19. Oktober 2017

„Theater ist ARBEIT, die FAIR bezahlt werden muss!“

Als reger Theatergänger nicht nur in meiner Heimatstadt Ulm, sondern auch Stuttgart und anderswo liegt mir die Kulturpolitik am Herzen. Deswegen sind mir nicht nur als […]
6. Oktober 2017

SPD: Die Sprungrevision ist ein fauler Kompromiss!

Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch: „Wer Fahrverbote wirklich verhindern will, muss mit einer Berufung an einer rechtlichen und inhaltlichen Prüfung des Urteils interessiert sein“ Auf großes Unverständnis stößt […]
21. September 2017

SPD fordert Entscheidung zur Berufung im Fahrverbotsurteil noch in dieser Woche

Fraktionsvize Martin Rivoir: „Die Menschen müssen wissen, ob es nun zum 1. Januar 2018 Fahrverbote geben wird oder nicht“ Angesichts der Tatsache, dass in Stuttgart in […]
18. September 2017

Martin Rivoir und Sascha Binder besuchten Rettungshundestaffel der Feuerwehr Ulm

Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Martin Rivoir und Sascha Binder besuchten Rettungshundestaffel der Feuerwehr Ulm: Beide zeigten sich von der Arbeit der Rettungshundeteams beeindruckt. Wenn Menschen vermisst […]
13. September 2017

SPD fordert zusätzliche Landesmittel für Eiszeitkunst

SPD fordert zusätzliche Landesmittel zum Ausbau des Ausstellungskonzepts UNESCO-Welterbe Höhlen der ältesten Eiszeitkunst auf der Schwäbischen Alb Martin Rivoir: „Es fehlt an allen Ecken und Enden“ […]
12. September 2017

Landesgelder für Schienenstrecken einplanen

SPD fordert Landesregierung auf, eigene Mittel für den Ausbau von Schienenstrecken zur Verfügung zu stellen Martin Rivoir: „Statt nur auf den Bund zu zeigen, sollte die […]
26. August 2017

Guido Wolf besucht den Löwenmenschen

Auf meine Einladung hat Tourismusminister Guido Wolf MdL den Löwenmenschen im Museum Ulm besucht. Das Land muss die Region dabei unterstützen, das UNESCO-Weltkulturerbe der Eiszeitkunst besser […]
23. August 2017

SPD will Rheintalbahnunglück im Landtag thematisieren

Fraktionsvize Martin Rivoir: „Ich sehe den Infrastrukturchef der Bahn wie auch Minister Hermann in der Pflicht, dem Verkehrsausschuss alle Fakten zu Ursachen wie Folgen auf den […]
19. Juli 2017

Grundstücke der Ulmer Justiz besser nutzen

Die Abrissbagger graben gerade ihre Zähne in das „Paragraphensilo“ der Staatsanwaltschaft an der Olgastraße. Noch ist völlig unklar, was auf dem Grundstück zukünftig geschehen wird: Zwar […]
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