Martin Rivoir MdL
aktueller BLOGBEITRAG
16. Mai 2019
Martin Rivoir, stellvertretender Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zu den Informationen des Verkehrsministeriums zum Betreiberwechsel im Stuttgarter Netz: „Jetzt ist bestätigt, dass beim Übergang der […]
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Zeitreise
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Aktuelles von der
SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
- Gernot Gruber: „Man darf gespannt sein, auf welchen gemeinsamen Nenner sich CDU und Grüne konkret verständigen werden“
- Stoch: „Grün-Schwarz bleibt echte Wohnraumoffensive schuldig“
- Daniel Born: „Zweckentfremdungsverbot muss verschärft werden“
- Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!
- Dr. Stefan Fulst-Blei: „Den Lehrkräften Lustlosigkeit oder gar Mutwilligkeit vorzuwerfen und ihnen mit der Schulaufsicht zu drohen, ist völlig unangemessen“
- Martin Rivoir: „Der Verkehrsminister verstolpert den Start des Übergangs auf Abellio“
- Dr. Boris Weirauch: „Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut zeigt keinerlei Interesse daran, die Rolle des eigenen Hauses aufzuklären“
- Grün-Schwarze Landesregierung: Endstation Direkte Demokratie
- Daniel Born: „Alleine auf landeseigenen Flächen könnten in den kommenden Jahren bis zu 10.000 Wohnungen entstehen“
- Dr. Stefan Fulst-Blei: „Wenn allein für die Einrichtung eines Exzellenzgymnasiums 80 Millionen Euro bereit stehen, kann der jetzt überall beklagte Sparzwang wohl kaum so groß sein“
- Dr. Stefan Fulst-Blei: „Genug Lehrkräfte sind da und sie wollen endlich in die Klassenzimmer“
- Daniel Born: „Wer eine solche Wohnungsbauministerin hat, muss sich nicht wundern, wenn die Interessen von Mieterinnen und Mietern unter die Räder kommen“
- Daniel Born: „Eigentlich brauchen unsere Lehrkräfte an den Grundschulen mehr Zeit für individuelle Förderung, aber das kostet Grün-Schwarz einfach zu viel“
- Kleinböck: „Den Grünen fehlt Rückgrat, sich gegen kleinen Koalitionspartner durchzusetzen“
- Versprochen – Gebrochen: Weniger zusätzliche Polizeistellen im Land als angekündigt