1. April 2017

Delegationsreise in die USA

Mit dem Wissenschaftsausschuss des Landtages bin ich derzeit in den USA. Verschiedene Hochschulen stehen auf unserem Besuchsprogramm, so das berühmte MIT, dasMassachusetts Institute of Technology (MIT) […]
26. März 2017

Zerbröselt Einsteins Erbe in Ulm?

So titelte die Neu-Ulmer Zeitung sehr folgerichtig. Die SPD-Gemeinderatsfraktion drängt seit Jahren darauf, dass die Stadt ein Konzept entwickelt, was mit den Kellermauern des Geburtshauses von […]
9. März 2017

Fahrverbote sind „kalte Enteignung“

Mit Blick auf die von Grün-Schwarz für Stuttgart angekündigten Fahrverbote warnte SPD-Verkehrssprecher Martin Rivoir vor einer „kalten Enteignung“. Mobilität in Baden-Württemberg dürfe sich nicht zur neuen […]
16. Februar 2017

Aufregung um die Neuregelung um die Abgeordnetenvergütung

In den letzten Tagen gab es viele Berichte und Meinungen zu der Neuregelung für die baden-württembergischen Abgeordneteten. Jeder und jedem, der mir schrieb, habe ich ein […]
30. Januar 2017

Förderung der Neubeschaffung von Stadtbahnwagen

Oberbürgermeister des Landes haben an die Landesregierung geschrieben und eine Förderung der Kommunen bei der Neu- und Ersatzbeschaffung von Straßenbahnwagen gebeten. Das Verkehrsministerium hat nun ein […]
30. Januar 2017

Neuer Standort für Fernbusse in Ulm

Gemeinsam mit meinen Ulmer Fraktionskollegen Doro Kühne und Georgios Giannopoulos habe ich den Fernbusbahnhof in Böfingen besichtigt. Er ist in einem bedauernswertem Zustand! Die SWP schreibt: […]
24. Januar 2017

Positionspapier zur Sanierung des Opernhauses Stuttgart

Der Littmann-Bau, das Opernhaus des Staatstheaters Stuttgart, muss dringend saniert werden. Das Gebäude von 1912 ist als Opernhaus räumlich und vor allem technisch längst nicht mehr […]
23. Januar 2017

SPD will kommunale Schienennetze mit 50 Mio. fördern

Verkehrsexperte Martin Rivoir: „Wer will, dass mehr Menschen auf Busse und Bahnen umsteigen, muss den Kommunen bei der gebotenen Attraktivitätssteigerung finanziell unter die Arme greifen“ Angesichts […]
20. Januar 2017

Frank-Walter Steinmeier im Landtag von Baden-Württemberg

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich heute im Landtag den den baden-württembergischen Mitgliedern der Bundesversammlung als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten vorgestellt. Hier der Bericht dazu […]
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