IM PARLAMENT

Reden, Anträge und Anfragen

 

Teil meiner Arbeit im Parlament ist es, aktuelle Ereignisse und Fragen aus der Bürgerschaft aufzugreifen und Informationen zu sammeln und Lösungswege zu erarbeiten. Zwei wichtige Instrumente sind hierfür die Anfragen und Anträge. Diese sind auf den Seiten des Landtages dokumentiert und werden dort laufend aktualisiert.  

 

Über den folgenden Link können Sie die aktuellen Anträge und Anfragen abrufen:

 

Suchfunktion des Landtages von Baden-Württemberg

 

Kostenloses Informationsmaterial zur Arbeit des Landtages von Baden-Württemberg finden Sie HIER

 

 

Ältere Anträge und Anfragen habe ich hier zusammengestellt:

 

 

Wahlperiode 15 2011-2016

Kleine Anfrage: Ausbau der A 8 im Bereich Ulm

Kleine Anfrage: Ausbau der Südbahn zwischen Ulm und Friedrichshafen

Kleine Anfrage: Das Gemeinnützigkeitsprivileg des Bunds für Umwelt und Natur-schutz e. V. (BUND)

Antrag: Zur Situation der German University in Cairo

Kleine Anfrage: Standortentscheidung Daimler-Testzentrum für Elektro- und Hybridfahrzeuge

Kleine Anfrage: Verkehrsinfrastruktur in der Verantwortung des Landes im Zusammenhang mit der Wissenschaftsstadt Ulm

Kleine Anfrage: Ausbau des schienengebundenen Nahverkehrs in der Region Ulm

Kleine Anfrage: Bundes- und Landesstraßenprojekte im Raum Ulm/Erbach

Kleine Anfrage: Bundes- und Landesstraßenprojekte im Raum Ulm/Erbach

Konstitution des 15. Landtags

 

Wahlperiode 14 2006-11

Kleine Anfrage: Gründung eines Helmholtz-Instituts für den Bereich der Elektromobilität in Ulm.

Beschlussempfehlung: Unterrichtung des Ltg in EU-Angelegenheiten

Beschlussempfehlung: Fachausschüsse

Kleine Anfrage: Verkehrskonzeption Raum Ulm/Dornstadt/Beimerstetten/Bernstadt/Albeck

Antrag: Gesetz zur Reform der Universitätsmedizin und zur Änderung des LHochschulGes und weiterer Gesetze (UniversitätsmedizinGes -UniMedG-)

Kleine Anfrage: 25 Jahre Wissenschaftsstadt Ulm - Was erreicht wurde und was geschehen muss

Kleine Anfrage: Lärmschutzmaßnahmen iRd Zukunftsinvestitionsprogramms von 2009 im Stadtkreis Ulm, dem Alb-Donau-Kreis und dem LKreis Biberach

Kleine Anfrage: Ausbau der A 8 im Bereich Ulm

Kleine Anfrage: Ausbau des schienengebundenen Nahverkehrs in der Region Ulm

Antrag: Aktivitäten eines verdeckten Ermittlers an der Universität Heidelberg und im Zuständigkeitsbereich des Wissenschaftsministeriums

Kleine Anfrage: Private Wettbüros im Stadtkreis Ulm, dem Alb-Donau-Kreis und dem LKreis Biberach

Kleine Anfrage: Ärztliche Notfallversorgung und Einhaltung der Hilfsfristen im Rettungsdienst im Stadtkreis Ulm, im Alb-Donau-Kreis und im LKreis Biberach

Antrag: Strukturelle Defizite als Entwicklungshemmnis für die Wissenschaftsstadt Ulm - Strategien und Maßnahmen für einen neuen Aufbruch

Gesetzentwurf: Gesetz zur Änderung des LandeshochschulGes

Antrag: Verfahrens- und Entscheidungsregeln für Veranstaltungen im Schloss Salem

Kleine Anfrage: Verkehrsbeschränkungen auf der B 10/B 28 in der Region Ulm

Kleine Anfrage: Fluglärm in der Region Ulm

Kleine Anfrage: Störfall im Atomkraftwerk Gundremmingen

Gesetzentwurf: Gesetz zur Änderung des LandeshochschulGes

Kleine Anfrage: Geschwindigkeitsbeschränkungen auf Tempo 30 aus Lärmschutzgründen auf innerstädtischen Bundes- und Durchgangsstraßen

Beschlussempfehlung: Offene Fragen im Fall des ehemaligen Freiburger Unfallchirurgen

Kleine Anfrage: Sanierungsbedarf an Dienststellen der Polizei im Stadtkreis Ulm, Alb-Donau-Kreis und im LKreis Biberach

