16. April 2020

Verordnung darf nicht hemdsärmelig aus dem Boden gestampft werden

Dr. Boris Weirauch: „Verordnung darf nicht in gewohnter Manier hemdsärmelig aus dem Boden gestampft und erst nach Erscheinen diskutiert und konkretisiert werden“ Der wirtschaftspolitische Sprecher der […]
1. April 2020

Sondersitzungen der Landtagsausschüsse einberufen!

Fraktionen von SPD und FDP beantragen Einberufung von Sondersitzungen der Landtagsausschüsse Soziales, Wirtschaft, Inneres und Finanzen Auf gemeinsame Initiative des SPD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch und des FDP/DVP-Fraktionsvorsitzenden […]
15. März 2020

Bürgerbüro Ulm ohne Publikumsverkehr – Büro Stuttgart geschlossen

Das Bürgerbüro bleibt bis auf Weiteres für den Publikumsverkehr geschlossen. Wir sind weiterhin per Telefon, Fax, Mail und Post erreichbar. Ebenso ist das Büro im Stuttgarter […]
11. März 2020

ausgediente Wetterstation endlich nutzbar machen!

Die alte Wetterstation auf dem Kuhberg steht seit fast sechs Jahren leer, nachdem der Deutsche Wetterdienst seine Messungen nach Mähringen verlegt hat. Ein brauchbares Gebäude wird […]
16. Februar 2020

Muss die Stadt ihr Grundstück meistbietend zurückersteigern?

Neuigkeiten zum Baugrundstück an der Ecke Neutor-/Karlstraße erfuhren wir Gemeinderatsmitglieder am Samstag aus der Zeitung: Die Stad bzw. die UWS wollen bei der Versteigerung des Grundstücks […]
6. Februar 2020

Bauplatz Karlstraße von Realgrund zurückholen!

Der Bauträger Realgrund AG ist bedauerlicherweise insolvent und wird abgewickelt. Bereits vor längerer Zeit begannen die Verkaufsverhandlungen für das Grundstück an der Karlstraße und zwar schon […]
22. Januar 2020

Junginger Einwände gegen den Regionalplan

Der Junginger Ortschaftsrat (OR) hat große Bedenken gegen die Fortschreibung des Regionalplanes Donau-Iller, der zur Öffentlichkeitsbeteiligung auslag. Seine Einwände hat der OR fristgerecht formuliert und eingereicht, […]
21. Januar 2020

Erneuerung der Fußgängerzone beginnen!

Bereits im letzten Februar habe ich im Namen meiner Fraktion gemeinsam mit der FWG- und der CDU-Fraktion beantragt, dass die Verwaltung einen Wettbewerb zur Sanierung der […]
16. Januar 2020

Michael Blume: „Warum Antisemitismus uns alle bedroht“

Nicht erst seit dem schrecklichen Anschlag auf die Synagoge in Halle ist deutlich, dass der Antisemitismus in Deutschland leider enorm zunimmt. Das Bundeskriminalamt zählte alleine von […]
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