17. November 2017

Rivoir: Ersatzbau für die Justiz muss kommen

Freude über Einweihung des ersten Bauabschnitts Justizminister Guido Wolf hat jetzt den Neubau an die Staatsanwaltschaft offiziell übergeben. Der SPD-Landtagsabgeordnete Martin Rivoir freut sich über den […]
15. November 2017

Interimsspielstätte der Oper zu teuer!

SPD-Fraktionsvize Martin Rivoir: „Fassungslos, wie für das Interim einfach mal so 50 bis 80 Millionen Euro zum Fenster rausgeschmissen werden sollen“ Der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, […]
14. November 2017

Umgang mit Falschparkern schafft Rechtsunsicherheit

Die Ulmer Stadtverwaltung schrieb auf einen Antrag der SPD-Fraktion: „Aufgrund der geringen Anzahl an markierten Parkflächen im Fischerviertel wird Anwohnern mit Bewohnerparkausweis grundsätzlich das Parken auch […]
10. November 2017

Landesregierung: „Kein Bedarf an Supermarkt für die Wissenschaftsstadt“

Seit langem setze ich mich – auch mit meiner Gemeinderatsfraktion – für einen Supermarkt auf dem Oberen Eselsberg ein. Hier arbeiten viele Beschäftige von Uni, Kliniken […]
30. Oktober 2017

Direkten Zugang zu Gleis 1 im Ulmer Hbf schaffen

Seit Jahren setze ich mich, auch gemeinsam mit meiner Ulmer Gemeinderatsfraktion für einen direkten Zugang zum Bahnsteig A, dem „Gleis 1“, ein – die Bahnkunden könnten […]
27. Oktober 2017

SPD-Landespolitiker zu Besuch bei Hensoldt

Rivoir: „Sensorspezialist trägt zu Zukunftsfähigkeit der Region bei“ Elektronische Systeme zur Abwehr von Drohnen und zum Schutz von Bundeswehrsoldaten im Einsatz standen im Mittelpunkt des Besuchs […]
25. Oktober 2017

SPD fordert Pilotversuch zur Einführung eines Tempolimits auf der A 81 zwischen Hegau und Bad Dürrheim

SPD-Fraktionsvize Martin Rivoir: „Es ist unglaublich: Die Grünen lassen ihren eigenen Verkehrsminister im Regen stehen“ Nachdem am Montag eine weitere Verhandlungsrunde zwischen Grünen und CDU zur […]
24. Oktober 2017

Hausarrest von Serebrennikow aufheben!

Brief an den Bundespräsidenten Mein Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch und ich haben heute dem Bundespräsidenten anlässlich seiner Moskau-Reise geschrieben:   Heutiger Russland-Besuch – Hausarrest Kirill Serebrennikow Hochverehrter […]
23. Oktober 2017

Die gemeinsame Vermarktung der Eiszeitkunst in der Ulmer Region ist mir ein großes Anliegen. Deswegen habe ich die Zusammenarbeit der Kommunen und Landkreise immer gefördert und […]
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