Martin Rivoir MdL
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19. Juni 2019
Fraktionsvize Martin Rivoir: „Mit seinen immer wiederkehrenden Äußerungen, Stuttgart 21 wäre eine Fehlentscheidung, diskreditiert Verkehrsminister Hermann die Instrumente der Bürgerbeteiligung“ Martin Rivoir, stellvertretender Vorsitzender und verkehrspolitischer […]
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Aktuelles von der
SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
- Fraktionsvize Martin Rivoir: „Mit seinen immer wiederkehrenden Äußerungen, Stuttgart 21 wäre eine Fehlentscheidung, diskreditiert Verkehrsminister Hermann die Instrumente der Bürgerbeteiligung“
- Daniel Born: „Grün-Schwarz muss endlich ein schlüssiges Konzept zur Stärkung der Ganztagsschule vorlegen und dieses umsetzen“
- Peter Hofelich: „Nur eine wertabhängige Grundsteuer ist eine gerechte Grundsteuer“
- Rainer Hinderer: „Die Landesregierung muss die Ausbildungsstätten für die Pflegeberufe unterstützen“
- Volksbegehren: Entscheidung der Regierung auf wackeligen Füßen
- Andreas Stoch: „Wenn Kretschmann das genial findet, stellt er Kleinstaaterei vor das Gemeinwohl“
- Daniel Born: „Private Wohnbauunternehmen schlagen zu Recht Alarm“
- Daniel Born: „Analphabetismus muss in der Fläche bekämpft werden“
- Martin Rivoir: „Eine Blamage für Hermann“
- Martin Rivoir: „Wenn Hermann beim Autoverkehr bremst, muss er beim ÖPNV Gas geben!“
- Andreas Stoch und Martin Rosemann: „Das heute verabschiedete Fachkräfteeinwanderungsgesetz ist gerade für Baden-Württemberg mit seinem hohen Fachkräftebedarf ein Meilenschritt“
- Sascha Binder: „Der Innenminister ruht sich zu Unrecht auf den Stadionallianzen aus und drückt sich damit um die Debatte, wie das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur rechtlich zulässigen Gebührenerhebung umgesetzt werden könnte“
- Dr. Boris Weirauch: „Die Grünen sind einmal mehr über ihre eigenen Ansprüche gestolpert“
- Sascha Binder: „Wir müssen eine ergebnisoffene Diskussion über digitale Spuren im häuslichen Umfeld unter der Berücksichtigung des Datenschutzes führen“
- Dr. Boris Weirauch: „Verfassungsschutzbericht 2018 zeigt, dass bei der Jugendorganisation der AfD ‚Junge Alternative‘ tatsächliche Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung vorliegen“