Antrag: Einsetzung und Auftrag des UA "Aufarbeitung des Polizeieinsatzes am 30.09.2010 im Stuttgarter Schlossgarten"

Antrag: Studiengebühren für Studierende im Ausland

Antrag: Die Situation der Tänzerinnen und Tänzer im Beruf und danach

Kleine Anfrage: Bundeswehrstandorte im Stadtkreis Ulm, im Alb-Donau-Kreis und im LKreis Biberach

Antrag: Umsetzung der Beschlüsse der Kultusminister-Konferenz (KMK) vom 10. Dezember 2009 zur Korrektur des Bologna-Prozesses

Antrag: Zugang zum Master-Studium an den baden-württembergischen Hochschulen

Antrag: Freiheit von Forschung und Lehre bei der Verwendung von Mitteln Dritter

Antrag: Verknüpfung von zusätzlichen Leistungen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) mit Stuttgart 21

Antrag: Die Voraussetzungen schaffen für den islamischen Religionsunterricht an unseren allgemeinbildenden Schulen

Antrag: Die Einsparauflagen des Jahres 2010 für unsere Hochschulen, wie sie durch freigehaltene Stellen aufgebracht werden und wie die ausfallende Lehre ersetzt wird

Antrag: Möglichkeiten für einen raschen Neubau des Albaufstiegs im Zuge der A 8 aufzeigen

Kleine Anfrage: Ausbau der Südbahn zwischen Ulm und Friedrichshafen

Antrag: Fortdauernder Auszahlungsstopp von EU-Fördermitteln für BW

Antrag: Die erfreuliche Wiederbelebung des Diplom-Abschlusses durch diejenigen, die ihn in der Bologna-Reform abgeschafft haben

Kleine Anfrage: Entwicklung der Unfallzahlen auf der Bundesstraße 30 im Stadtkreis Ulm, im Alb-Donau-Kreis und im LKreis Biberach

Antrag: Die Studiengebühren vollends abschaffen - immer höhere Verwaltungskosten bei immer geringeren Einnahmen

Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse

Änderungs- und Entschließungsanträge

Kleine Anfrage: Privatisierungspläne für die Universitätskliniken als Gefahr für den Kernbereich der Universität Ulm

Antrag: Keine Privatisierung der Universitätsklinika - Die Absichten der LReg mit den Universitätsklinika bis zur Landtagswahl

Kleine Anfrage: Der Umgang mit Personalakten an der Universitätsklinik Ulm

Beschlussempfehlung und Bericht

Kleine Anfrage: Energetischer Zustand der landeseigenen Gebäude in der Wissenschaftsstadt Ulm

Kleine Anfrage: Sanierung der ehemaligen Hochschule für Gestaltung Ulm

Antrag: EU-Fondsmittel für Europäische Metropolregionen in der nächsten Förderperiode

Antrag: Baden-Württemberg-Votum gegen das nationale Stipendienprogramm der BReg

Antrag: Die Beiträge von Wirtschaftsunternehmen und Industrie- und Handelskammern zur Finanzierung des Ausbauprogramms "Hochschule 2012"

Antrag: Die Gesetzgebung zu den Universitätsklinika vor fundamentalen Weichenstellungen und im Widerstreit in der LReg

Antrag: Baden-Württembergische Standortpolitik für Europa am Beispiel des Patentgerichtsstandorts Mannheim

Antrag: Unterstützende Maßnahmen des Landes für den Fortbestand des WWF-Aueninstituts (KIT) am Standort Rastatt

Kleine Anfrage: Übergangsquoten auf berufliche Gymnasien im Stadtkreis Ulm, im Alb-Donau-Kreis und im LKreis Biberach

Kleine Anfrage: Verzögerungen im Planfeststellungsverfahren für die Querspange bei Erbach von der B 311 zur B 30

Beschlussempfehlungen und Berichte

Antrag: Der Gesamtertrag der Einträge im "Bologna-Button" als Grundlage für den "Bologna-Kongress" der LReg

Antrag: Baufinanzierung an den Universitätsklinika vor dem Hintergrund der ausgelaufenen Förderung nach dem HochschulbaufinanzierungsGes

Antrag: Fortgesetzte Nicht-Inanspruchnahme freier Studienplätze in numerus clausus-Fächern auch an baden-württembergischen Hochschulen

Kleine Anfrage: Unterrichtsversorgung und Stundenausfall im Stadtkreis Ulm, im Alb-Donau-Kreis und im LKreis Biberach im Schuljahr 2009/2010