2. Oktober 2025
Unternehmen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Land ächzen unter überflüssigen Vorschriften – das gefährdet Innovation, Jobs und Wettbewerbsfähigkeit. Wir sagen: Schluss damit! Unsere Forderung: Bürokratiemoratorium für zwei […]
2. Oktober 2025
Unternehmen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Land ächzen unter überflüssigen Vorschriften – das gefährdet Innovation, Jobs und Wettbewerbsfähigkeit. Wir sagen: Schluss damit! Unsere Forderung: Bürokratiemoratorium für zwei […]
25. September 2025
Zusammen mit dem Dekan des Ulmer Münsters Dr. Torsten Krannich habe ich die Ulmer Fa. Elbit besucht, deren Produktionsräume von Gewalttätern verwüstet wurden. Ihr gewaltsames Vorgehen […]
16. September 2025
In einer Kleinen Anfrage habe ich das Ministerium um die Beantwortung dieser sechs Fragen gebeten: 1. Was ist ihr über die komplette Sperrung des Ulmer Hauptbahnhofs […]
26. August 2025
In einer Kleinen Anfrage habe ich das Ministeruim um die Beantwortung der Folgenden Fragen gebeten: Welche Informationen hat sie über die von der Deutschen Bahn geplanten […]
25. August 2025
In einer Kleinen Anfrage bat ich das Ministerium der Justiz und für Migration um die Beantwortung folgender Fragen: Wie viele Anzeigen wegen antisemitischer Vorfälle im Umfeld […]
25. August 2025
In einer Kleinen Anfrage bat ich die Landesregierung um die Beantwortung von sechs Fragen: Ich frage die Landesregierung: 1. Was ist ihr über die komplette Sperrung […]
25. August 2025
In einer Kleinen Anfrage bat ich die Landesregierung um die Beantwortung von sechs Fragen. Mögliche Schließung des Klinikstandorts Michelsberg des Universitätsklinikums Ulm Ich frage die Landesregierung: […]
30. Juli 2025
Schwimmbad kaputt? Schlagloch immer tiefer? Wir schaffen Abhilfe! Der Bund macht es vor, jetzt muss das Land nachziehen. Wir wollen jährlich 1,5 Milliarden Euro in ein […]
24. Juli 2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin Foth, sehr geehrte Vorsitzende der Gesprächskreise, mir wurde mitgeteilt, dass die Ulmer Münstergemeinde – wie alle anderen Kirchengemeinden auch – von dem […]
18. Juli 2025
Antrag | 11.07.2025 des Abg. Martin Rivoir u. a. SPD Kommunale und genossenschaftliche Träger in der Wohnraumförderung entfesseln Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen […]
17. Juli 2025
Die Landesregierung lässt angehende Lehrkräfte im Stich – das ist ein Armutszeugnis Knapp die Hälfte der Referendarinnen und Referendare im gymnasialen Lehramt wird dieses Jahr voraussichtlich […]
15. Juli 2025
Auf meinen Antrag antwortet das Ministerium wie folgt:
15. Juli 2025
Auf den sechs Punkte umfassenden Antrag nimmt das Ministerium wie folgt Stellung..
10. Juli 2025
Pressemitteilung SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg Stuttgart, 10. Juli 2025 Martin Rivoir: „Stadt und Land fahren gerade unsere Kulturflaggschiffe an die Wand“ Zu dpa: „Kosten und Zeitdruck steigen – […]
8. Juli 2025
Unser Spitzenkandidat steht fest! Andreas Stoch ist unser Spitzenkandidat für 2026 – und er bringt es auf den Punkt: „Wir können regieren. Wir wollen regieren. Und […]
4. Juli 2025
Pressemitteilung Landtag von Baden-Württemberg 67/2025, vom 03.07.2025 In der Sitzung am 3. Juli Finanzausschuss befasst sich mit dem Bericht der Landesregierung zum Landesbetrieb Haupt- und Landgestüt […]
1. Juli 2025
In einer kleinen Anfrage bat ich das Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Planungen zur Ortsumgehung […]
2. Juni 2025
Viele Menschen in Baden-Württemberg verlieren ihren Job, weniger Unternehmen in Baden-Württemberg stellen ein. Die aktuellen Zahlen der Arbeitsagentur belegen: So kann es nicht weitergehen! Die Wirtschaftspolitik […]
28. Mai 2025
200.000 Wohnungen fehlen, Wucher bei den Mieten und so wenig Sozialwohnungen wie in kaum einem anderen Land, das ist die Bilanz von Grünen und CDU. Ganz […]
20. Mai 2025
Wir wollen wieder Regierungsverantwortung übernehmen. Und jetzt ist klar: Mit unserem Spitzenkandidaten Andreas Stoch. Bei der nächsten Landtagswahl werden die Karten neu gemischt. Die Menschen wollen, dass […]
13. Mai 2025
Kindertagespflege ist mehr als Betreuung – sie ist Beziehungsarbeit, Bildung, Fürsorge und Frühförderung in einem. In kleinen Gruppen, mit viel Nähe und großer Verlässlichkeit leisten Kindertagesmütter […]
5. Mai 2025
Es fehlt an allen Ecken und Enden: Städte und Gemeinden sind finanziell am Anschlag. Die grün-schwarze Landesregierung gibt gerne Verantwortung an die Kommunen ab – sei […]
29. April 2025
• Die neue Bundesregierung wird den Wirtschaftsstandort mit massiven Investitionen stärken. Die grün-schwarze Landesregierung hat sich dahingegen weitestgehend für Nichtstun entschieden. Das gefährdet den wirtschaftlichen Erfolg […]
7. April 2025
Im Bund wurde das größte Investitionspaket auf den Weg gebracht, das die Bundesrepublik je gesehen hat. Wie wir das Geld sinnvoll einsetzen könnten? Um das zu […]
1. April 2025
Jede Woche sterben in Deutschland drei Frauen durch ihren Partner oder Ex-Partner. Im Jahr 2023 ist die Zahl der Opfer von Gewalt in der Partnerschaft im […]
26. März 2025
Mit dem im Bundestag beschlossenen Finanzpaket ergeben sich auch für Baden-Württemberg neue Investitionsmöglichkeiten. Die konkrete Umsetzung ist allerdings noch offen. Deshalb wollen wir jetzt handeln, um […]
15. März 2025
In einer kleinen Anfrage bat ich das Ministerium für Verkehr um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Warum wurde die Geschwindigkeitsbeschränkung auf 70 km/h auf der B […]
15. März 2025
Meinen fünfzehn Punkte umfassenden Antrag beantwortet das Ministerium wie folgt:
15. März 2025
Das Ministerium antwortet auf meine zehn Punkte umfassende kleine Anfrage wir folgt: