Martin Rivoir MdL
aktueller BLOGBEITRAG
14. Juni 2019
Bereits letztes Jahr hatten wir den Antrag gestellt, dass die Stadt einen gebrandeten Becher für Bier, Erfrischungsgetränke etc. einführt, der immer wieder verwendet werden kann. Bislang […]
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Zeitreise
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Aktuelles von der
SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
- Peter Hofelich: „Nur eine wertabhängige Grundsteuer ist eine gerechte Grundsteuer“
- Rainer Hinderer: „Die Landesregierung muss die Ausbildungsstätten für die Pflegeberufe unterstützen“
- Volksbegehren: Entscheidung der Regierung auf wackeligen Füßen
- Andreas Stoch: „Wenn Kretschmann das genial findet, stellt er Kleinstaaterei vor das Gemeinwohl“
- Daniel Born: „Private Wohnbauunternehmen schlagen zu Recht Alarm“
- Daniel Born: „Analphabetismus muss in der Fläche bekämpft werden“
- Martin Rivoir: „Eine Blamage für Hermann“
- Martin Rivoir: „Wenn Hermann beim Autoverkehr bremst, muss er beim ÖPNV Gas geben!“
- Andreas Stoch und Martin Rosemann: „Das heute verabschiedete Fachkräfteeinwanderungsgesetz ist gerade für Baden-Württemberg mit seinem hohen Fachkräftebedarf ein Meilenschritt“
- Sascha Binder: „Der Innenminister ruht sich zu Unrecht auf den Stadionallianzen aus und drückt sich damit um die Debatte, wie das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur rechtlich zulässigen Gebührenerhebung umgesetzt werden könnte“
- Dr. Boris Weirauch: „Die Grünen sind einmal mehr über ihre eigenen Ansprüche gestolpert“
- Sascha Binder: „Wir müssen eine ergebnisoffene Diskussion über digitale Spuren im häuslichen Umfeld unter der Berücksichtigung des Datenschutzes führen“
- Dr. Boris Weirauch: „Verfassungsschutzbericht 2018 zeigt, dass bei der Jugendorganisation der AfD ‚Junge Alternative‘ tatsächliche Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung vorliegen“
- Martin Rivoir: „Erwarten, dass Kulturstaatssekretärin Olschowski baldmöglichst eigene Vorschläge zur Steigerung der Attraktivität unserer Kunstsammlungen vorlegt“
- Reinhold Gall: „Die grüne Klüngelei setzt sich fort“