29. April 2022

Antwort vom Finanzminister

Der Finanzminister hat mir auf meinen Brief vom 1. April geantwortet: Sehr geehrter Herr Abgeordneter, für Ihr Schreiben vom 31. März 2022 und Ihren Hinweis zum […]
10. April 2022

Installation und Ausstellung Metzgerturm 2022

Nach intensiver Vorbereitung wird ab 11. April 2022 das Projekt Metzgerturm 2022 von Johannes Pfeiffer installiert. Eine offizielle Eröffnung ist für Donnerstag, 14.4.2022 um 17.30 Uhr […]
7. April 2022

Natur ist zur Künstlerin geworden

SPD zum neuen Mahnmal für den Klimaschutz Martin Rivoir: „Natur ist zur Künstlerin geworden“ Der kulturpolitische Sprecher der SPD im Landtag von Baden-Württemberg, Martin Rivoir, blickt […]
1. April 2022

Brief an Finanzminister: NS-Reichsadler am Finanzamt entfernen!

Eine Ulmer Initiative hat Straßen und Orte mit NS-Vergangenheit in einer Karte zusammengetragen: ulm-raum. Dort ist auch das Ulmer Finanzamt aufgeführt, an dem der Reichsadler immer […]
16. Februar 2022

Geltendes Recht bei „Spaziergängen durchsetzen!

Zu den sogenannten „Spaziergängen“ gegen die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung und zur heutigen Stellungnahme der Stadtverwaltung und Diskussion im Gemeinderat um das weitere Vorgehen äußert sich die […]
14. Februar 2022

Drohende Abschiebung verhindern!

Sehr geehrter Herrn Innenminister, ich wende mich mit folgendem dringenden Anliegen an Sie: Der in Ulm geborene türkische Staatsbürger und Kurde Muhammed Tunc sitzt aktuell in […]
11. Februar 2022

30.000 € für die Theaterei in Herrlingen

30.000 € für die Theaterei in Herrlingen Land unterstützt die Privattheater im Land „Ich freue mich dass die Theaterei in Herrlingen in diesem Jahr  30.000 € […]
28. Januar 2022

Endlich Maßnahmen gegen illegale „Spaziergänge“ ergreifen!

Die Stadt Ulm hat für die Zeiten der Corona-„Spaziergänge“ eine Maskenpflicht erlassen. Nur etwa die Hälfte der „Spaziergänger:innen“ hat sich daran gehalten, aber Stadt und Polizei […]
26. Januar 2022

Regeln für e-Scooter aufstellen

Bereits im September 2020 habe ich für meine Fraktion beantragt, dass die Stadt für das Parken der eScooter Regeln aufstellt. Leider war dies der Stadt bislang […]
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