Schwimmbad kaputt? Schlagloch immer tiefer? Wir schaffen Abhilfe! Der Bund macht es vor, jetzt muss das Land nachziehen. Wir wollen jährlich 1,5 Milliarden Euro in ein […]

Sehr geehrte Frau Präsidentin Foth, sehr geehrte Vorsitzende der Gesprächskreise, mir wurde mitgeteilt, dass die Ulmer Münstergemeinde – wie alle anderen Kirchengemeinden auch – von dem […]

Antrag | 11.07.2025 des Abg. Martin Rivoir u. a. SPD Kommunale und genossenschaftliche Träger in der Wohnraumförderung entfesseln Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen […]

Die Landesregierung lässt angehende Lehrkräfte im Stich – das ist ein Armutszeugnis Knapp die Hälfte der Referendarinnen und Referendare im gymnasialen Lehramt wird dieses Jahr voraussichtlich […]

Auf meinen Antrag antwortet das Ministerium wie folgt:

Auf den sechs Punkte umfassenden Antrag nimmt das Ministerium wie folgt Stellung..

Pressemitteilung SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg Stuttgart, 10. Juli 2025 Martin Rivoir: „Stadt und Land fahren gerade unsere Kulturflaggschiffe an die Wand“ Zu dpa: „Kosten und Zeitdruck steigen – […]

Unser Spitzenkandidat steht fest! Andreas Stoch ist unser Spitzenkandidat für 2026 – und er bringt es auf den Punkt: „Wir können regieren. Wir wollen regieren. Und […]

Pressemitteilung Landtag von Baden-Württemberg 67/2025, vom 03.07.2025 In der Sitzung am 3. Juli Finanzausschuss befasst sich mit dem Bericht der Landesregierung zum Landesbetrieb Haupt- und Landgestüt […]

In einer kleinen Anfrage bat ich das Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Planungen zur Ortsumgehung […]

Viele Menschen in Baden-Württemberg verlieren ihren Job, weniger Unternehmen in Baden-Württemberg stellen ein. Die aktuellen Zahlen der Arbeitsagentur belegen: So kann es nicht weitergehen! Die Wirtschaftspolitik […]

200.000 Wohnungen fehlen, Wucher bei den Mieten und so wenig Sozialwohnungen wie in kaum einem anderen Land, das ist die Bilanz von Grünen und CDU. Ganz […]

Wir wollen wieder Regierungsverantwortung übernehmen. Und jetzt ist klar: Mit unserem Spitzenkandidaten Andreas Stoch. Bei der nächsten Landtagswahl werden die Karten neu gemischt. Die Menschen wollen, dass […]

Kindertagespflege ist mehr als Betreuung – sie ist Beziehungsarbeit, Bildung, Fürsorge und Frühförderung in einem. In kleinen Gruppen, mit viel Nähe und großer Verlässlichkeit leisten Kindertagesmütter […]

Es fehlt an allen Ecken und Enden: Städte und Gemeinden sind finanziell am Anschlag. Die grün-schwarze Landesregierung gibt gerne Verantwortung an die Kommunen ab – sei […]

• Die neue Bundesregierung wird den Wirtschaftsstandort mit massiven Investitionen stärken. Die grün-schwarze Landesregierung hat sich dahingegen weitestgehend für Nichtstun entschieden. Das gefährdet den wirtschaftlichen Erfolg […]

Im Bund wurde das größte Investitionspaket auf den Weg gebracht, das die Bundesrepublik je gesehen hat. Wie wir das Geld sinnvoll einsetzen könnten? Um das zu […]

Jede Woche sterben in Deutschland drei Frauen durch ihren Partner oder Ex-Partner. Im Jahr 2023 ist die Zahl der Opfer von Gewalt in der Partnerschaft im […]

Mit dem im Bundestag beschlossenen Finanzpaket ergeben sich auch für Baden-Württemberg neue Investitionsmöglichkeiten. Die konkrete Umsetzung ist allerdings noch offen. Deshalb wollen wir jetzt handeln, um […]

In einer kleinen Anfrage bat ich das Ministerium für Verkehr um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Warum wurde die Geschwindigkeitsbeschränkung auf 70 km/h auf der B […]

Meinen fünfzehn Punkte umfassenden Antrag beantwortet das Ministerium wie folgt:

Das Ministerium antwortet auf meine zehn Punkte umfassende kleine Anfrage wir folgt:

Antrag der Abgeordneten Martin Rivoir und Jonas Hoffmann zur „Veräußerung landeseigener Grundstücke zur Schaffung von Wohnraum“ Die Stellungnahme finden Sie hier:  

Warum wir die Notfallpraxen erhalten sollten: 01 Fehlende Versorgung im ländlichen Raum – Viele Menschen verlieren andernfalls ihre einzige Möglichkeit auf schnelle Hilfe außerhalb der regulären […]

Die Narren sind los! Doch die Kosten für ihre Faschings-/Fastnachts-/Fasnet-Veranstaltungen treiben so manchen die Tränen in die Augen: Sicherheitskräfte, Mieten und GEMA-Gebühren sind eine enorme Belastung […]

Meine sechs Punkte umfassende kleine Anfrage beantwortet das Ministerium wie folgt:

Der Finanzausschuss des Landtags hat sich in seiner Sitzung am Donnerstag, 13. Februar 2025, auf Antrag der SPD-Fraktion mit den Kosten für Instandhaltungsmaßnahmen in den Gebäuden […]

Mit der SPD it mehr für Dich drin. Wir setzen uns ein für mehr netto vom brutto für dich, für bezahlbares Wohnen, stabile Renten und eine Erhöhung […]

40 Prozent der 18-29-Jährigen in Deutschland wissen nicht, dass in der Zeit des Nationalsozialismus etwa sechs Millionen Jüdinnen und Juden ermordet wurden. Das geht aus einer […]