Maßnahmen in Ulm, im Landkreis Alb-Donau […]
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