Martin Rivoir MdL
aktueller BLOGBEITRAG
29. März 2019
Europa geht uns alle an. Weshalb es dieses Mal besonders wichtig ist, wählen zu gehen. Mittwoch 15. Mai 2019 um 19:30 Uhr im Landgasthof „Schwabenpfanne“, Erbach, […]
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Zeitreise
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Aktuelles von der
SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
- Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch: „Hermann ist und bleibt ein Hardliner“
- Dr. Stefan Fulst-Blei: „Die Gymnasien werden zum Sündenfall der Kultusministerin“
- Rainer Hinderer: „Impfpflicht gegen Masern muss auch für Baden-Württemberg ernsthaft in Betracht gezogen werden“
- Sascha Binder: „Strobl hat es unterlassen, die notwendigen Abschiebehaftplätze rechtzeitig auszubauen“
- Stoch: „CDU ist an Unglaubwürdigkeit und Scheinheiligkeit nicht zu überbieten“
- Hinderer: „Impfpflicht muss ernsthaft in Betracht gezogen werden“
- Dr. Boris Weirauch: „Hoffmeister-Kraut sollte Diskussion mit Gewerkschaften und Arbeitnehmervertreterinnen und -vertretern führen und Betriebe besuchen, die tarifvertraglich geregelt hochflexibel arbeiten“
- Dr. Stefan Fulst-Blei: „Es werden weitere fünf Monate vergehen, in denen der Tanker Bildungscloud mit Ministerin Eisenmann am Steuer ohne Koordinaten herumschippert“
- Jonas Weber: „Sozialminister Lucha soll seine Hausaufgaben machen, statt einmal mehr Probleme an andere Ministerkollegen abzuschieben“
- Gerhard Kleinböck: „Unhaltbarer Zustand – wir brauchen überall an unseren Schulen multiprofessionelle Teams und die Schulleitungen entsprechende eigene Budgets“
- Dr. Boris Weirauch: „Offen bleibt auch nach Vorlage des Gutachtens, ob die Rechtsaufsicht durch das Wirtschaftsministerium im Fall Eventus einwandfrei funktioniert hat“
- Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch: „Glaubwürdigkeit beweist die Landesregierung nicht – eher eine ziemlich lange Leitung“
- SPD: Enteignung von Immobilienkonzernen ungeeignet
- Daniel Born: „Grün-Schwarz ist beim Wohnungsbau handlungsunfähig“
- Daniel Born: „Das Wenigste, was diese innovativen Modelle brauchen, ist ein bürokratisches Punktesystem“