Martin Rivoir MdL
aktueller Blogbeitrag
2. Oktober 2025
Unternehmen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Land ächzen unter überflüssigen Vorschriften – das gefährdet Innovation, Jobs und Wettbewerbsfähigkeit. Wir sagen: Schluss damit! Unsere Forderung: Bürokratiemoratorium für zwei […]
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Zeitreise
Aktuelles von der
SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
- Katrin Steinhülb-Joos: „Grün-Schwarz nimmt die eigenen Klimaziele nicht ernst“
- Nicolas Fink: „Die Kommunen brauchen schnellstmöglich zusätzliche Mittel – keine neuen Verschiebebahnhöfe“
- Boris Weirauch: „Die Landesregierung erhält die Quittung für ihr Missmanagement bei der Rückzahlung von Corona-Hilfen“
- Andreas Stoch: „Entscheidend ist der Erhalt von Arbeitsplätzen – nicht ein Streit um Jahreszahlen“
- Florian Wahl: „Rahmenplan für Krisenfestigkeit von Krankenhäusern ist das Papier nicht wert“
- Andreas Stoch: „Wenn Grün-Schwarz jetzt die nötigen Investitionen verschläft, gibt es ein böses Erwachen“
- SPD fordert stärkeren Mieterschutz
- Boris Weirauch: „Die Landesregierung redet zwar viel von Bürokratieabbau, praktisch aber geschieht fast nichts.“
- Dorothea Kliche-Behnke: „Studieren darf nicht am Mietpreis scheitern“
- Gemeinsame Erklärung
- Stefan Fulst-Blei: „Eine erschreckende Entwicklung, für die Grün-Schwarz verantwortlich ist“
- Stefan Fulst-Blei: „Wir dürfen angehende Lehrkräfte nicht auf dem Weg verlieren – Baden-Württemberg braucht einen Masterplan Lehrkräftebildung“
- Katrin Steinhülb-Joos: „Eine schallende Ohrfeige für Grün-Schwarz, die vollkommen absehbar war“
- Andreas Stoch: „Es darf jetzt nicht um alleinige Renditeorientierung gehen – ich erwarte Solidarität“
- Zukunft sichern! Bekämpfung des Fachkräftemangels in Baden-Württemberg.